Kolumne Oktober 2011

Geschrieben am 4.Oktober 2011 von Hans Herdlein

„ALARMISMUS“

[1]Dunkle Wolken ziehen sich über den Landesbühnen Sachsen – Dresden / Radebeul zusammen. Das Theater soll umstrukturiert und privatisiert werden. Der Rechtsträger der Bühnen, das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, beabsichtigt, eine Betriebsumwandlung nach § 613a BGB vorzunehmen. Diese Vorschrift enthält eine gesetzliche Regelung zum Betriebsübergang und seine Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse. Von dieser Regelung werden auch die zeitlich befristeten Arbeitsverträge der künstlerischen Bühnenmitglieder erfasst. Der bisherige Rechtsträger oder der neue Arbeitgeber ist danach verpflichtet, die Arbeitnehmer über die wichtigsten Fragen zu informieren. Die Unterrichtung dient dazu, sie über den Zeitpunkt des Betriebsübergangs und die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen aufzuklären. Nach Absatz 6 der Vorschrift kann der Arbeitnehmer dem Übergang des Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang der Unterrichtung schriftlich widersprechen. Die Unterrichtung der Arbeitnehmer soll ihnen eine Entscheidungsgrundlage vermitteln, ob sie von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen oder den Übergang hinnehmen sollen. Wird von dem Widerspruchsrecht kein Gebrauch gemacht, gelten die bisherigen Tarifnormen gem. § 613a Abs. 1 BGB weiter und dürfen nicht vor Ablauf eines Jahres nach dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs zum Nachteil der Arbeitnehmer geändert werden. Nach Ablauf der Sperrfrist gilt das nicht mehr. Da Betriebsänderungen meist mit einem Personalabbau verbunden sind, soll der Betriebsübergang mit einem Personalüberleitungsvertrag geregelt werden. Ein Besprechungstermin des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit den beteiligten Gewerkschaften steht bevor – das Ergebnis ist offen.[1]

Dieser Vorgang ist beispielhaft für die heutige Lage der Theater, die einem andauernden Reformprozess ausgesetzt und keineswegs gefestigt sind. Dass sich die Betroffenen gegen weitere Einbrüche ihrer künstlerischen und sozialen Lage zur Wehr setzen, ist eine normale menschliche Reaktion. Darin aber sieht – aus der sicheren Distanz des Professors für Kulturmanagement und Kulturwissenschaft – Armin Klein einen strukturkonservativen „Alarmismus“. Abwehrreaktionen solcher Art stellen für ihn lediglich eine „Ritualfalle“ dar, die er in seinem Buch „Der exzellente Kulturbetrieb“[2] folgendermaßen beschreibt: „Das alltags-‚strategische‘ Pendant zu dem strukturkonservativen Festschreiben des Kulturstaats als Organisationsprinzip ist ein nahezu reflexartiger Alarmismus, insbesondere anlässlich von (scheinbar) drohenden Schließungen öffentlicher Kultureinrichtungen. Seit Jahren wird insbesondere der immer wieder beschworene ‚Theatertod‘ durch diesen Alarmismus stets in letzter Sekunde (der Sparte angemessen) höchst dramatisch abgewendet“. Der Ausgang des Dramas an den Landesbühnen Sachsen ist ungewiss.

Der „Alarmismus“ um die „Zukunft des Stadttheaters“ hält unvermindert an. „Theater der Zeit“ hat diesem Thema ein ganzes Heft gewidmet. Unter dem Titel: „HEART OF THE CITY – Recherchen zum Stadttheater der Zukunft“ setzt sich eine Reihe von Autoren mit dem System des Stadttheaters kritisch auseinander. Neben den bekannten Thesen des Matthias von Hartz findet sich ein Beitrag von Caren Schlewitt: „Das Theater schwärmt aus“ – mit einem „Plädoyer für ein nomadisches Gegenwartstheater“.[3] Die Autorin schwärmt für Koproduktionen, Vernetzung, Austausch, für die Etablierung neuer temporärer Theaterräume. Sie trifft damit genau die Tonlage der gegenwärtigen Debatte um das Stadttheatersystem. Sie beschreibt gleichzeitig ungewollt die arbeitsrechtliche Situation der vermeintlich „festen“ künstlerischen Bühnenangehörigen. Deren Verträge sind von je her zeitlich befristet. Das „nomadische Gegenwartstheater“ findet bereits seit Jahrzehnten am Stadt- und Staatstheater statt! Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Grundsatzurteil vom 12.10.1961 – GS 1/39 (3 AZR 65/56) entschieden, dass bei „Verträgen mit Künstlern die Befristung eines Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt erscheint“.

Ungeachtet der Tatsache, dass prekäre Arbeitsverhältnisse der Regelfall im Arbeitsrecht der Bühne sind, gehen die Polemiken gegen das Stadttheatersystem unvermindert weiter. Die Leistungen der Stadttheater werden in einer Weise herabgesetzt, als ob Kunstereignisse, die öffentliche Finanzierung rechtfertigen, nur noch aus dem „Off“ der freien Gruppen kämen. Auf der Suche nach innovativen Theaterformen geht anscheinend der Blick dafür verloren, dass jede Theateraufführung vor wechselndem Publikum „neu“ ist und nicht wie die Laufbilder eines Films abgespult wird. Darin unterscheidet sich die Aufführungspraxis am Stadttheater in nichts von der der freien Szene. Der Unterschied liegt in den völlig anderen Bedingungen, unter denen die Inszenierungen erarbeitet werden.

Das illustrierende Beispiel dazu ist den off-informationen 02/11, Seite 15 ff. zu entnehmen. Der Vorsitzende des Bundesverbandes freier Theater e.V., Alexander Opitz, schildert darin dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien in einer Anhörung am 11. Mai 2011 die Arbeitsweise der freien Szene, „die nicht mit der der Stadt- und Staatstheater vergleichbar ist“. (…) „In der freien Szene entstehen heutzutage in der Regel die Stücke oder Choreografien nach einem vorher entworfenen Konzept erst während des Probenprozesses, und jeder Darsteller ist in diesen Entstehungsprozess mit einbezogen. Sie sind nicht nur programmgebunden tätig, sondern vor allem programmgestaltend“. Das führt ihn zu dem Schluss: „Diese Merkmale weisen sie eindeutig als selbständig tätige Künstler aus. Da die Gesetzgebung und die Rechtsprechung diese neuen Strukturen bisher nicht berücksichtigen, befinden sich die freien Tanz- und Theaterschaffenden in einem rechtlich nicht definierten Raum, in einer Grauzone“.

Hier irrt der Vorsitzende. Mit der Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts entsteht kein rechtsfreier Raum. Für die Statusbestimmung sieht § 7a SGB IV ein Anfrageverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund vor, um festzustellen, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Eine Prüfung, die auch die Bühnenversorgung vornimmt. Deshalb wird es nur für Unternehmer „dramatisch, wenn die Versorgungsanstalt der Deutschen Bühnenangehörigen der Bayerischen Versorgungskammer von Honorarverträgen darstellender Künstler erfährt“, für die sie keine Pflichtbeiträge abführen. Hochdramatisch wird es aber dann, wenn in Unkenntnis der Rechtslage ein Ausschuss des Bundestages fehlerhaft unterrichtet wird, mit der Behauptung: „dass Freischaffende Darstellende Künstler Beiträge für eine Zusatzversorgung von abhängig Beschäftigten entrichten müssen, auf die die Betroffenen später jedoch keinen Anspruch haben“. Nach dem Satzungsrecht der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen gilt der Grundsatz der Unverfallbarkeit einmal entrichteter Beiträge. Sie führen zur Anwartschaft auf eine spätere Rente oder werden unter bestimmten Voraussetzungen erstattet.[4] Die Versicherung in der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen ist gerade bei den unsteten Berufsverläufen im künstlerischen Bereich ein wirksames Mittel, drohende Altersarmut abzuwehren.

Im „Alarmismus“ über das herrschende Theatersystem ist nahezu unbemerkt geblieben, dass zentrale Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“[5] zur Stärkung der freien Szene auf den Weg gebracht worden sind! Danach sollen die Förderung der freien Theater erweitert und Kooperationen erleichtert werden. Dem Bund wird empfohlen, „die Rolle des Fonds Darstellende Künste bei seiner Aufgabe, Strukturmaßnahmen von bundesweiter Relevanz zu fördern bzw. als wichtiger Partner für Länder und Kommunen zu fungieren, zu stärken“. Diese Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission wurden vom Kuratorium der Kulturstiftung des Bundes aufgenommen und in entsprechenden Programmen umgesetzt. Zu nennen ist hier der „Tanzplan Deutschland“[6], mit dem über fünf Jahre hinweg das Ziel verfolgt wurde, dem Tanz mehr Anerkennung zu verschaffen und ihn als „gleichwertige Kunstform neben Oper und Theater sowohl in der öffentlichen als auch in der kulturpolitischen Wahrnehmung zu etablieren“. Hinzu kam das Programm „Heimspiel“, ein Fonds zur Förderung von Theaterprojekten, die sich mit der urbanen und sozialen Realität der Stadt auseinandersetzen und ein neues Publikum für das (Stadt-) Theater gewinnen wollen. Über 50 Projekte sind über dieses Programm gefördert worden, das 2013 ausläuft. Mit dem Fonds „Wanderlust“ (28 Produktionen) wird eine feste Austauschpartnerschaft mit einem ausländischen Theater für die Dauer von zwei bis drei Spielzeiten gefördert. Das Programm läuft bis Ende 2012, die letzte Antragsfrist endete am 15.09.2009.

Jetzt wurde ein neuer Fonds „Doppelpass“ geschaffen, mit dem gezielt die Kooperation von freien Gruppen und festen Tanz- und Theaterhäusern unterstützt werden soll. Nach der Programmbeschreibung bildet „das Kernstück des Fonds „Doppelpass“ ein zweijähriges Residenzprogramm, in dem Akteure aus der freien Szene mit Partnern aus den festen Häusern über Einzelproduktionen hinaus zusammenarbeiten“. Davon erwartet man sich neue Impulse für die festen Theaterhäuser, die durch die „Zusammenarbeit mit freien Gruppen Anschluss an ein künstlerisches Kraftfeld bekommen, das ihren eigenen Ausdrucksformen, Arbeitsmethoden und Themensetzungen neue Akzente verspricht“. Es ist geplant, „bis zu 20 Partnerschaften von künstlerisch herausragenden Akteuren zu ermöglichen“.

Ein Maßnahmenbündel zur Förderung der freien Gruppen, wie es das vorher noch nicht gegeben hat. Den erstaunlichen Gesinnungswandel der ehemals Freiheitsbewegten in die Zwänge der festen Häuser zurückzukehren, haben wohl die permanenten Finanznöte der Kommunen bewirkt. Was jedoch am meisten überrascht, ist das Schweigen der Länder und Kommunen. Sie, die sonst mit Argusaugen über ihre Kulturhoheit wachten, lassen jetzt die Kulturstiftung des Bundes stumm gewähren. Die Erklärung für den Gesinnungswechsel dürfte auch hier auf dem finanziellen Sektor liegen. Der Titel der Zeitschrift des Deutschen Städtetages[7] gibt die Antwort: „Weniger Defizite – aber die Strukturkrise bleibt.“

Auch die Intendanten hüllen sich in beredtes Schweigen, die nach der Konzeption des „Doppelpasses“ ihre Spielstätten mit freien Gruppen teilen sollen. Ob ihnen die Thesen der Wuppertaler Debatte vom 21. Juni 2011 „Zur Zukunft des Theaters in NRW“ die Rede verschlagen haben? In diesen Thesen wird u.a. gefordert: „An die Stelle des Denkens in überkommenen Prinzipien muss das Denkmodell der Veränderung treten“. Im kategorischen Imperativ geht es weiter: „An die Stelle einer herkömmlichen Führungsstruktur, sofern sie die absolute Herrschaft des Intendanten meint, muss stärker die Einbeziehung der Vielfalt von Kompetenzen treten, auch mit Blick auf Technik und Verwaltung“. Der eigentliche Beweggrund aber kommt in der Forderung nach „Anerkennung der Vielfalt der Theaterlandschaft“ zum Ausdruck: „auch und gerade durch die entsprechende Verteilung von Fördermitteln“. Vor dem Hintergrund der Kooperationsförderung der Kulturstiftung des Bundes baut sich ein Spannungsfeld auf, das nach Entladung drängt, wenn unterschiedliche Kulturen aufeinander treffen.

Es kann aber auch sein, dass die Intendanten der neuen Diskussionsreihe des Deutschen Bühnenvereins „In welchen Städten wollen wir leben?“[8] nicht vorgreifen wollen. Es soll damit eine öffentliche Diskussion über die Zukunft der Stadt angeregt werden. Vor allem wird es um die Frage gehen, „inwieweit Bildung, Soziales und Kultur im Hinblick auf das Selbstverständnis der Städte künftig zusammengedacht werden müssen, gegebenenfalls sogar neue Modelle kommunalen Handelns entwickelt werden müssen“. Die Landesbühnen Sachsen befinden sich gerade inmitten einer solchen Entwicklung, die erfordert, Soziales und Kultur zusammenzudenken.

Zu neuen Modellen hat das Kulturmanagement bereits theoretische Vorarbeiten geliefert. Entsprechende Theorieansätze zu „Kooperationen und Fusionen von öffentlichen Theatern“[9] sind in die Konzeption der Förderfonds eingegangen. Mit diesen Fonds werden „strategische Allianzen in Teilbereichen gebildet, die Aktivitäten gemeinschaftlich und/oder in gegenseitiger Abstimmung durchführen“[10]. Die Zielrichtung wird vom politischen Änderungswillen bestimmt, der auch durch Schweigen zum Ausdruck kommen kann. Wenn es dabei um neue Gestaltungsansätze kulturpolitischen Handelns geht, ist lautstarker „Alarmismus“ vonnöten!

[1] S. Offener Brief der Gewerkschaften an das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst vom 1. September 2011, S. 8 dieser Ausgabe.
[2] Armin Klein, Der exzellente Kulturbetrieb, 2. Auflage 2008, S. 40 ff.
[3] Carena Schlewitt, Das Theater schwärmt aus – ein Plädoyer für ein nomadisches Gegenwartstheater, in: Theater der Zeit, Arbeitsbuch 2011, Heft Nr. 7/8, S. 54 ff.
[4] Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen, Merkblatt Nr. 22 über Beitragserstattung und Abfindung.
[5] Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“, ConBrio Verlagsgesellschaft, Regensburg 2008, S. 165, Ziff. 10-15.
[6] Tanzplan Deutschland 2011 – Eine Bilanz, Hrsg. Tanzplan Deutschland e.V.
[7] Der Städtetag, Nr. 5/2011.
[8] Pressemeldung des Deutschen Bühnenvereins, Köln, 29.09.2011.
[9] Patric S. Föhl, Kooperationen und Fusionen von öffentlichen Theatern – Theoretische Grundlagen, empirische Untersuchungen und Gestaltungsempfehlungen, 1. Auflage, Wiesbaden 2011.
[10] Föhl, Seite 281.


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