Hans Herdlein Geschrieben am 2 Mai, 2007

Kolumne Mai 2007

Schöne neue Arbeitswelt der Bühnen

buehnengenossenschaft_05_07Der Wandel von der Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft ist in vollem Gang. Er verändert die Arbeitswelt von Tag zu Tag. Der Arbeitsmarkt ist im Umbruch, mit allen schmerzhaften Folgen für die davon Betroffenen. Sie sind einer Reformpolitik ausgesetzt, auf die sie nicht vorbereitet wurden, die einfach über sie gekommen ist. Das tradierte Normalarbeitsverhältnis bestimmt nicht mehr die Regeln des Arbeitslebens. Verlässliche Sicherheiten schwinden. Unsicherheit greift um sich. Das einstmals tragende Wertegefüge hält nicht mehr, was es versprochen hat. Selbst größtmöglicher Einsatz, beste berufliche Qualifikation, bieten keinen hinreichenden Schutz für eine gesicherte Existenz. „Der flexible Mensch“ (R. Sennett) ist angesagt. Ein Typus, wie er im künstlerischen Beruf bereits verwirklicht ist.

Viele der heute gefragten Qualifikationen sind seit langem schon Grundlage der Arbeitswelt der Bühnen im künstlerischen Bereich. In der Enklave des Kunstfreiheitsgebots der Verfassung hat sich ein spezielles Arbeitsrecht der Bühne herausgebildet. Es trägt genau die Züge der heute geforderten Reformziele: Hohe Mobilität, keine dauernde Bindung an einen (Theater-) Betrieb, deshalb nur zeitlich befristete Verträge; im Solobereich frei vereinbarte Gagen, lediglich eine einheitliche Mindestgage; tariflich festliegende Gagen nur bei Chor und Tanz; dazu weiträumige Arbeitszeitregelungen. Ein flexibler Arbeitsmarkt, wie ihn sich ein überzeugter Neoliberaler nur wünschen kann. Doch alle die neuen Tugenden haben nicht ausgereicht, die künstlerische Substanz der Theater – vor allem in den neuen Bundesländern – unbeschädigt zu erhalten.

Kein Theater mehr im Osten des Landes ohne Notlagentarifvertrag, mit dem die Mindestnormen des Tarifrechts unterschritten werden. Einzige Ausnahme die „Semper-Oper“ in Dresden – die nur ihr künstlerischer Rang und ihr hohes Ansehen im Ausland vor der Tarifunterschreitung bewahrt hat. Aber auch diese positiven Attribute greifen selbst in den alten Bundesländern nicht mehr, wie die Vorgänge am Bremer Theater und am Saarländischen Staatstheater Saarbrücken, zuletzt noch am Theater Bonn, gezeigt haben. Einsparungen über die Grenzen des Zulässigen hinaus, selbst Verzichtstarifverträge, konnten Spartenschließungen und Entlassungen im Personal nicht verhindern. Das Denken in finanziellen Größen ist das alles beherrschende Thema. Nur auf die Auswirkungen auf den sensiblen Bereich der künstlerischen Arbeit verschwenden die Gremien der Rechtsträger keinen Gedanken. Hauptsache es wird gespielt – und das auf möglichst hohem Niveau.

Unter solchen Voraussetzungen zumindest gleich bleibende künstlerische Qualität zu halten, erfordert einen überdurchschnittlichen Einsatz im gesamten Personalbereich des Theaters. Dabei eine längerfristige Ensemblepflege zu betreiben, die einem Haus das künstlerische Gepräge gibt, gleicht fast schon der Quadratur des Kreises, die auf Seiten der Bühnenleitungen zu bewerkstelligen ist. Kein Wunder also, wenn der permanente Einsparungsdruck über die Rechtsverhältnisse der Bühnenangehörigen abgeleitet wird. Auf dem Sektor der künstlerischen Bühnenmitglieder hat man beizeiten eine Reform des Bühnentarifrechts eingeleitet. Es war ein mühseliger Weg, den die Theatergewerkschaften GDBA und VdO mit dem Tarifausschuss des Deutschen Bühnenvereins zurückzulegen hatten, um an das Ziel eines bestandskräftigen Ergebnisses zu gelangen. Eine Neufassung des Normalvertrages Bühne wurde geschafft und eine Anpassung an die neuen Rechtsverhältnisse des öffentlichen Dienstes auch.

Nicht aufzuhalten aber waren die sich immer weiter ausbreitenden Haus-Tarifverträge. Hier ist jetzt eine unterste Grenze erreicht. Die Rechtsträgergremien, die immer noch weitergehende Gehaltsverzichte fordern, müssen sich darauf einstellen, ihren Wählern die Schließung ihrer Kultureinrichtungen nahe zu bringen. Sie werden zu begründen haben, warum die bis dahin aufgewendeten Mittel ihren Zweck nicht mehr erfüllen können – und zum hinausgeworfenen Geld werden, wenn Theater und ihre Ensembles nicht mehr das tun können, wofür sie da sind: zu spielen. Der unterste Punkt ist für die Theatergewerkschaften jetzt erreicht, an dem sie an der weiteren Aushöhlung der Rechte ihrer Mitglieder nicht mehr mitwirken können.

An dieser Stelle gehen die strukturellen Änderungen des Bühnentarifrechts auf das Gebiet des allgemeinen Arbeitsrechts und des angrenzenden Sozialrechts über. Zahlreiche neue Gesetze und eine Flut von wichtigen Entscheidungen der Gerichte wirken auf die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Bühnenangehörigen ein. Angesichts der prekären Haushaltslage vieler Theater wohnen sie mit der Arbeitslosigkeit Wand an Wand. Es ist aber nicht nur die Problematik der Hartz-Gesetzgebung zum SGB III und SGB II, die belastende Existenzsorgen auslöst, sondern darüber hinaus die weitere Attacke, Arbeitnehmer in den Status der Selbständigen abzudrängen. In diese Gefahrenzone geraten vor allem gastierende Bühnenkünstler. Der „Gastvertrag“ droht über die Arbeitsrechtsprechung als „Dienstvertrag“ so ausgelegt zu werden, dass die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Schutzvorschriften des Arbeitsvertrages nicht mehr zur Anwendung kommen. Dabei geht es vor allem um die Senkung der Lohnnebenkosten. Bei Selbständigkeit entfällt die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung und der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen. Es besteht lediglich Versicherungspflicht in der Künstlersozialkasse zu den für die Arbeitgeber günstigeren Beitragssätzen.

Der Wandel zur Dienstleistungsgesellschaft spiegelt sich nicht zuletzt in der Erosion des Arbeitnehmerbegriffs wieder. An die Stelle des Arbeitsvertrages tritt der Dienstvertrag. Bei dem Dienstvertrag handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, durch den der eine Teil zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet wird (§ 611 BGB). Der Arbeitsvertrag ist ein Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber zur entgeltlichen Arbeitsleistung verpflichtet. Er ist eine besondere Art des Dienstvertrages, ein schuldrechtlicher, gegenseitiger Vertrag, der darüber hinaus ein personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis begründet, aus dem eine besondere Fürsorge- und Treuepflicht erwächst.

Der Dienstvertrag erweist sich danach als ein Instrument zur Kostensenkung. Man erspart die Aufwendungen für die soziale Absicherung und wählt anstelle des Festengagements den kurzzeitigen Gastvertrag. Auf diese Weise werden die Risiken des schwankenden Arbeitskräftebedarfs auf die „abhängigen“ Selbständigen abgewälzt. Die Dienstverträge werden zahlreicher und wichtiger werden und ihr Inhalt komplexer und vielgestaltiger. Wenn allerdings ein Dienstleistungsvertrag als Arbeitsvertrag zu qualifizieren ist, dann ziehen die zwingenden gesetzlichen und kollektivvertraglichen Vorschriften des Arbeitsrechts der Vereinbarungsbefugnis eine nicht zu überschreitende Grenze. Im Arbeitsrecht herrscht Rechtsformzwang. Das macht es erforderlich, die Rechtsnatur eines konkreten Dienstleistungsverhältnisses genau zu bestimmen. Dabei wird die Unterscheidung, ob die Dienste von einem Arbeitnehmer auf arbeitsvertraglicher oder von einem Selbständigen auf nicht arbeitsvertraglicher Grundlage verrichtet werden, immer schwieriger werden.

Nachdem sich die „Normalarbeitsverhältnisse“ allmählich auflösen und die Selbständigenquote ansteigt – vor allem bei Tätigkeiten, die traditionell von Arbeitnehmern erledigt wurden -, wird mit einer zunehmenden Unsicherheit bei der Qualifizierung des arbeitsrechtlichen Status zu rechnen sein. Diese Statusbestimmung ist von existenzieller Bedeutung, weil damit auch über die Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung entschieden wird.

Am Entwicklungsgang des Leistungsrechts der Arbeitslosenversicherung lässt sich ablesen, wie radikal die Hartz-Gesetzgebung die Lebens- und Arbeitsverhältnisse – nicht nur am Theater – verändert. Mit dem Arbeitsförderungsgesetz vom 25. Juni 1969 wurde das bis dahin geltende Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) abgelöst. Zum 1. Januar 1998 wurde das Arbeitsförderungsgesetz mit dem Arbeitsförderungs-Reformgesetz (AFRG) vom 24. März 1997 als Drittes Buch in das Sozialgesetzbuch eingegliedert. Unter dem Eindruck der anhaltend großen Arbeitslosigkeit wurde Anfang 2002 das „Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ (Job-AQTIV-Gesetz) in Kraft gesetzt. Zu Beginn des Jahres 2003 wurden die Vorschläge der „Hartz-Kommission“ – das Erste und Zweite „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – umgesetzt, die am 23. Dezember 2002 in Kraft getreten sind. Am 1. Januar 2004 folgte das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, auf das schließlich „Hartz IV“ – SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – vom 24. Dezember 2003 folgte.

Das Arbeitsförderungsgesetz (AFG) des Jahres 1969 war ein großer Wurf. Im Umgang mit den Problemen der Arbeitslosigkeit sollte es künftig nicht mehr nur darum gehen, durch Lohnersatzleistungen die individuellen Risiken der Arbeitslosigkeit aufzufangen, sondern darüber hinaus wollte man aktiv und präventiv Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt zu vermeiden suchen. Dabei ging man von einem verstetigten Wirtschaftswachstum und einem wachsenden Bedarf an Arbeitskräften aus. Das Arbeitsförderungsgesetz war somit auf Vollbeschäftigung ausgerichtet. Der Schwerpunkt lag dementsprechend bei der Qualifizierung und Mobilisierung von Arbeitskräften. Da aber die Nachfrage nach Arbeitskräften aussetzte, blieb das mit dem AFG geschaffene Instrumentarium zunehmend wirkungslos. Maßnahmen der Umschulung und der Arbeitsbeschaffung waren mehr und mehr dem Verdacht ausgesetzt, nur kurzfristige Problemverwaltung zu betreiben. Die häufigen Novellierungen des Arbeitsförderungsgesetzes zeigen deutlich, dass sich der Staat zunehmend auf Arbeitslosigkeit als Dauerphänomen einstellte.

Mit dem Haushaltsstrukturgesetz 1975 wurden nicht nur die Leistungen für die berufliche Bildung gekürzt. Die Arbeitslosenhilfe für Berufsanfänger wurde mehr oder weniger gestrichen und damit eine ganze Gruppe von Anspruchsberechtigten vom Leistungsbezug ausgeschlossen. Gleichzeitig wurden die Regelungen über die Zumutbarkeit verschärft. Im politischen Sprachgebrauch handelte es sich dabei um eine „Konkretisierung des Zumutbarkeitsbegriffs“. Der bekannte Effekt solcher Verschärfungen beinhaltet unter anderem vermehrte Sperrzeiten für den Bezug des Arbeitslosengeldes. In der vierten Novelle zum AFG vom Oktober 1977 wurden Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe für Berufsanfänger auf das Niveau der zuvor gezahlten Ausbildungsvergütung reduziert. 1979 folgt eine fünfte Novelle zum AFG. Den Zumutbarkeitsbegriff verschärfte man wiederum einschneidend. Nach einem zeitlich gestaffelten Stufensystem konnten dem Arbeitslosen unabhängig von seiner Qualifikation Arbeiten bis zu Hilfsarbeiten hin zugemutet werden.

Der absinkende Trend eines sich stetig verschlechternden Leistungsrechts setzte sich weiter fort. Das Jahr 1981 brachte mit dem „Arbeitsförderungskonsolidierungsgesetz“ eine erneute Verschärfung. Die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes wurden noch enger gefasst. Trotz einzelner Verbesserungen bei den einzelnen Novellierungen des AFG ist die sozialpolitische Generallinie unverkennbar: Anspruchsgrundlagen werden gekappt, Kosten gesenkt. Gemessen an den Aufgaben des Sozialgesetzbuches I, das nach seinem § 1 Absatz 1 Satz 2 u. a. dazu beitragen soll: „Ein menschenwürdiges Dasein zu sichern“ und „den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen“, konkretisiert sich in den Wandlungen des Zumutbarkeitsbegriffs ein sozialpolitischer Abbau, der in der „Hartz-Gesetzgebung“ seinen Tiefpunkt erreicht hat. Im AFG stand immerhin noch die „Bewältigung des Phänomens Arbeitslosigkeit gleichrangig neben der Vermeidung unterwertiger Beschäftigung“ (A. Gagel). Mit dem Zumutbarkeitsbegriff des § 10 SGB II wird dagegen dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen jede Arbeit zugemutet. Mit dieser Begriffsbestimmung der Zumutbarkeit eines jeglichen Arbeitsplatzes wird eine Individualisierung des Problems der Arbeitslosigkeit erzwungen und mit der Kampagne eines überhöhten Anspruchsdenkens der Hilfeempfänger in die politische Praxis umgesetzt. Wahrlich: Eine schöne neue Arbeitswelt der Bühnen!

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