Jörg Rowohlt Geschrieben am 2 April, 2019

Rule, britannia?

Die Regierung in London will eine Verschiebung des EU-Austritts. Aber alle denkbaren Austrittsvarianten beschädigen die Kultur auf beiden Seiten des Kanals.

Ob der Brexit im Ende Mai 2019 oder erst später passiert: Die Probleme und auch die Folgen für Kulturschaffende blieben die gleichen.

Letztere haben sich – vor allem in Großbritannien – seit der Volksabstimmung im Sommer 2016 für einen Verbleib ihres Landes in der EU stark gemacht, bis Redaktionsschluss vergeblich. Nun befürchten sie ein „Desaster für unsere Mitglieder“, so Christine Payne, Generalsekretärin der GDBA-Schwestergewerkschaft Equity: „Ein möglicher No Deal-Austritt bedeutet chaotische bürokratische Verfahren bei Visa und Arbeitserlaubnissen.“ Die Gewerkschaft werde alles tun, um das zu verhindern. Von solchen negativen Auswirkungen wären indes auch kontinentaleuropäische Künstlerinnen und Künstler betroffen. Wer darf und kann noch im Vereinigten Königreich arbeiten? Und unter welchen Umständen? Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, verweist auf den notwendigen Austausch im Kulturbereich zwischen EU und Großbritannien – „nicht nur bei der Personenfreizügigkeit, sondern natürlich auch bei der Warenfreizügigkeit, also im Bereich Kunsthandel, Musikhandel, Computerspiele.“ Der geplante Brexit sei ein „Schlamassel“, es gebe Grund „nervös zu sein, zumal über Kulturfragen bisher überhaupt noch nicht verhandelt wurde“.

Rote Linien dafür hat Ende Februar die britische Equity in einem Offenen Brief an alle Londoner Parlamentsabgeordneten formuliert: Ein No Deal-Brexit, also ohne Austrittsvertrag, würde zentrale Interessen der Equity-Mitglieder ernsthaft gefährden – die Gewährleistung der Arbeitnehmerrechte, der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, keine harte Grenze auf der irischen Insel und die Teilhabe an EU-Mitteln für Kultur. Dabei geht es in der Tat um viel Geld: Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen des Vereinigten Königreiches werden deutliche Abstriche machen müssen. Denn bei Europas grenzüberschreitender Kulturförderung – derzeit 1,46 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2014 bis 2020 – gehen britische Antragsteller künftig leer aus. Equity bezweifelt auch, dass die mehr als 84 Milliarden Pfund, die die Kulturwirtschaft zur britischen Wirtschaft beitragen, in dieser Höhe gehalten werden können. Denn Europa ist nach einer Studie Großbritanniens größter Exportmarkt im Kulturbereich.

Betroffen von einem EU-Austritt wären aber vor allem die Menschen: Equity hält den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten (und vom Unterhaus bisher verworfenen) Austrittsvertrag für „zutiefst fehlerhaft“. Diese Mängel beträfen die künftige Migrationspolitik, die Beziehungen zu EU-Agenturen oder Wirtschaftsbeziehungen. Für die Equity-Mitglieder werde der Vertrag „nicht funktionieren“. Im Übrigen sollte sich kein Gewerkschafter von den warmen Worten der Premierministerin zu den Arbeitnehmerrechten verführen lassen. Die Annahme des Deals würde bedeuten, das rechtliche Sicherheitsnetz abzubauen, das seit Jahrzehnten die Arbeitnehmerrechte untermauert hat. Es würde ersetzt werden „durch eine Reihe leerer Versprechen einer Regierung, die in einem Jahr möglicherweise nicht mehr im Amt ist“. Equity fordert von den Unterhausabgeordneten, die Pattsituation zu durchbrechen und harten Brexit zu verhindern. Es gelte, „eine unnötige, selbstverschuldete nationale Katastrophe abzuwenden, um einen Weg nach vorne zu unterstützen“. GDBA-Präsident Jörg Löwer fürchtet, dass insbesondere die stark international arbeitenden Mitglieder im Musiktheater und im Tanz die schwersten Auswirkungen zu spüren bekämen. Außerdem hatte die GDBA bereits jetzt Anfragen von deutschen Schauspieltruppen, die hierzulande mit britischen Schauspielerinnen und Schauspielern englischsprachig inszenieren: „Hier herrscht extreme Verunsicherung – ein internationales Künstlerleben mit all der erforderlichen Bürokratie ist ohnehin schon schwer genug!“

Unter welchen Bedingungen der Brexit am Ende auch stattfindet: Zwischen Großbritannien und der EU oder auch Deutschland allein sollte schleunigst über ein Kulturabkommen verhandelt werden, dass jedenfalls die gravierendsten Auswirkungen in der Kreativwirtschaft mildern könnte.

Die einzige (und bessere) Alternative wäre nur, dass die Regierung Ihrer Majestät den Austrittsantrag zurückzieht.

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