Hans Herdlein Geschrieben am 27 Januar, 2016

Kolumne Februar 2016

Soziale Netzwerke – kein Gewerkschaftsersatz

buehnengenossenschaft_02_16Wir leben in einer Zeit großer Umbrüche. Die Welt ändert sich heute so schnell, dass die grundlegenden Strukturen, die sich im Lauf der letzten Jahrzehnte herausgebildet haben, mit diesem Tempo nicht mehr Schritt halten. Alles unterliegt dem Wandel. Geschäfte und Werkstätten, soziale und kulturelle Einrichtungen, Theater eingeschlossen.

„Deutschlands Kulturbetrieb steht vor dem Infarkt – Von allem zu viel und überall das Gleiche“ lautete 2012 die düstere Prophezeiung eines Autoren-Quartetts aus dem Kulturmanagement [1]. Dieser Versuch einer „schöpferischen Zerstörung“ der kulturellen Infrastruktur wurde in seltener Einmütigkeit der Kulturschaffenden abgeschlagen. Der Nutzen für ein geordnetes Alltagsleben auf dem die alten Institutionen beruhten, sollte unkalkulierbaren Turbulenzen und zunehmendem Wandel weichen. Nicht aber weichen wollte der Wunsch nach einem guten und besseren Leben. Geblieben ist die strategische Herausforderung, den Fortbestand effizienter Strukturen des bestehenden Systems unter veränderten Bedingungen aufrecht zu erhalten und anzupassen.

Das gilt auch für die Ausgestaltung der Arbeitsrechtsordnung an den Bühnen. Hier sind maßgeblich die gesetzlichen Vorschriften über die Koalitionsbildung (Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz) und zur Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit (§ 2 Tarifvertragsgesetz). Dafür sind die Tarifvertragsparteien des künstlerischen Bereichs zuständig. Das Bundesarbeitsgericht fordert von tariffähigen Verbänden, dass sie das geltende Tarif- und Arbeitskampfrecht aner­kennen. Dieses Erfordernis geht darauf zurück, dass nur derjenige sich im System des Tarif- und Arbeitskampfrechts bewegen soll, der dessen Spielregeln beachtet. „Die Koalitionsfreiheit umfasst die Bildung, die Betätigung und die Entwicklung der Koalitionen in ihrer Mannigfaltigkeit und überlässt ihnen grundsätzlich die Wahl der Mittel, die sie zur Erreichung ihres Zwecks für geeignet halten. Dem freien Spiel der Kräfte bleibt es überlassen, ob sie mit den gewählten Mitteln den erstrebten Erfolg erreichen“ [2]. Die Tarifautonomie soll die strukturelle Unterlegenheit der Arbeitnehmer bei Abschluss des Arbeitsvertrags kompensieren. „Die Tariffähigkeit ist deshalb auf solche Arbeitnehmer-Koalitionen beschränkt, deren Durchsetzungskraft gegenüber dem sozialen Gegenspieler sicherstellt, dass der angestrebte Interessenausgleich nicht einem Diktat der einen Seite entspringt“ [3]. Ohne Frage: Die Durchsetzungskraft einer Gewerkschaft hängt auch von der Höhe ihrer Mitgliederzahl ab. Im Jahr 2015 konnte die GDBA einen Zuwachs an Mitgliedern in Höhe von 4 Prozent verzeichnen.

Im künstlerischen Bereich der öffentlichen Theater sind die zuständigen Tarifvertragsparteien auf Seiten der Arbeitgeber: Der Deutsche Bühnenverein – Bundesverband der Theater und Orchester. Auf Seiten der Arbeitnehmer: Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA), die Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer (VdO), für die Orchester die Deutsche Orchestervereinigung (DOV). Die Personalbereiche der Verwaltung und Technik sind entsprechend der jeweiligen Rechtsform des Theaters dem öffentlichen Dienst oder der privatrechtlichen GmbH zugeordnet. Privattheater und -veranstalter sind in der Regel unsubventionierte Wirtschaftsunternehmen, wie z. B. kommerzielle Musicaltheater, die nicht unter den Geltungsbereich des Normalvertrages Bühne fallen. Dieser gilt ebenso wenig für Mitglieder von Gruppen der freien Szene, die meist als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) verfasst sind.

Eine weitere Gruppe von Bühnenmitgliedern, die nicht oder nur teilweise vom Normalvertrag Bühne erfasst werden, betrifft die auf Gastspielverträgen beschäftigten Solisten. Das sind solche Verträge, die der Arbeitgeber zur Ergänzung seines ständigen Personals und zur Ausgestaltung seines Spiel­plans mit Solomitgliedern abschließt, ohne dass diese ständige Mitglieder werden. Die Anzahl der Auf­führungen darf dabei 72 nicht über­steigen [4].

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist beim Gastvertrag zu unterscheiden, ob es sich um einen festen Arbeitsvertrag oder einen freien Dienstvertrag handelt. Ein abhängiges Arbeitsverhältnis liegt dann vor, wenn die Leistung maßgeblich auf das Ausmaß der Probenverpflichtungen abgestellt ist. Das spricht eindeutig für ein Arbeitsverhältnis in persönlicher Abhängigkeit und damit gegen ein freies Dienstverhältnis. Nimmt das gastspielverpflichtete Bühnenmitglied jedoch eine hervorragende, künstlerisch prägende Stellung ein und kann im Wesentlichen seine Tätigkeit frei gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen, liegt Selbständigkeit vor. An diesem Beispiel zeigt sich die Vielschichtigkeit der Beschäftigungsverhältnisse im Arbeitsrecht der Bühne. Hier setzt die juristische Interpretation der Rechtslage ein, die mit dem persönlichen Rechtsgefühl allein nicht zu bewältigen ist.

An dieser Stelle bricht sich der Unmut Bahn, wenn das Ergebnis einer rechtlichen Überprüfung den eigenen Vorstellungen zuwiderläuft. Die Auslegung von Gesetzen und Verträgen setzt sachnotwendig ein gehöriges Maß an Kenntnissen der Rechtsordnung voraus. Am Theater sind jedoch Bühnenkünstlerinnen und Bühnenkünstler tätig, deren Qualifikationen sich in erster Linie auf ihre Kunstfächer beziehen. Die andere Seite ihrer Berufstätigkeit in Gestalt der Arbeitsverträge und deren Inhalte tritt erst bei Abschluss und Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in den Vordergrund der Überlegungen. Bei der Frage, wie darauf zu reagieren ist, ist der Fachanwalt für Bühnenrecht gefragt. Da tritt die rechtliche Betreuung durch die gewerkschaftliche Organisation hilfreich ein. Sie gibt Rat und gewährt ggf. Rechtsschutz vor den Bühnenschiedsgerichten, wenn hinreichende Erfolgsaussicht für ein Verfahren besteht. Das setzt Mitgliedschaft voraus und damit verbunden eine Beitragsleistung. Gerade die Beitragspflicht bringt manchen Vorsatz, einer Gewerkschaft beizutreten, zum Scheitern. Es steht jedem Arbeitgeber frei, mit Außenseitern die keiner Gewerkschaft angehören, arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln abzuschließen, die auf den Normalvertrag Bühne verweisen, um im Betrieb eine einheitliche Geltung von Arbeitsbedingungen herzustellen. Ohne Mitgliedschaft nimmt man so kostenlos an den Ergebnissen der Gewerkschaftsarbeit teil.

Der scheinbare Vorteil daraus: Es lässt sich risikolos über das Internet und seine Netzwerke gegen den Normalvertrag Bühne und die dafür zuständigen Tarifvertragsparteien polemisieren. Die Kritik aus dem Netz weist allerdings oft erhebliche Informationslücken auf: Der Newsletter Nr. 1 des ensemble-netzwerks vom April 2015 bemerkt hierzu: „Bei allen Defiziten sind etwa auch im NV-Bühne mehr Dinge geregelt als man vielleicht denkt. Das müssen aber erstmal alle wissen. Also geht ins KBB, besorgt euch den Vertrag, kopiert ihn für alle eure Kolleg_innen, streicht an, was ihr nicht versteht und fragt nach. Fragt alle. KBB-Mitarbeiter_innen, Leitungen, Eure_n kaufmännische_n Direktor_in, Eure_n GDBA-Obfrau_mann, die Betriebsräte, alle. KNOW YOUR RIGHTS ist das neue SEXY“.

Dass auch bei den sogenannten „festen“ Bühnen nicht alles zum Besten steht, zeigt ein Blick auf die Schlagzeilen der Verbandszeitschriften: „Kulturabbau verkleidet als Strukturreform – Schwarze Schwäne in Thüringen“, „Neubrandenburg/Neustrelitz: Warnstreiks für Haustarifvertrag“, in Bühnengenossenschaft 1/16. „Solotänzer auf Mindestgage? – Umgehung der tarifgerechten Bezahlung im Tanz“, in Bühnengenossenschaft 3/15. In Oper & Tanz 6/2015 der VdO: „In der Debatte um die unselige Theater- und Orchesterreform des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die vor allem aus Spartenschließungen, unnützen Fusionen und Arbeitsplatzabbau besteht, ist das nächste (oder möglicherweise vorerst letzte) Kapitel aufgeschlagen“.

Die Attacken gegen den Normalvertrag Bühne und gegen die Tarifpolitik der Theatergewerkschaften sind allerdings kontraproduktiv und kurzsichtig. Insbesondere vor dem Hintergrund der Umsetzung des Tarifeinheitsgesetzes, das den tarifpolitischen Handlungsspielraum der Künstlergewerkschaften bedroht, wenn das Bundesverfassungsgericht dem keine Schranken setzt. Die GDBA erhebt zusammen mit der VdO Verfassungsbeschwerde gegen das Tarifeinheitsgesetz und wird vertreten durch Frau Prof. Dr. Däubler-Gmelin. Es ist zu befürchten, dass das neue Gesetz gerade im Kulturbereich Arbeitnehmerrechte massiv beschneidet, weil es in der Praxis dazu führen könnte, dass Festengagements in Frage gestellt werden. Das würde auch den Tarifbereich gastierender Bühnenmitglieder betreffen, der Gegenstand laufender Tarifverhandlungen mit dem Deutschen Bühnen­verein ist. Angesichts der angespannten Haushaltslagen in den Kommunen wie in den Bundesländern gilt es, den tarifpolitischen Bewegungsspielraum einzuschätzen und sinnvolle Strategien zu entwickeln. Mit einer „Alles oder Nichts“-Haltung ist kein tarifpolitischer Fortschritt in Tarifver­handlungen zu erzwingen. Der Gastver­trag darf nicht zum Regelvertrag der Bühnen werden.

In Anbetracht der gefährdeten Lage der kulturellen Infrastruktur, von der sowohl die öffentlichen Theater als auch die freie Szene betroffen sind, wäre es strategisch angezeigt, die sozialen Netzwerke nicht gegen die Theatergewerkschaften zu richten, sondern diese in ihren Zielsetzungen zu unterstützen. Mit Petitionen allein ist die Arbeitsrechtsordnung nicht zu verändern. Netzwerke sind keine Ersatzgewerkschaften. Es handelt sich dabei um Parallelstrukturen, die in durchaus be­grüßenswerter Weise hochgradige Auf­merksamkeit im Internet und in den Medien erregen. Die Umsetzung hochgespannter Ziele aber bleibt denen überlassen, die mit ihrer freiwilligen Gewerkschaftsmitgliedschaft die notwendigen Voraus­setzungen dafür schaffen und sich mit persönlichem Risiko dafür einsetzen. Abstimmungsprozesse sind in den Gremien einer Gewerkschaft satzungsgemäß vorgeschrieben – und Ausdruck innergewerkschaftlicher Demokratie.

[1] Herdlein Hans: Die falschen Propheten, in Bühnengenossenschaft 4/2012, S. 4 f.
[2] BVerfG 6.5.1964 AP Nr. 15 zu § 2 TVG.
[3] BVerfG. 20.10.1981 AP Nr. 31 zu § 2 TVG.
[4] § 6 Absatz 1 NV Bühne.

Diesen Beitrag drucken Diesen Beitrag drucken