Hans Herdlein Geschrieben am 1 Mai, 2009

Kolumne Mai 2009

Fördernde Kulturpolitik – gegen Scheinselbständigkeit und Notlagenverträge

buehnengenossenschaft_05_09Tatsache ist, dass sich die künstlerischen Arbeitsverhältnisse von den Normalarbeitsverhältnissen grundlegend unterscheiden. Aber auch die Normalarbeitsverhältnisse sind nicht mehr das, was sie einmal waren. Im Zeichen einer fortschreitenden Modernisierung des Arbeits- und Sozialrechts greift eine schleichende Auflösung des Arbeitnehmerbegriffs immer mehr um sich. Seit der Inkraftsetzung der Agenda 2010 werden die Arbeitnehmer regelrecht in die Schein-Selbständigkeit abgedrängt.

Auch der Arbeitgeberverband der Bühnen, der Deutsche Bühnenverein – Bundesverband der Theater und Orchester –, bewegt sich auf Abwegen. Er hat sich als Zielvorgabe den Angriff auf den Gastvertrag vorgenommen. Mit einem aus der Sicht der gastierenden Bühnenmitglieder unglückseligen Urteil des Bundesarbeitsgerichts – vom Februar 2007, bei dem es um die Lohnfortzahlung eines erkrankten Sängers (um einen Tag!) ging -, ist dem Arbeitgeberverband der Bühnen ein Handlungsspielraum zu diesem Ziel eröffnet worden. Der bis dahin rechtlich grundsätzlich als Arbeitsvertrag qualifizierte Gastvertrag wurde in einen Dienstvertrag umgedeutet – und damit der Gast zum Selbständigen erklärt. Als dem Anschein nach „Selbständiger“ verliert er alle Schutzrechte eines Arbeitnehmers.

Die bis dahin geltenden Bestimmungskriterien – die selbst vom hohen Gericht entwickelt worden waren – wurden beiseite gelassen und dem Gast trotz Eingliederung in die fremde Betriebsorganisation eine nur „schwache Weisungsgebundenheit“ unterstellt, um die Abwendung von der bisherigen Rechtsprechung zu rechtfertigen. Nach einer jahrzehntelangen gefestigten Rechtsprechung wäre der Gastvertrag als „Arbeitsvertrag“ einzuordnen gewesen.

Unzweifelhaft ist es das Ziel der Arbeitsmarktreformen, gastierende Bühnenkünstler in die Selbständigkeit abzudrängen. Sie fallen damit aus den Schutzregelungen des Arbeitsrechts und des Sozialversicherungsrechts heraus. Sie verlieren dadurch auch den Schutz ihrer Zusatzversorgung in der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen (VddB). Mit der Überleitung der gastierenden Bühnenkünstler als Selbständige in die Künstlersozialkasse wird zudem diese Versorgungseinrichtung langfristig geschwächt.

Gemeinsam ist den künstlerischen Arbeitsverhältnissen am Theater, dass sich ihre Arbeit überwiegend in der Freizeit der Anderen abspielt. Wenn nach einer Umfrage des Fonds Darstellende Künste der Normalvertrag Bühne als „familienfeindlicher Ausbeutungsvertrag“ bezeichnet wird, kann das bei einer ‚gemischten Partnerwahl’ – wenn man das so nennen darf, durchaus so gesehen werden. Denn die Vorstellung findet nun einmal abends statt, wenn der in einem nichtkünstlerischen Beruf arbeitende Partner gerade heimgekehrt ist. Das aber ist in der Natur dieser Berufe angelegt, und deshalb hat sich ein bühnentypisches Arbeitsrecht herausgebildet. Setzt man das in Gegenüberstellung zu anderen Berufen, dann schneiden die Bühnenangehörigen naturgemäß schlechter ab.

Der Regelvertrag der Bühne ist der zeitlich befristete Vertrag. Der Kündigungsschutz des „Normalarbeitsverhältnisses“ ist den Bühnenangehörigen versagt. Sie verfügen über keine festgelegte Wochenarbeitszeit. Unterschiedliche Regiekonzeptionen und die „subjektive Wertentscheidung“ des Intendanten bestimmen Inhalt und Dauer des Arbeitsverhältnisses. Die Befristung der Vertragsverhältnisse im künstlerischen Bühnenbereich ist höchstrichterlich anerkannt und bestätigt. Sie beruht auf dem Abwechslungsbedürfnis des Publikums und ergibt sich aus den fachspezifischen Besonderheiten der Bühnenpraxis – am 60-jährigen „Gretchen“ würde Faust wohl nicht unbedingt Gefallen finden.

Eine Studie der Universität Hamburg, die in der Zeitschrift „Theater heute“ vom 3. März 2004 veröffentlicht wurde, belegt eindringlich den Unterschied von Bühnenarbeit und normaler Arbeit. Sie trägt den bezeichnenden Titel: „Die Arbeitskraft-Unternehmer“ – An der Spitze des Fortschritts: „Das Theater ist der Wegweiser für den Arbeitsmarkt der Zukunft.“ Daran zeigt sich, dass der Normalvertrag Bühne ein letztes Bollwerk ist, das verhindert, dass auch die befristeten Beschäftigungsverhältnisse der Bühnenangehörigen aus den Schutzregeln des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts abgedrängt und in die Schein-Selbständigkeit überführt werden.

Diese neue Kultur der Selbständigkeit birgt die große Gefahr der Abdrängung von Erwerbstätigen aus gesicherten Beschäftigungsverhältnissen in sich. Am Beispiel der Gastvertragsverhältnisse an den Theatern wird deutlich: Die Ensembles schrumpfen, die kurzzeitigen Gastverträge nehmen im gleichen Verhältnis zu! Mit allen nachteiligen Folgen arbeitsrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Art.

Die neue Selbständigkeit – die in Wirklichkeit „abhängige“ Selbständigkeit – also Schein-Selbständigkeit darstellt, führt nach einem Gutachten für die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zu folgenden Ergebnissen:

Die im Kulturbereich tätigen Selbständigen gehören zu den ökonomisch schwächsten Gruppen der so genannten neuen Selbständigen. Gleichzeitig ist eine Zunahme dieses Personenkreises zu beobachten. (…) Die Erwerbsbedingungen lassen vielfach keine kontinuierliche Erwerbsbiografie zu und die Einnahmen bewegen sich unter denen regulärer abhängiger Beschäftigungsverhältnisse. Die erwirtschafteten Arbeitseinkommen wirken dabei limitierend auf den ökonomischen Spielraum der selbständig tätigen Kulturschaffenden, eine über die Absicherung in der Gesetzlichen Rentenversicherung hinausgehende private Altersvorsorge zu schaffen.

Frau Caroll Haak veröffentlichte in Heft 123 der Kulturpolitischen Mitteilungen IV/2008 unter dem Titel „Berufsrisiko Künstler – Geringe Einkünfte und drohende Altersarmut“, den empirischen Befund:

Künstler sind mehr als andere Berufsgruppen mit Risiken auf dem Arbeitsmarkt konfrontiert. Geringe Stundenlöhne, schwankende Einkommen und Phasen von Arbeitslosigkeit schlagen sich auch im Rentenniveau nieder, das entsprechend gering ausfällt. Vielen Künstlern droht daher im Alter materielle Armut. Die Künstlersozialkasse bietet den Betroffenen für das Alter keine ausreichende Absicherung. Aus ihr beziehen die Künstler nur einen Bruchteil ihrer Rente. Eine Lösung könnte die Abkehr von dem an der abhängigen Erwerbsarbeit orientierten Sozialschutz darstellen.

Professor Ulrich Preis, Köln, führt in einem Gutachten für den 67. Deutschen Juristentag 2008 unter dem Titel „Ein modernisiertes Arbeits- und Sozialrecht für eine alternde Gesellschaft“ aus:

Der rasche technische Fortschritt, der durch die Globalisierung schärfer werdende Wettbewerb, die sich wandelnden Bedürfnisse der Verbraucher und das signifikante Anwachsen des Dienstleistungssektors fordern deutlich größere Flexibilität. Befristete Arbeitsverträge, Teilzeitverträge, Abrufverträge, Null-Stundenverträge, Verträge für Arbeitnehmer, die über Zeitarbeitsfirmen eingestellt werden, Freelance-Verträge usw. haben sich fest auf den europäischen Arbeitsmärkten etabliert. Dabei wird das Normalarbeitsverhältnis, also die unbefristete Vollzeitbeschäftigung, vom Gesetzgeber kaum angetastet und von Arbeitgebern daher wegen seines vermeintlich hohen Standards vermieden. Deshalb ist eine Flucht in so genannte atypische flexiblere Arbeitsverhältnisse mit geringerem Bestandsschutz zu beobachten. Nur an diesen Rändern des Arbeitsrechts wird die Politik reformerisch tätig, verkauft den Anstieg von befristeten Arbeitsverhältnissen, Leiharbeitsverhältnissen und geringfügiger Beschäftigung als ‚Aufschwung im Arbeitsmarkt’ und ignoriert dabei in erschreckender Weise gleichzeitig, dass die unbefristete reguläre Beschäftigung im Normalarbeitsverhältnis über Jahre kontinuierlich zurückgegangen ist. Das Ergebnis sind zunehmend segmentierte Arbeitsmärkte, in denen sich unter anderem ältere Arbeitnehmer ohne einen Normalarbeitsvertrag in prekären Beschäftigungsverhältnissen wieder finden. (…) Ein zeitgemäßes Sozialversicherungsrecht sollte nicht mehr allein an den Beschäftigungsstatus anknüpfen und im Grundsatz von einer klaren Dichotomie zwischen Beschäftigten und Selbständigen geprägt sein. Es ist zu überlegen, ob und inwieweit eine zwingende soziale Absicherung aller Erwerbspersonen möglicherweise ein sinnvollerer und zukunftweisender Weg ist, um gleitende Übergänge ohne soziale Verwerfungen zu ermöglichen.

Mit Blick auf die europäischen arbeitsmarktpolitischen Leitlinien, die die Selbständigkeit fördern, wird der Vermarktung der Kulturproduktionen – ungeachtet ihres Doppelcharakters – kaum noch Einhalt zu gebieten sein. Die diesbezüglichen Befürchtungen in Richtung WTO und GATS bleiben trotz der Unesco-Konvention zur Kulturellen Vielfalt weiter bestehen (vgl. bühnengenossenschaft 8-9/05 und 4/09), umso mehr, als in der vorher äußerst umstrittenen EU-Dienstleistungsrichtlinie das Arbeitsrecht ausdrücklich ausgeklammert wurde (wobei anzumerken wäre, dass das Drei-Ebenen-Modell der Rechtsetzung von Ländern, Bund und Europa selbst von Experten nur noch mit Mühe zu durchschauen ist).

Die Arbeitsmarktreformen verändern die Rahmenbedingungen der Arbeitswelt. Dieser Veränderungsprozess wird vor allem dann wahrgenommen, wenn man selbst unmittelbar davon betroffen ist. So wird allmählich die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes zur ständigen Begleiterin. Selbst diejenigen, die vom Kündigungsschutzgesetz erfasst werden, können ihres Arbeitsplatzes nicht mehr sicher sein. Wie viel mehr lastet die Existenzsorge auf den in künstlerischen Bühnenberufen Tätigen, die auf zeitlich befristeten Vertrag beschäftigt sind. Sie sind den Unwägbarkeiten einer Finanzpolitik ausgeliefert, die sich als Kulturpolitik ausgibt. Selbst die größte Leistungsbereitschaft, wie sie gerade künstlerische Bühnenberufe erfordern, schützt nicht vor betriebsbedingter Entlassung.

Das ist der Ausgangspunkt, von dem her insbesondere in den neuen Bundesländern die Aushebelung des Flächentarifvertrages einsetzte. Mit der Drohung des Spartenabbaus oder der Schließung des Theaters wird der Abschluss von „Haustarifverträgen“ gefordert. Um den Arbeitsplatz zu erhalten, fällt die Entscheidung für das Theater, für den Lebensberuf. Das persönliche Opfer dafür erbringt man mit dem Verzicht auf Gagenhöhe, Urlaubsgeld und Zuwendungszahlung, um die Spielfähigkeit des Theaters aufrecht zu erhalten. Nur dazu sollten Haustarifverträge dienen, mit denen die Mindestnormen des Normalvertrages Bühne unterschritten werden – und das für eine zeitlich begrenzte Dauer. Was ursprünglich zur Überbrückung von finanziellen Engpässen gedacht war, verstetigt sich mehr und mehr zur Dauereinrichtung. In den jetzt nicht mehr ganz so neuen Bundesländern wurde die kulturelle Substanz – entgegen dem Gebot des Einigungsvertrages – so weit beschädigt, dass bis auf die Semper-Oper und das Erfurter Theater der Normalvertrag Bühne die Ausnahme und der Notlagenvertrag die Regel ist.

Als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise wird sich über die neuen Bundesländer hinaus der auf den Theatern lastende wirtschaftliche Druck noch weiter verstärken. Es zeichnet sich bereits ab, dass den theatertragenden Kommunen eine schwere Einnahmenkrise droht. Der Deutsche Städtetag rechnet bei der Gewerbesteuer – der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen – mit Verlusten bis zu 20 Prozent! Es ist daher mittelfristig mit deutlichen, schmerzhaften Einsparungen zu rechnen. In den kommenden Jahren müssen darüber hinaus die für die Konjunkturprogramme eingesetzten Haushaltsmittel wieder erwirtschaft werden. Nachdem es sich bei den Kulturetats um haushaltsrechtlich freiwillige Leistungen handelt, werden die erforderlichen Mittel vom Kulturbereich abgezogen. Fördernde Kulturpolitik wird ersetzt durch Notlagenverträge.

Diesen Beitrag drucken Diesen Beitrag drucken