Zugang zum Arbeitslosengeld für kurzzeitig Beschäftigte: Sonderregelung verlängert

Geschrieben am 10.November 2014 von Jörg Rowohlt

Ludwig Barnay [1]Eine Beschäftigung von sechs Monaten innerhalb von zwei Jahren berechtigt auch künftig zum Bezug von Arbeitslosengeld I.
Die Bundesregierung hat Mitte Oktober beschlossen, eine entsprechende Sonderregelung bis Jahresende 2015 zu verlängern. Grundsätzlich gibt es ALG I erst bei einer Beschäftigung von zwölf Monaten innerhalb von zwei Jahren.
Die auch auf Künstlerinnen und Künstler abzielende Sonderregelung verlangt, dass es sich überwiegend um Beschäftigungsverhältnisse gehandelt hat, die von Vornherein auf nicht mehr als zehn Wochen befristet waren. Außerdem darf eine bestimmte Verdienstgrenze nicht überschritten werden.
Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) begrüßte die Regelung [2] und verwies auf die gewonnene Zeit, um „im nächsten Jahr die notwendigen Verbes­serungen zur sozialen Sicherung nach kurz befristeter Beschäftigung anzugehen“. Sie setze sich „weiterhin dafür ein, dass diese befristete Regelung später von einer Anschlussregelung abgelöst wird, die im Sinne der Koalitionsvereinbarung den Besonderheiten von Erwerbsbiographien im Kulturbereich ausreichend Rechnung trägt.“
Tatsächlich erfüllen Theaterschaffende regelmäßig die Bedingungen der „kurzen“ Anwartschaftszeit der gegenwärtigen Regelung nicht; selbst aus allen Berufszweige zusammen gab es seit ihrer Einführung jeweils nur rund 200 Leistungsempfänger jährlich, die von dieser Sonderregelung profitierten. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.
„Wir fordern die Rahmenfrist für die Anwartschaft von zwei auf drei Jahre zu verlängern und die Anwartschaftszeit generell auf sechs Monate zu verkürzen.“, sagte [3] denn auch die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach.

Die genaue Regelung kann auf unserer Internetseite nachgelesen werden: www.buehnengenossenschaft.de/recht/alg [4]


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[1] Bild: http://www.buehnengenossenschaft.de/wp-content/uploads/2010/05/Ludwig-Barnay.jpg

[2] begrüßte die Regelung: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2014/10/2014-10-15-bkm-alg.html?nn=402566

[3] sagte: http://www.sigrid-hupach.de/nc/herzlich_willkommen/detail/zurueck/aktuell-60/artikel/pressemitteilung-koalition-verschlaeft-versprochene-anschlussregelung-zum-arbeitslosengeld-i-fuer/

[4] www.buehnengenossenschaft.de/recht/alg: http://www.buehnengenossenschaft.de/recht/alg

[5] Bühnenverein ohne Rostock: Das Volkstheater will austreten: https://www.buehnengenossenschaft.de/buehnenverein-ohne-rostock-das-volkstheater-will-austreten

[6] Altersarmut, Rentendialog und die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen (VddB) in der Bayerischen Versorgungskammer: https://www.buehnengenossenschaft.de/altersarmut-rentendialog-und-die-versorgungsanstalt-der-deutschen-buehnen-vddb-in-der-bayerischen-versorgungskammer

[7] Hamburg bekennt Farbe: Für Demokratie, Toleranz und Vielfalt!: https://www.buehnengenossenschaft.de/hamburg-bekennt-farbe-fuer-demokratie-toleranz-und-vielfalt

[8] Sparvorschlag: Abschaffung der Stadt Bonn…………….: https://www.buehnengenossenschaft.de/sparvorschlag-abschaffung-der-stadt-bonn

[9] Forsa-Umfrage ergibt: Breiter Rückhalt für das Theater für Niedersachsen: https://www.buehnengenossenschaft.de/forsa-umfrage-ergibt-breiter-rueckhalt-fuer-das-theater-fuer-niedersachsen

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