Kolumne August/September 2013

Geschrieben am 15.August 2013 von Hans Herdlein

Grenzen der Verbandsmacht

buehnengenossenschaft_89_13 [1]So lange man auf dem Weg zu einem politischen Ziel ist, gilt als Begleitmotiv: Es ist notwendig mit einer Stimme zu sprechen. Je dichter man sich an die Zielvorstellung herangearbeitet hat – und mit einer Stimme spricht – weicht die Realisierungsmöglichkeit zurück, gleich dem Horizont, dem man sich nähert. Das Beispiel, eine Kulturklausel in die Verfassung aufzunehmen, veranschaulicht das. Als die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ 2007 ihren Abschlussbericht vorlegte, war darin die Handlungsempfehlung enthalten, einen Artikel „der Staat schützt und fördert die Kultur“ in das Grundgesetz aufzunehmen. Das Ziel war zum Greifen nahe. Aber die Abstimmungen im Deutschen Bundestag und im Bundesrat erreichten die erforderlichen Mehrheiten nicht. Alle nachdrücklichen Appelle der Kulturverbände – vereinigt im Deutschen Kulturrat – verhallten ungehört. Dass regelmäßige Prüfungen der Verwerterseite für die Künstlersozialkasse notwendig sind und das Versorgungswerk stärken, darüber besteht Einigkeit bei den Versicherten und den Kulturverbänden. Nicht aber in den Wirtschaftsflügeln der Parteien, die sich dagegen aussprechen, der Rentenversicherung Bund den Prüfungsauftrag per Gesetz zu übertragen. Das frustriert und schmerzt. Es zeigt die Grenzen der Verbandsmacht auf: Regieren tun die Anderen.

Solche leidvollen Erfahrungen sind die Wegbegleiter in der politischen Auseinandersetzung. Es ist schon viel erreicht, sich in der kulturpolitischen Diskussion Gehör zu verschaffen. Es gibt auch ab und an Erfolge zu vermelden. Aber mit der Größe des Forderungsprojekts wächst proportional die Gefahr des Misslingens. Das Gleiche gilt auch im tarifpolitischen Bereich für die Gewerkschaften. Die Kulturfinanzierung zu sichern, ist unter dem Druck der Schuldenbremse auf die Länderhaushalte und der klammen Kassenlage der Kommunen ein schwer zu stemmender Kraftakt. Wird man von einer Landesregierung zum Moderator eines Kulturkonvents berufen, wie das dem Geschäftführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, widerfahren ist, kommt Hoffnung auf. Ein Abschlussbericht verspricht Förderung. Am Ende aber scheitert die geplante Kulturfinanzierung an der politischen Realität. Dass es dem Moderator daraufhin die Sprache verschlägt, ist nachzuvollziehen. Nicht aber, dass er den Fehlschlag den im Deutschen Kulturrat verbündeten Mitgliedsorganisationen wegen mangelnder Solidarität ankreidet. „Solidarität“ kann nicht mit unsolidarischen Vorwürfen erzwungen werden:
Die Museen- und Galerieszene hat nur wenig Interesse an der Literaturszene, die Theater- und Opernhäuser leben sowieso in einer fast hermetisch abgeschlossenen Welt und schauen, wenn überhaupt, nur mitleidig auf die Welt der musikalischen Breitenkultur und die freie Szene. Die Soziokultur rümpft, obwohl selbst schon deutlich in die Jahre gekommen, die Nase über die altbackene Hochkultur und alle gemeinsam graust es vor der angeblichen Verflachung durch die Pop- und Jugendkultur“.[1] Die kritische Feststellung: „Jetzt stehen auch die großen institutionalisierten kulturellen Leuchttürme, besonders die Theater- und Opernhäuser und die Orchester, unter massivem Spardruck“, ist keineswegs neu. Die alljährlichen Kämpfe um die Theateretats ziehen sich durch Jahrzehnte der Theatergeschichte. Sie sind das Schicksal subventionierter Kultureinrichtungen, auch wenn man ihren Unterhalt heute gut gemeint als „Finanzierung“ bezeichnet. Ohne den historischen Rückbezug ist eine objektive Lagebeurteilung nicht möglich. Das führt zu Neid und Missachtung der vermeintlich Stärkeren. Von „Missachtungskultur“ kann im Zusammenhang mit Missachtung keine Rede sein – allenfalls von Un-Kultur. Wenn den „Stärkeren“ – „die über große Häuser und viel festangestelltes Personal verfügen“ – ein „ignorantes Verhalten“ gegenüber anderen Künstlern unterstellt wird, leugnet man das Künstlerelend vergangener Zeiten. Es hat den solidarischen Zusammenschluss in gewerkschaftlicher Organisation bewirkt. Als anno 1871 die Bühnenkünstler die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger gründeten, war das kein Bündnis von Zauberern, das war gelebte Solidarität!

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates „träumt“ heute davon, dass „die vielen kleinen und die wenigen größeren Künstlergewerkschaften“ sich zu einem solidarischen Aktionsbündnis zum Schutz aller Künstler, aller künstlerischen Sparten zusammenschließen. Da stellt sich schon die Frage, was der von ihm repräsentierte Zusammenschluss kultureller Spitzenverbände nach seiner Definition eigentlich ist? Dass die Kulturverbände, die im Deutschen Kulturrat organisiert sind, über eigene Satzungen verfügen und autonome Einrichtungen bleiben, verursacht doch keine Albträume. Ein Kernelement einer demokratischen Gesellschaft ist der Pluralismus. Man kann nicht auf der einen Seite kulturelle Vielfalt propagieren und auf der anderen Seite einer verkammerten Einheitsorganisation aller Kulturschaffenden das Wort reden.

Gewerkschaftseinheit kann nur aus freiwilliger Kooperation erfolgen und nicht par ordre angeordnet werden. Die Fusionen innerhalb des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben die großen Gewerkschaften gestärkt, nicht aber den DGB als Dachverband. Die Wurzeln der deutschen Gewerkschaftsbewegung liegen nicht in der nach dem Industrieverbandsprinzip organisierten Einheitsgewerkschaft, sondern in der Organisation nach Berufen. Die neuerliche Hinwendung zum Berufsverbandsprinzip ist nicht zuletzt eine Reaktion auf die vorangegangenen Fusionsprozesse der DGB-Gewerkschaften. Sie begünstigten das Aufkommen von Spartengewerkschaften.

Was für die Gewerkschaften gilt, gilt auch für Idealvereine. Die zahlreichen Vereinigungen, im Kulturbereich bewegen sich im privatrechtlichen Bereich des eingetragenen Vereins (e.V.) oder der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Warum schließen sie sich nicht den bestehenden gewerkschaftlichen Organisationen an, sondern gründen neue Vereinigungen außerhalb der Tarifautonomie? Das Naheliegende wäre doch der Gewerkschaftsbeitritt. Aber dieses Gelände ist bereits weitgehend parzelliert und erschlossen, die ersten Plätze schon besetzt. Auch deshalb steht die Gründung von Dachverbänden hoch im Kurs. Den Mühen der Kärrnerarbeit einer eigenen Verbandsgründung ist man so enthoben, wie auch den Rechtsfragen der Koalitions-, Tarif- und Arbeitskampfparität. Hinzu kommt als weiteres starkes Motiv, sich nicht als gewerkschaftliche Organisation zu verfassen: Die staatliche Förderungspolitik kultureller Einrichtungen. Die Kulturstiftung des Bundes fördert Projekte, Programme, finanziert Kongresse und Publikationen. Sie kompensiert auf diese Weise durchaus verdienstvoll den Ausfall der Fördermittel im öffentlichen Bereich.

Diese Entwicklungen gehen vor allem auf die elementar veränderte Arbeitsmarktpolitik zurück. Sie gründen in der Abwendung vom Arbeitnehmerstatus und in der europaweit zu beobachtenden Tendenz, einer Hinwendung zur Selbständigkeit, zur Individualisierung als gesellschaftspolitischem Leitbild. Diesen Befund erhärtet eine Studie von Karl Brenke:„Solo-Selbständige in Deutschland – Strukturen und Erwerbsverläufe“: „In den vergangenen beiden Jahrzehnten ist die Zahl der Selbständigen in Deutschland kräftig gestiegen. Dies ist fast ausschließlich auf die Entwicklung bei allein tätigen Selbständigen (Solo-Selbständigen) zurückzuführen. Besonders stark hat sich dabei die Zahl selbständiger Frauen erhöht. Auch wenn ein Teil der Solo-Selbständigen hohe Einkünfte erzielt, liegt das mittlere Einkommen dieser Erwerbstätigengruppe unter dem der Arbeitnehmer. Viele kommen über Einkünfte, wie sie Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor beziehen, nicht hinaus.“ [2]

Die Normsetzung auf dem Gebiet der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen kann nicht privatrechtlich verfassten Verbänden außerhalb der Tarifautonomie übertragen werden. Eine solche Vision stößt an die Grenzen der Verbandsmacht.

[1] Olaf Zimmermann: Solidarität statt Missachtungskultur – Warum Kulturschaffende aller Sparten gemeinsam agieren müssen, in: NMZ Nr. 7-8/13, S. 1.

[2] Die Untersuchung baut auf einem bereits veröffentlichten Gutachten auf. Dort präsentierte Ergebnisse wurden für die vorliegende Studie aktualisiert und erweitert, vgl. Brenke, K.: Solo-Selbständige in Deutschland – Strukturen und Erwerbsverläufe. Forschungsbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Nr. 423, Berlin 2011.


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