Jörg Rowohlt Geschrieben am 16. November 2020

Pressemitteilung: Neustarthilfe für Solo-Selbständige unzureichend!

Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) kommentiert in einer Pressemitteilung, die angekündigte Neustarthilfe für Soloselbständige der Bundesregierung:

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Neustarthilfe für Solo-Selbständige unzureichend!

Die von der Bundesregierung geplante Einmalzahlung von 5.000 Euro für Solo-Selbständige ist nach Auffassung der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger zwar endlich eine Anerkennung der dramatischen Lage der Betroffenen, geht aber nicht weit genug. Die Betroffenen fühlen sich nicht ernst genommen, wenn Finanzminister Olaf Scholz von einer „großzügigen Lösung“ spricht. Zuvor hatte sich die Bundesregierung seit März geweigert, corona-bedingte Einnahmeverluste nach dem Beispiel einzelner Länder zentral aufzufangen. Stattdessen wurden nur Betriebskosten erstattet und kulturschaffende Solo-Selbständige damit de facto ausgenommen.
Nach den Plänen der Regierung sollen Solo-Selbständige unter anderem aus dem Kulturbereich nun eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5000 Euro für Dezember und die ersten sechs Monate 2021 erhalten. Bisher war nur geklärt, dass Ausfälle aus dem November teilweise ersetzt werden. Jetzt haben sich Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium auf weitergehende Hilfszahlungen für die Branche geeinigt, was zunächst gut klingt. Dieser Betrag soll sich nicht auf die Grundsicherung auswirken, sondern zusätzlich ausgezahlt werden. Zwar können von dem Zuschuss zu den Betriebskosten nun immerhin auch Lebenshaltungskosten bestritten werden – dafür reicht die Summe aber bei weitem nicht aus.
Offen bleibt auch, mit welchen bürokratischen Hürden Betroffene zu kämpfen haben werden, sobald Antragstellungen möglich sind.

GDBA-Präsident Jörg Löwer: „Dass im Zusammenhang mit der Neustarthilfe erstmals von einem Unternehmerlohn gesprochen und auch Solo-Selbständige berücksichtigt werden, darf als Durchbruch gesehen werden. Allerdings nur als ein symbolischer. Die Summe von 5000 Euro Zuschuss ergibt gestreckt gerade einmal etwa 714 Euro monatlich.
Die GDBA fordert die Regierung deshalb auf, weitere Schritte zu unternehmen. Immer wieder ist vom Stellenwert der Kultur die Rede. Künstlerinnen und Künstlern gebühre angemessener Respekt. Diese Aussage muss mit Leben gefüllt werden!“

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