Petition zur Ausweitung der Prüfungspflicht der DRV zur Künstlersozialabgabe

Geschrieben am 25.Juni 2013 von Jörg Rowohlt

Ludwig Barnay [1]Wir hatten an verschiedenen Stellen, zuletzt hier [2], darüber berichtet, dass die ausgeweitete Prüfungspflicht der Deutschen Rentenversicherung zur Künstlersozialabgabe an den Fraktionen von CDU/CSU und FDP zu scheitern droht – weil dieser Baustein aus dem Gesetzentwurf der Koalition herausgenommen werden soll. Begründung: Die angestrebte Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes könne auch auf Grundlage des derzeit geltenden Rechts erreicht werden.
Der Deutsche Tonkünstlerverband e. V. [3] hat nun in dieser Sache eine Petition an den Deutschen Bundestag auf den Weg gebracht. Die GDBA als Mitglied des Beirats der Künstlersozialkasse unterstützt diese Petition ausdrücklich.
Hier [4] kann deren Wortlaut eingesehen und herunterladen werden, hier [5] gibt es die Unterschriftenliste, die direkt an den Deutschen Bundestag, Petitionsausschuss weitergeschickt werden soll. Die Petition kann nach der Prüfung durch den Petitionsausschuss des Bundestags voraussichtlich ab Mitte Juli auch online gezeichnet werden. Darüber informieren wir rechtzeitig.

Nachtrag vom 10. Juli 2013: Die Petition ist jetzt auch online [6] verfügbar.


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[1] Bild: http://www.buehnengenossenschaft.de/wp-content/uploads/2010/05/Ludwig-Barnay.jpg

[2] hier: http://www.buehnengenossenschaft.de/beirat-der-ksk-zeigt-sich-unzufrieden-mit-fraktionen-von-cducsu-und-fdp

[3] Deutsche Tonkünstlerverband e. V.: http://www.dtkv.org/

[4] Hier: http://www.dtkv.org/images/pdfs/Petition-43188.pdf

[5] hier: http://www.dtkv.org/images/pdfs/Unterschriftenliste_Petition_43188_direkt%20an%20Petitionsauss.pdf

[6] online: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_06/_10/Petition_43188.nc.html

[7] Beirat der KSK zeigt sich unzufrieden mit Fraktionen von CDU/CSU und FDP: https://www.buehnengenossenschaft.de/beirat-der-ksk-zeigt-sich-unzufrieden-mit-fraktionen-von-cducsu-und-fdp

[8] Pressemitteilung der GDBA zur Lage am Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin: https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-der-gdba-zur-lage-am-mecklenburgischen-staatstheater-schwerin

[9] Beirat der Künstlersozialkasse unzufrieden mit Prüfung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung: https://www.buehnengenossenschaft.de/beirat-der-kuenstlersozialkasse-unzufrieden-mit-pruefung-der-kuenstlersozialabgabe-durch-die-deutsche-rentenversicherung

[10] Thalia Theater Halle vorerst gerettet und das Theater Bonn kämpft: https://www.buehnengenossenschaft.de/thalia-theater-halle-vorerst-gerettet-und-das-theater-bonn-kaempft

[11] Petition: Rettet die Gewerkschaftsfreiheit!: https://www.buehnengenossenschaft.de/petition-rettet-die-gewerkschaftsfreiheit

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