Hans Herdlein Geschrieben am 2 Februar, 2012

Kolumne Februar 2012

Belagerungsring um das Stadttheater

Am Anfang steht die Finanznot der Kommunen. Die kommunalen Spitzenverbände haben es, trotz Teilerfolgen nicht vermocht, eine Gemeindefinanzreform hinzubekommen, die diesen Namen verdient. Die drei großen Verbände, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag, konnten ihre Länder und den Bund nicht dazu bringen, die kommunalen Haushalte zu konsolidieren. Stattdessen mussten sie ihre Kräfte daran verschleißen, die Gewerbesteuer als ihre Haupteinnahmequelle zu erhalten. Kein Wunder also, dass die Zahl der Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden oder mit vergleichbaren Auflagen arbeiten müssen, ständig zunahm. Das war noch in den vergleichsweise besseren Zeiten, bevor die Finanz- und Wirtschaftskrise hereinbrach. Mit der Erfindung der Schuldenbremse für Bund und Länder und deren verfassungsrechtlicher Verankerung ab dem Haushaltsjahr 2011 sollte die Generationengerechtigkeit in der Haushaltspolitik wieder hergestellt werden. Ein Stabilitätsrat wurde installiert, der bei erkennbaren Haushaltsnotlagen eingreift und mit den betroffenen Ländern Sanierungsprogramme vereinbart. Um die Schuldenregelung einzuhalten, ist für den Bund und die Länder der Abbau ihrer strukturellen Defizite vordringlich. Man muss sich diese Entwicklung vergegenwärtigen, um zu verstehen, warum die kommunale Kulturfinanzierung immer mehr in die Schieflage geraten ist und sich keine Entlastung abzeichnet.

Mit den abnehmenden Finanzmitteln wächst der Druck auf die von der öffentlichen Hand getragenen Einrichtungen. Dieser Druck wird vor allem auf die haushaltsrechtlich als freiwillige Leistung ausgewiesene Finanzierung der Theater und Orchester abgeleitet. Beide Einrichtungen sind sachgesetzlich personalintensiv. Entlassungswellen, wie sie heute in der Wirtschaft gang und gäbe sind, lassen sich hier nicht durchführen. Anstelle des Maschinenparks stehen das Ensemble im Theater und der Klangkörper beim Orchester. „Ganz ohne Menschen geht die Chose nicht“ – könnte man in Abwandlung von Kálmáns Operettenmelodie sagen. Gerade an dieser Stelle setzen die Strukturreformer an. Das Unmögliche soll möglich gemacht werden: Mit weniger Mitteln und gastweisen Einsatz von Personal ein Maximum an künstlerischen Ergebnissen zu erzielen. Aus den Augen wird dabei verloren, dass Ensemblekunst eine entsprechende Entwicklung und Pflege braucht. Das setzt zwingend eine kontinuierliche Zusammenarbeit voraus. Diese Erkenntnis war so lange Allgemeingut, als öffentliche Förderung kultureller Einrichtungen selbstverständlicher Bestandteil gesellschaftlichen Lebens war.

Die Auswirkungen der bedrängten Finanzmärkte im gesamten Euro-Raum hinterlassen im Bereich der Kulturfinanzierung unübersehbar ihre Spuren. Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat sich unter den erschwerten Bedingungen zwar zu seinem Kulturauftrag bekannt. Mit seiner Positionsbestimmung [1] vom 5. November 2009 hat er aber auch gleichzeitig den Rückzug eingeleitet. Er ist sich bewusst, dass „gekürzte Mittel zu einer sinkenden Qualität der Angebote führen und – wie teilweise im Falle von Theatern – zu rückläufigen Besucherzahlen“. Er schließt daran die Forderung an Bund und Länder an, „die Finanzausstattung der Städte als Voraussetzung für die Erfüllung ihrer Kulturaufgaben durch eine auskömmliche Gemeindefinanzierung sicherzustellen. (…) Zugleich sind die Länder aufgefordert, einen größeren Beitrag als bisher zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur zu leisten. Gemeinsames Ziel muss sein, die kulturelle Infrastruktur und die Vielfalt der Kulturlandschaft auch bei schwieriger Finanzlage zu erhalten“. Daraus folgt eine neue Sicht auf den kommunalen Kulturauftrag: „Die Aufgabe der Sicherung der kulturellen Infrastruktur beschränkt sich (deshalb) nicht auf die Bereitstellung durch die öffentlichen Hände. Sie umschließt nicht nur staatliche Maßnahmen, sondern auch die Aktivitäten Dritter. Kultur ist als ein besonderes ‚öffentliches‘ Gut zu betrachten, für das öffentliche Verantwortung zu übernehmen ist, unabhängig davon, wer diese Leistung erbringt“. Der Rückzug des Deutschen Städtetages wird vom Deutschen Bühnenverein mit einer Diskussionsreihe begleitet: „In welchen Städten wollen wir leben?“ Es wird dabei vor allem um die Frage gehen, ob gegebenenfalls „neue Modelle kommunalen Handelns entwickelt werden müssen“. Kündigt sich hier die Einstimmung auf eine Strukturveränderung an? Das Schweigen der Intendantengruppe des Deutschen Bühnenvereins spricht dafür.

Womit wir wieder am Ausgangspunkt fehlender Mittel angelangt wären: bei Bund und Ländern. Kulturelle Leistungen sind jetzt als „öffentliches Gut“ erklärt worden. Es kommt nicht mehr darauf an, wer diese Leistungen erbringt. Wenn der Bund Fördermaßnahmen ergreift, damit die kulturelle Infrastruktur keinen Schaden nimmt, kann das nicht mehr als „Hineinregieren“ in die Kulturhoheit der Länder zurückgewiesen werden. Hochzuhaltendes Beispiel: Artikel 35 Kultur im Einigungsvertrag! Es bedarf somit auch keiner ausdrücklichen Kulturstaatsnorm im Grundgesetz. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist für die Bundesrepublik Deutschland mit der grundgesetzlichen Regelung in Art. 5 Abs. 3 Satz 1GG ein alle staatlichen Ebenen umfassender Handlungsauftrag erteilt. „Als objektive Wertentscheidung für die Freiheit der Kunst stellt sie dem modernen Staat, der sich im Sinne einer Staatszielbestimmung als Kulturstaat versteht, zugleich die Aufgabe, ein freiheitliches Kunstleben zu erhalten und zu fördern“ (BVerfGE 36, 321 [331]). Die daraus abzuleitende und über die bloße Gewährleistung einer Freiheit von staatlichen Eingriffen hinausgehende Verpflichtung umfasst auch – neben der Pflege des kulturellen Erbes – die aktive Förderung im Bereich von Kunst und Kultur und ihres allgemeinen Zugangs im gesamtstaatlichen Interesse.

Die aktive Förderung von Kunst und Kultur erfuhr in den siebziger Jahren durch die alternative Kulturpolitik und ihre Forderung „Kultur für alle“ [2] weiteren Auftrieb. Allen Bürgern sollte der Zugang zu künstlerischen Veranstaltungen ermöglicht und in ihre Alltagswelt einbezogen werden. Diese Erweiterung des Kunstbegriffs hatte die Bildung neuer Gruppierungen und Einrichtungen zur Folge. Das traf auf die dafür zuständigen Länder und Kommunen mit vollem Gewicht und mithin auch auf den Bund. Die damit verbundenen Erwartungen an die staatliche Förderung waren mit den begrenzten Ressourcen, die zur Erhaltung der bestehenden kulturellen Einrichtungen zur Verfügung standen, nicht zu erfüllen. Zu der befürchteten „Staatskultur“ konnte es schon damals nicht kommen. Selbst bei steigenden Zuschüssen blieben die Mittel erheblich hinter dem wachsenden Bedarf zurück. Ungeachtet dessen wurden Stadtteilfeste, freie Gruppen, wie auch die neu gebildeten soziokulturellen Zentren in die kommunale Kulturförderung aufgenommen.
Es war absehbar, dass die Expansion im kulturellen Bereich nicht grenzenlos weitergehen würde. Selbst die sogenannten „festen“ Häuser waren zu allen Zeiten nicht so sicher, wie die destruktive Strukturdebatte von heute glauben machen will. Vor allem was die Innenverhältnisse der Theater betrifft. Bei den zeitlich befristeten Verträgen des künstlerischen Bereichs handelt es sich um keine bestandssicheren Arbeitsverhältnisse. Das Schicksal prekärer Arbeitsverhältnisse begleitet sie seit historischen Zeiten. Sie teilen es heute mit der überwiegend auf Zeitvertrag beschäftigten Arbeitnehmerschaft. Die Lage an den „festen“ Theatern der neuen Bundesländer ist trotz der „Schutzklausel“ – Art. 35 Kultur Einigungsvertrag – noch prekärer. Aber dennoch halten die Bühnenangehörigen und die Rechtsträger entgegen allen Untergangsprophezeiungen an ihren Theatern fest. Aber nicht nur sie, auch das Publikum der Staats- und Stadttheater gewährleistet ihren Bestand und rechtfertigt ihre Finanzierung. Dieser demokratische Willensentscheid, an diesen Kultureinrichtungen festzuhalten, muss von den erklärten Gegnern des Staats- und Stadttheatersystems respektiert werden – auch wenn er ihrem Expansions- oder Überlebenswillen entgegensteht. Weder eine Exzellenzrhetorik noch eine soziologische Systemtheorie oder die Berufung auf die Finanzkrise, rechtfertigen eine Kampagne, das Theater als erstarrtes Relikt einer vergangenen Epoche vorzuführen.
Gewiss, die freien Gruppen haben sich vielfach verstetigt. Die kommunale Förderung konnte damit nicht in gleichem Maße mithalten. Hilfsweise ist die Kulturstiftung des Bundes mit einer verstärkten Förderung über den Fonds Darstellende Künste e.V. eingetreten. Projektförderung und Konzeptionsförderung, bis hin zur Finanzierung von Kongressen, werden staatlicherseits geleistet. Die Programme der Kulturstiftung des Bundes zielen sogar auf die Zusammenführung der unterschiedlichen Kulturen der freien Szene mit der geschmähten „Hochkultur“. Dass hier abweichende Rechtsverhältnisse aufeinanderprallen, Arbeitnehmer versus Selbständige, und unterschiedliche ästhetische Vorstellungen übers Kreuz kommen, hat die Erfinder des Programms „Doppelpass“ nicht berührt. Die Noch-nicht-Partner werden sich schon zusammenfinden. Frage ist nur, was nach dem Ende der Förderung bleibt. Bietet sich für den Rechtsträger des Hauses ein Umstieg in Richtung Fortsetzung der Kooperation, Fusion oder Bespielungstheater an? Feiert die alte „Wanderbühne“ – flächendeckend auf Tournee – im neuen Gewand des „nomadischen Gegenwartstheaters“ [3] fröhliche Urständ‘?
Die freie Szene befindet sich jedenfalls auf dem Marsch in die Institutionen. Schwerer haben es die soziokulturellen Zentren. Sie kommen jedenfalls gleich zur Sache. [4] Um auf die eklatante Förderungerechtigkeit zwischen sogenannter Hochkultur und freier Kultur hinzuweisen, haben die mehr als 60 soziokulturellen Zentren in Nordrhein-Westfalen eine „Neidkampagne“ gestartet. „Während ihres jahrelangen Bestehens haben sie ihre Qualität, Bedeutung und Beständigkeit immer wieder unter Beweis gestellt. Sie erfreuen sich sowohl unter BersucherInnen als auch Kreativen stetig steigender Beliebtheit. In ihnen zeigt sich das individuelle Gesicht der Stadt, neue kulturelle Formen wachsen aus den Interessen und Möglichkeiten der BürgerInnen selbst. (…) Der gesellschaftliche Beitrag, den die Zentren leisten, schlägt sich jedoch nach wie vor nicht in der finanziellen Ausstattung durch Zuschüsse aus den öffentlichen Haushalten nieder. (…) Um diese Schieflage zu thematisieren, deshalb die Neidkampagne“. „Eine Debatte, die im Hinblick auf ein neues Kulturgesetz in NRW zwingend notwendig ist“, so der Geschäftsführer des Landesverbandes Rainer Bode.
Auf ganz andere Weise will das Kulturmanagement „die Verhältnisse zum Tanzen bringen“. Prof. Dr. Hermann Voesgen lehrt Projektmanagement im Studiengang „Kulturarbeit“ an der Fachhochschule Potsdam [5]. Ihm eröffnen sich „Traumstrände kultureller Vielfalt“ in den Städten. „Die Konflikte zwischen Alt und Neu, Etabliert und Avantgarde, Elitär und Sozial wurden durch die Erhöhung der öffentlichen Kulturförderung und Anerkennung kultureller Vielfalt neutralisiert“. Nach seiner Auffassung werden „Kulturmanager gebraucht, um die Aufmischung verkrusteter Strukturen im Kulturbereich professionell abzusichern. Dabei wird der Umbau der Gesellschaft in flexible Einheiten, in Form projektorientierter Arbeitsweisen, mit den postindustriellen Wachstumsfeldern in der Kreativwirtschaft verbunden. Der Kulturmanager übernimmt eine Vorreiterfunktion als Entrepreneur kreativer Wachstumsprozesse“. Folglich muss nach dieser Lesart der „kreative Sektor weiterwachsen“, denn: „Kulturmanager unterstützen und generieren Wachstum durch immer neue Formate, Produkte, Projekte, Positionen, Inszenierungen“.
Mit der Inszenierung wären wir wieder am Thema, wie man für den „multitalentierten Entrepreneur“ Beschäftigungsmöglichkeiten generiert. Wir werden belehrt: „Die Annahme weiteren Wachstums ist notwendig für die Legitimation des hohen Ausstoßes an ausgebildeten Kulturvermittlern und –managern und einer weiteren Zunahme an entsprechenden Studiengängen“. Das lässt darauf schließen, dass mit einem Überangebot an Studienplätzen am Bedarf des Arbeitsmarkts Kultur vorbei produziert wird. Das daraus erwachsende Job-Hunting erklärt die heftigen Attacken auf das angeblich „verkrustete“ Stadttheatersystem. Aus den unterschiedlichen Interessenlagen wird ein Belagerungsring um das Stadttheater gezogen. Mit der „Aufmischung“ der Strukturen im Kulturbereich wird ein Konfliktfeld in der Praxis geschaffen, in dem fernab der Traumstrände der Theorie die kulturelle Substanz geschädigt wird.

[1] Deutscher Städtetag, Kultur in Deutschland aus der Sicht der Städte, Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages vom 5. September 2009.

[2] Hilmar Hoffmann, Kultur für alle – Perspektiven und Modelle, S. Fischer Verlag, Frankfurt/Main 1979.

[3] Vgl. Caren Schlewitt, in: Theater der Zeit, Arbeitsbuch 2011, Heft 7/8, S. 54 ff.

[4] SOZIOkultur – Prinzipien-Praxis-Perspektiven, 4/11 S. 23 f.

[5] Hermann Voesgen, Wir müssen unsere Praxis ändern – Ein Kommentar aus der Sicht des Potsdamer Studiengangs „Kulturarbeit“, in: Kulturpolitische Mitteilungen 135 IV/2011, S. 41-43.

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