Kolumne August/September 2009

Geschrieben am 1.September 2009 von Hans Herdlein

Wirtschaft & Kunst

buehnengenossenschaft_89_09Die Initiative der Bundesregierung „Kultur- und Kreativwirtschaft“ führte am 26. Juni 2009 in Berlin eine Jahreskonferenz durch. In seiner Eröffnungsrede stellte Kulturstaatsminister Bernd Neumann fest: „Es ist ein absolutes Novum, nicht nur für die Bundesrepublik, sondern in ganz Europa, dass die Ressorts für Wirtschaft und Kultur Hand in Hand arbeiten, um die Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken, eine der wichtigsten Zukunfts branchen in ganz Deutschland.“ Diese Initiative ist vorrangig auf die erwerbwirtschaftlichen Potentiale der Kultur- und Kreativwirtschaft gerichtet, ohne dabei den öffentlich geförderten Kulturbereich außer Acht zu lassen, der eine wichtige Grundlage eines erheblichen Teils der erwerbswirtschaftlichen Kultur- und Kreativwirtschaft darstellt. „Hauptziel ist die Erschließung positiver Zukunftsperspektiven der Kultur- und Kreativwirtschaft durch Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und bessere Ausschöpfung und Entwicklung ihres Arbeitsplatzpotentials. Außerdem zielt die Bundesregierung in Anlehnung an die Arbeiten der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ darauf ab, die Bedeutung der Branche noch stärker als bisher an die Öffentlichkeit zu tragen und ihr wirtschafts- und beschäftigungspolitisch die gleiche Anerkennung zu geben wie sie den etablierten Wirtschaftszweigen zu Teil wird.“

Mit dieser Zielsetzung wird ein kulturpolitischer Perspektivenwechsel voll zogen, dessen Folgewirkungen nur schwer abzuschätzen sind. Was wäre mehr zu wünschen als verbesserte Rahmenbedingungen, die die soziale und wirtschaftliche Lage der Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft stärken? Was wäre angesichts der aus der Finanzkrise entstandenen Wirtschaftskrise mehr zu wünschen, als gefestigte Finanzierungsgrundlagen der öffentlich geförderten Kultureinrichtungen? Doch dabei handelt es sich um die Domäne der Kulturhoheit der Länder, von der wiederum die Stärkung der Finanzkraft der Kommunen abhängt. Aus der Richtung des Bundesrates aber sind keine positiven Signale zu vernehmen, eher das Gegenteil: Die Empfehlung der Enquete-Kommission, „Kultur“ als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern wurde abgelehnt.

An weiteren Risiken und Nebenwirkungen fehlt es nicht. Erinnert sei an die Situation vor Abschluss der UNESCOKonvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Groß waren die Sorgen der kulturpolitischen Akteure, in das Wettbewerbsregime der Europäischen Union – und damit verflochten – in das „Übereinkommen für den Handel mit Dienstleistungen“ (GATS) hinein zu geraten. Trotzdem die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) ins Stocken geraten sind, gehen die Bestrebungen weiter, den Handel mit Dienstleistungen zu liberalisieren. Man muss mit dem Staatsminister für Kultur darin einig sein, dass gewerbliche und öffentlich geförderte Kultur nicht gegeneinander ausgespielt werden sollen. Es muss aber auch Einigkeit darüber bestehen, dass die Doppelnatur von Kulturgütern – als Ware einerseits und als Verkörperung von Werten und Traditionen einer Gesellschaft andererseits – nicht als Brücke dazu dient, sie den Regeln des GATS zu unterwerfen. Es darf unter keinen Umständen dazu kommen, dass über die Köpfe der EU–Bürgerinnen und –Bürger hinweg auf WTO-Ebene Entscheidungen getroffen werden, die massiv in ihre kulturelle Identität eingreifen. Die UNESCO-Konvention ist ein Garant für die Realisierung der lange vernachlässigten kulturellen Dimension der Europäischen Integration.

In ihrer ökonomischen Bedeutung nimmt die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland und Europa einen beträchtlichen Anteil an der gesamten Bruttowertschöpfung ein. Mit der Einbindung in das Wirtschaftsgefüge werden die vormaligen Kunstsparten sprachlich in „Branchen“ umdefiniert und in das Wirtschaftsranking aufgenommen. Die „Kunst-Wirtschaft“ wird zur zukunftssicheren Branche erklärt. Nach den Angaben der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages betrug die Bruttowertschöpfung in Deutschland für das Jahr 2004 58 Mrd. Euro (2,6 Prozent des BIP). Zum Vergleich: Die Auto mobilindustrie mit 64 Mrd. Euro liegt nur knapp vor der Kultur- und Kreativwirtschaft, die Chemieindustrie mit 36 Mrd. Euro dahinter. Knapp 1 Mio. Menschen arbeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft, bei steigender Ten denz. Dort, wo es sich um eine Wachstumsbranche handelt, werden neue Arbeitsplätze geschaffen und zwar solche, die mit einem hohen Selbständigkeitsgrad verbunden sind. Die „Branche“ ist durch eine große Anzahl von Klein- und Kleinstunternehmen geprägt. Über 90 Prozent dieser „Unternehmen“ bestehen aus nur einem Beschäftigten! Mittel- und Großunternehmen mit vielen abhängig Beschäftigten bilden die Ausnahme.

Nach einem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Auftrag gegebenen Forschungsbericht (Nr. 577) werden als wichtigste „Teilmärkte“ oder „Kernbranchen“ bezeichnet: Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Markt für darstellende Künste, Design wirtschaft sowie der Architekturmarkt. „Hier erwächst ein hoher Marktanteil des Umsatzes durch die große Zahl der Kleinstunternehmen, die als Einpersonen-Unternehmen oder Freiberufler im Markt tätig sind.“

Hinter diesen bemerkenswerten Untersuchungsergebnissen steht aber nicht nur die Entdeckung der Kunst als dynamischer Wirtschaftsfaktor. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist auch ein bedeutender Arbeitsmarkt: „Im Jahr 2008 existierten in der Kultur- und Kreativwirtschaft rund 238.300 Unternehmen und Selbständige. Sie erzielten zusammen ein Umsatzvolumen von insgesamt 132 Milliarden Euro und konnten rund 763.400 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen Voll- oder Teilzeitarbeitsplatz bieten. Zusammen mit den Selbständigen arbeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland rund eine Million Erwerbstätige. Insgesamt konnte die Kultur- und Kreativwirtschaft damit im Jahr 2008 schätzungsweise einen Beitrag in Höhe von rund 63 Milliarden Euro zur Bruttowertschöpfung leisten.“

Die Untersuchung unterrichtet ferner über die wichtigsten Märkte für „Kleinstunternehmer“, als da sind: der Kunstmarkt, der Markt für darstellende Künste, die Designwirtschaft, sowie der Architekturmarkt. Sie gelangt zu der bedeutungsschweren Feststellung: „Hier erwächst ein hoher Marktanteil des Umsatzes durch die große Zahl der Kleinstunternehmen, die als Einpersonenunternehmen oder Freiberufler im Markt tätig sind und im Schnitt zwischen 100.000 und 200.000 Euro Jahresumsatz erzielen.“ Mit dieser Initiative soll „der Branche ein Gesicht gegeben“ werden, „damit die Leistungsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Öffentlichkeit national und international stärker als bisher wahrgenommen wird.“ Es sollen „neue und mögliche Entwick lungen“ aufgezeigt und die „Vernetzung intensiviert, Anpassungsbedarfe identifiziert und – wo nötig und möglich – die Rahmenbedingungen optimiert“ werden. So weit die positiv zu wertenden Befunde.

Man sollte jedoch auf keinen Fall dem Irrtum aufsitzen, etwa die Durchschnittsbeträge des Jahresumsatzes als gegeben anzunehmen ohne dabei zu unterscheiden, dass diesen Berechnungen statistische Gruppen der Kultur- und Kreativwirtschaft zugrunde gelegt wurden, die u.a. auch das Verlagsgewerbe, die Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft und künstlerische und sonstige Gruppen umfassen. Der Glanz dieser Bilanz wird schnell getrübt, richtet man den Blick darauf, dass der hohe Marktanteil des Umsatzes vor allem durch Einpersonenunternehmen oder Freiberufler erzielt wird. Also durch einen Beschäftigtenkreis, der den neuen Selbständigen – und den durch die Hartz-Gesetzgebung geschaffenen Schein-Selbständigen – zuzuordnen ist. Sie sind vor allem von dem Wandel der Erwerbsformen und dem Rückgang der Normalarbeitsverhältnisse betroffen. Ihre berufliche Existenz beruht auf wenig visionären, ungesicherten Beschäftigungsformen, die der Branche das Gesicht geben. Ihre daraus erzielten Einkünfte liegen oftmals an der Grenze der Bedürftigkeit. Diese vom klassischen Normalarbeitsverhältnis abweichenden, prekären Beschäftigungsverhältnisse bilden heute den Regelfall freischaffender künstlerischer Tätigkeit im Film- und Bühnenbereich.

An dieser Stelle setzen auch die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ an, die „Bund, Ländern und Kommunen“ empfiehlt: „für ihre Kultur- und Kreativwirtschaftsberichte das Modell der kulturellen Wertschöpfungskette anzuwenden und dabei den Zusammenhang zwischen künstlerischem und schöpferischem Akt der Wertschöpfung und der Vermittlung und Verwertung künstlerischer Leistung darzustellen“. Es wird Bund, Ländern und Kommunen weiter empfohlen: „Spezifische Instrumente zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft zu entwickeln und dabei stärker als bisher den unterschiedlichen Betriebsgrößen Rechnung zu tragen. Die Enquete-Kommission empfiehlt Bund, Ländern und Kommunen, ihre Aufmerksamkeit insbesondere auf die Kleinst- und Kleinunternehmen zu richten“ und Kultur- und Kreativwirtschaft „als politische Querschnittsaufgabe im politisch administrativen System zu verankern“. Abschließend wird die „Einsetzung eines Koordinators für Kultur- und Kreativwirtschaft als Leiter einer interministeriellen Arbeitsgruppe“ empfohlen, „der die kultur- und kreativwirtschaftlichen Kompetenzen übergreifend bündelt“.

Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen ist dringend geboten! Eine ganze Reihe von neueren empirischen Erhebungen weist nach, dass das einstmalige „Standardmodell“ des sozialversicherungspflichtigen Normalarbeitsverhältnisses immer mehr von atypischen Beschäftigungsverhältnissen verdrängt wird. An seine Stelle treten: Befristung, geringfügige Beschäftigung, Teilzeittätigkeit, (Schein-)Selbständigkeit, bis hin zur Leiharbeit. Zum Nachteil dieser Beschäftigten entfällt die Versicherungspflicht in den Zweigen der Sozialversicherung: Unfall-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung. Für die gastierenden Bühnenangehörigen kommt noch die Versicherungspflicht in der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen (VddB) hinzu. Unlängst stellte das Statistische Bundesamt in Frankfurt/M. eine Untersuchung vor, die ausweist, dass der Anteil der unbefristeten, sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung in den vergangenen zehn Jahren rapide abgenommen hat. Im vergangenen Jahr hatten danach 66 Prozent aller Erwerbstätigen einen unbefristeten, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsvertrag. Zehn Jahre zuvor lag der Anteil noch bei 72,6 Prozent. Atypische Beschäftigungsformen kamen im vergangenen Jahr auf 22,2 Prozent, davor waren es noch 16,2 Prozent. Als Selbständige waren 2008 11 Prozent der Erwerbstätigen gemeldet, 1998 waren es 10,3 Prozent. Diese Zahlen belegen eine dramatische Veränderung der Arbeitswelt in Deutschland. Die jeweiligen Anstellungsbedingungen haben einen direkten Einfluss auf die Bedrohung durch Altersarmut. Das Ausmaß der unsicheren Beschäftigungsformen führt zu einer zunehmenden Marginalisierung des klassischen Arbeitsrechts und seine Aufspaltung in kleine arbeitsrechtliche Sonderbereiche mit einem entsprechend geringerem Sicherheitsniveau. Diese negative Entwicklung erfordert eine Neuorientierung der Arbeitsmarktpolitik, die dem hohen Anspruch der Initiative der Bundesregierung Wirtschaft und Kunst zu verbinden, gerecht wird.


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