Jörg Rowohlt Geschrieben am 26. Juni 2020

Urheberrecht am Theater – Welche Ansprüche gibt es?

© Elfriede Liebenow

In einer der letzten Ausgaben haben wir uns mit den Leistungsschutzrechten der ausübenden Künstler beschäftigt; diese sind in den §§ 73 ff. UrhG (Urhebergesetz) geregelt und werden durch § 8 Abs. 4 NV Bühne oder durch vergleichbare Regeln in Gastverträgen teilweise auf den Arbeitgeber, also das Theater bzw. dessen rechtlichen Träger, übertragen.

Nicht alle Theaterbeschäftigte sind jedoch lediglich ausübende Künstler i. S. d. UrhG, die die Werke anderer wiedergeben, sondern teilweise echte Urheber, die, wie § 2 Abs. 2 UrhG es beschreibt, „persönliche geistige Schöpfungen“ erschaffen. Zu diesen Urhebern gehören beispielsweise Kostüm- und Bühnenbildner, Choreografen, Dramaturgen und unter Umständen Maskenbildner. Über die Frage, ob eine Regieleistung ein Werk im Sinne des UrhG sein kann, schwelt ein langanhaltender Streit. Nach derzeitigem Rechtsstand ist eine Inszenierung in aller Regel die Darbietung des Werkes eines anderen, so dass der Regisseur oder die Regisseurin lediglich ein Leistungsschutzrecht als darstellender Künstler erwirbt. Dass eine Inszenierung aber, wie es formuliert wird, „Werkhöhe“ erreicht und der Regisseur tatsächlich Urheber wird, ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen; dies muss im Einzelfall entschieden werden.

In gewisser Hinsicht unterscheiden sich die Regeln für Urheber nicht oder nicht wesentlich von denen der leistungsschutzberechtigten ausübenden Künstlern: Das Theater darf Werke nur nutzen, wenn es die erforderlichen Nutzungsrechte zuvor erworben hat. Verwertet es Rechte unberechtigt, kann dies eine Straftat nach § 106 UrhG darstellen, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Im Übrigen entstehen zu Gunsten der Urheber Unterlassungsansprüche, die ggf. mit gerichtlicher Hilfe durchgesetzt werden können. Das kann sehr teuer werden.
Fraglich ist also, wie das Theater Rechte an solchen Werken erwirbt.

Urheber können am Theater sowohl als angestellte Arbeitnehmer oder als Selbständige tätig werden. Nach ihrem Status unterscheidet sich auch die Art und Weise, wie Urheberrechte, die ja ursprünglich beim Urheber liegen, auf das Theater übertragen werden, obwohl nach § 43 UrhG für die Übertragung von Nutzungsrechten von Urhebern in Arbeitsverhältnissen grundsätzlich die gleichen Regeln gelten wie für Selbständige, jedenfalls soweit sich aus dem „Inhalt oder Wesen des Arbeitsverhältnisses nichts anderes ergibt“.

Zwischen Urheber als Arbeitnehmern und Theatern besteht in aller Regel ein Arbeitsvertrag, der dem NV Bühne unterfällt. Hier gilt § 8 Abs. 5, wonach grundsätzlich „die Nutzungsrechte an Werken, die das Mitglied in Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis geschaffen hat, dem Arbeitgeber“ zustehen. Das klingt zunächst einmal nach einem vollständigen Rechteübergang auf den Arbeitgeber. Allerdings darf ein Tarifvertrag wie der NV Bühne nur insoweit vom Gesetz abweichen, wie das Gesetz das zulässt; und hier gilt § 31 Abs. 5 UrhG, in dem es heißt:

„Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt.“

Da als Faustregel gilt, dass Urheberrechte die Tendenz haben, beim Urheber zu verbleiben, wandern deshalb nicht alle Verwertungsrechte zu den Arbeitgebern, sondern nur diejenigen, die zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich sind. Wie weit diese Rechtsübertragung geht, kann nicht pauschal beantwortet werden, sondern muss im Einzelfall geprüft werden. Jedenfalls aber wird das Theater die Aufführungsrechte an den geschaffenen Werken erwerben, denn die genannten Urheber werden ja für die Aufführung von Werken, an denen sie selbst eigene Werke beisteuern, engagiert. Das Theater darf also selbstverständlich die Choreografie eines angestellten Choreografen aufführen oder den Text, den ein Dramaturg für ein Programmheft geschrieben hat, drucken und das Heft verkaufen, ohne dass hierfür eine Erlaubnis eingeholt oder ein Sonderhonorar gezahlt werden müsste. Auch gegen die Aufnahme einer Inszenierung zu Archiv- oder Probenzwecken wird sich ein Ausstatter kaum wehren können.

Anders mag es sein, wenn eine Inszenierung auf DVD oder im Internet verwertet wird. Hier sprechen gute Gründe dafür, dass diese Rechte beim Urheber verbleiben, sofern keine Sondervereinbarung getroffen wird. Es muss aber dann geprüft werden, welches der von den Parteien zu Grunde gelegte Vertragszweck ist (§ 31 Abs. 5 UrhG). Nur in dessen Rahmen werden Rechte durch § 8 Abs. 5 NV Bühne übertragen.

Keine Rechte erwirbt das Theater über § 8 Abs. 5 NV Bühne, wenn ein Mitglied ein Werk außerhalb seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtungen schafft, wenn also beispielsweise ein Korrepetitor Musik komponiert, ohne dass die Verpflichtung hierzu im Arbeitsvertrag enthalten wäre. Hier ist eine vertragliche Vereinbarung erforderlich, zu der auch eine angemessene Vergütung gehört.
Das gleiche Prinzip, nachdem Rechte so weit wie möglich beim Urheber verbleiben, gilt bei der Frage, ob ein einfaches oder ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt wird. Dies ist insoweit relevant, als der Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts keine Unterlizenzen erteilen darf. Eine Inszenierung darf also nur dann an ein anderes Theater „verkauft“ werden, wenn das Theater ein ausschließliches Nutzungsrecht erworben hat. Dies ist jedoch nicht immer leicht zu klären; am ehesten wird das Theater entsprechende Rechte erworben haben, wenn es einen selbständigen Urheber engagiert und schon bei dessen Engagement feststeht und beiden Vertragsparteien auch bekannt ist, dass die Inszenierung an andere Theater weitergegeben werden soll.

Selbständige Urheber werden häufig mit Werkverträgen, aber durchaus auch mit freien Dienstverträgen verpflichtet. Bei derartigen Verträgen gilt der NV Bühne nicht, jedoch zeigt sich in der Praxis, dass Theater regelmäßig Vertragsmuster verwenden, die sich zur Übertragung von Nutzungsrechten an den §§ 8 Abs. 1-4, 59 NV Bühne orientieren. Hier gilt grundsätzlich das, was wir bereits zu den Verträgen der ausübenden Künstler geschrieben hatten und worauf hier verwiesen sei. Grundsätzlich ist bei der Bewertung der Rechteübertragungen von Selbständigen aber eine Einzelfallprüfung er- forderlich. Entsprechende Vereinbarungen sollten nicht vorschnell unterschrieben werden. Die GDBA bietet auch hierzu Beratung an.

Fug und Recht aus Bühnengenossenschaft 6-7/18 von Thorsten Scharnke
Der Autor ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

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