Hans Herdlein Geschrieben am 31 Juli, 2012

Kolumne August/September 2012

Theater – inhaltlich und strukturell in Bewegung

Die Jahreshauptversammlung des Deutschen Bühnenvereins am 1./2. Juni 2012 in Ingolstadt stand unter dem Motto: „Theater und Orchester vor neuen Herausforderungen“. Der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Wolfgang Heubisch, brachte in seinem Grußwort die aktuelle Problemlage der Theater und Orchester in zwei Kernbotschaften auf den Punkt: „In Zeiten, in denen es hart auf hart kommt, ist Kunst eine Notreserve, auf die nicht verzichtet werden kann“. Daran schließt sich die zweite Botschaft an: „Die staatliche Kunstförderung eröffnet Freiräume, damit Visionen und Utopien wachsen können, die wir für unseren Weg in die Zukunft brauchen“. In seinem Schlusswort führte er, wohl in Anspielung auf die missratene Polemik aus den Reihen des Kulturmanagements, aus: „Die öffentliche Finanzierung führt dabei keineswegs zu einem ‚Kulturinfarkt‘“.

Theatergemeinschaft Düsseldorf/Duisburg
Das sind Leitsätze nicht nur für Kulturmanager, sondern auch für den Kulturdezernenten der Stadt Duisburg, Karl Janssen. Der sprach sich für eine mutige politische Entscheidung aus: „Daseinsvorsorge vor Kultur“ zu setzen, und die über Jahrzehnte bewährte Theatergemeinschaft zwischen Düsseldorf und Duisburg 2014 zu beenden. So lautete der Verwaltungsvorschlag. Der Duisburger Stadtrat entschied sich jedoch am 26.06.2012 für die Beibehaltung der Theatergemeinschaft mit Düsseldorf! Aber ohne einen Sparbeitrag zur Haushaltskonsolidierung war diese Lösung nicht zu haben. Es müssen 1,45 Millionen Euro im Kulturbereich eingespart werden. Dazu sollen das Ballett ausgegliedert und weitere Einsparungen durch Ticketing, Erhöhung der Eintrittspreise und Personalreduzierungen erreicht werden. Die Kündigungsfrist für den Kooperationsvertrag wurde vom 31. Juli auf den 31. Oktober verlängert und die Vertragslaufzeit von vier Jahren auf zwei Jahre verkürzt. Der Anteil des Kulturbereichs am Gesamthaushalt der Stadt Duisburg beträgt ganze 2,67 Prozent.

Tarifrunde 2012
Die nach wie vor schwierige Finanzlage der Kommunen hat sich trotz gestiegener Einnahmen bei der Gewerbesteuer nicht nachhaltig verbessert. Dazu ist die Tarifrunde 2012 aufzufangen. Hier handelt es sich um Beträge in einer Größenordnung, die von den Theatern im Rahmen ihrer Etats nicht erwirtschaftet werden können. Zusätzliche Mittel sind erforderlich. Daher lastet der Druck vor allem auf dem künstlerischen Bereich, der haushaltsrechtlich als freiwillige Leistung gilt. Dagegen sind die Beschäftigungsverhältnisse der nach den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes bei Kommunen (TVöD) und Ländern (TV-L) Angestellten als öffentliche Pflichtaufgabe zu finanzieren. Das verschafft der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Sicherheit, selbst in Krisenzeiten ihre Interessen durchzusetzen – auch wenn das zu Lasten des künstlerischen Bereichs geht.

Fusionswelle im DGB
Die zweigeteilte haushaltsrechtliche Situation an den Theatern ist nicht neu. Neu sind auch nicht die Attacken von ver.di gegen die Theatergewerkschaften GDBA und VdO. Zu Zeiten, als die Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) noch eine selbständige Gewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund war, bestand über die Gewerkschaft Kunst eine solidarische Verbindung mit der GDBA. Die gegenseitigen Tarifbereiche wurden respektiert. Das änderte sich schlagartig, als in den 1980er Jahren die große Fusionswelle innerhalb der DGB-Gewerkschaften ausbrach. Die Industriegewerkschaft Druck und Papier steuerte das Ziel einer Industriegewerkschaft Medien an. Die Gewerkschaft Kunst, seit den Gründungstagen dem DGB verbunden, wurde als Fremdkörper in der Struktur des DGB ausgemacht. Sie sollte 1989 als Mitgliedergewerkschaft in eine Fachgruppe der IG Medien umgewandelt werden. Der Genossenschaftstag 1982 der GDBA und die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) entschieden sich dagegen für die Aufrechterhaltung ihrer Verbandsautonomie. Sie wurden deswegen aus dem DGB ausgegrenzt.[1] Die GDBA schloss sich als gewerkschaftlichem Dachverband der Deutschen Angestelltengewerkschaft (DAG) an. Die DAG ging 2001 in einem Verschmelzungsprozess mit vier DGB-Gewerkschaften (DPG, HBV, ÖTV, IG Medien) in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf. Die Theatergewerkschaften GDBA, VdO und DOV bestehen seitdem als selbständige Organisationen fort.

Tarifabgrenzung
Unabhängig vom Verlauf der Organisationsgeschichte verlief die tarifpolitische Entwicklung der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger. Die GDBA ist seit ihrer Gründung im Jahr 1871 eine tariffähige Gewerkschaft. Nach 1945 nahm sie ihre gewerkschaftliche Tätigkeit zuerst auf zonaler Ebene, dann bundesweit wieder auf. Als Tarifvertragspartner steht ihr der Deutsche Bühnenverein als spezialisierter Arbeitgeberverband der Rechtsträger der Theater gegenüber. Das Arbeitsrecht der Bühne ist von beiden Tarifvertragsparteien geschaffen und weiterentwickelt worden. Zuletzt durch die Schaffung eines einheitlichen Normalvertrages Bühne, der am 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist. Die GDBA ist somit keine ‚Spartengewerkschaft‘, sondern eine tariffähige Gewerkschaft im arbeitsrechtlichen Sinne. Sie erfüllt in dem von ihr regional und fachlich beanspruchten Zuständigkeitsbereich alle tarifrechtlichen Anforderungen an ihre Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Arbeitgeberseite.

An dieser Tatsache scheiterte im Oktober des Jahres 2005 ein massiver Versuch von ver.di, anlässlich der Ablösung des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT) durch den neuen TVöD den künstlerischen Bereich an den Theatern tarifpolitisch zu vereinnahmen. Die Abgrenzungsbestimmung des § 3 c BAT sollte in der Neufassung des TVöD entfallen. Ver.di forderte von den kommunalen Arbeitgeberverbänden, mit ihr über einen Tarifvertrag für das künstlerische Personal zu verhandeln. Das künstlerische Theaterpersonal sollte zumindest teilweise in den öffentlichen Dienst integriert werden. Mit dem Wechsel des arbeitsrechtlichen Status wäre aber auch ein Wechsel der Zusatzversorgungseinrichtungen verbunden gewesen. Die Versicherungspflicht in der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen wäre auf die Zusatzversorgungskassen des öffentlichen Dienstes übergegangen. Eine solche Aufspaltung hätte das gesamte Versorgungswerk der Bühnenangehörigen in seinem Lebensnerv getroffen. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat aber diese Volte nicht mitgemacht. Es ist bei der Abgrenzung der Geltungsbereiche geblieben, nach der „künstlerisches Theaterpersonal, technisches Theaterpersonal mit überwiegend künstlerischer Tätigkeit und Orchestermusikerinnen/Orchestermusiker“ nicht unter den TVöD fallen (§ 1 Abs. 2 n TVöD).

Die Tarifrunde 2012 nahm man bei ver.di wiederum zum Anlass, zu versuchen, in den Tarifbereich des NV Bühne vorzustoßen. In den „Gemeinsame Regelungen für Bund und VKA“ wurde festgelegt: „Die Tarifvertragsparteien werden zur Wahrung der Tarifbindung an den TVöD, zur Vermeidung weiterer mitbestimmungs- bzw. individualrechtlicher Auseinandersetzungen um die Anwendung des zutreffenden Tarifrechts und um Möglichkeiten der Zweckentfremdung nach dem NV-Bühne zu verschließen, Verhandlungen zum Geltungsbereich des TVöD in den Theatern und Bühnen führen und diese bis Ende September 2012 abschließen“. Die Einbruchstelle soll, wie schon in der Vergangenheit, im NV Bühne bei den künstlerisch-technischen Bühnenberufen liegen.

An der Fassung des § 1 Absatz 3 NV Bühne, in dem der Geltungsbereich beschrieben ist, entzündet sich der Streit. Die Vorschrift ist in zwei Unterabsätze gegliedert. In Unterabsatz 1 sind die – in der Rechtssprache so genannten – „geborenen“ künstlerischen Bühnentechniker aufgeführt, die auch Leitungsfunktionen ausüben. In Unterabsatz 2 werden die „gekorenen“ Bühnentechniker beschrieben, wenn – und das ist das ausschlaggebende Zuordnungsmerkmal – mit ihnen im Arbeitsvertrag vereinbart ist, dass sie überwiegend künstlerisch tätig sind. Liegt eine einzelvertragliche Vereinbarung über eine überwiegend künstlerische Tätigkeit nicht vor, ist der TVöD die einschlägige Vertragsform. Diese Unterscheidung ist höchstrichterlich bestätigt – und auch nicht neu.

Das Vertragsrecht für die künstlerisch-technischen Bühnenberufe hat sich schon früh in der jüngeren Tarifgeschichte ausdifferenziert. Bereits am 18. Februar 1955 kam es zum Abschluss eines „Tarifvertrages für bühnentechnische Vorstände“.[2] Am 25. Mai 1961 wurde der Tarifvertrag für technische Angestellte mit künstlerischer oder überwiegend künstlerischer Tätigkeit an Bühnen – Bühnentechniker-Tarifvertrag (BTT) zwischen dem Deutschen Bühnenverein und der GDBA abgeschlossen. Ausgenommen waren davon die Landesbühnen. Noch im gleichen Jahr wurde ein Tarifvertrag für technische Angestellte mit teilweiser künstlerischer Tätigkeit an Landesbühnen (BTTL) am 3. November 1961 abgeschlossen. Beide Tarifverträge – BTT und BTTL – waren über Bezugnahmeklauseln mit dem Normalvertrag Solo verbunden. Es handelt sich danach um ein einheitliches Rechtsgebiet in der Tarifzuständigkeit der GDBA.

Diese Rechtslage bestand bereits zum Zeitpunkt der Einführung des Bundes-Angestelltentarifvertrages am 23. Februar 1961 für Bund, Länder und Gemeinden. In § 2 BAT –  Sonderregelungen für Angestellte an Theatern und Bühnen – wurde auf die Anlage 2 k verwiesen. In dieser Anlage sind parallel zum NV Bühne ebenfalls bühnentechnische Berufe aufgeführt. Die Abgrenzung gegenüber dem NV Bühne ergibt sich aus § 3 Buchstabe c BAT, in dem als Ausnahme vom Geltungsbereich normiert ist: „Dieser Tarifvertrag gilt nicht für künstlerisches Theaterpersonal, technisches Theaterpersonal mit überwiegend künstlerischer Tätigkeit und Orchestermusiker“. Diese Ausnahmeregelung ist in den TVöD übernommen worden. Beide Tarifbereiche bestehen seit Jahrzehnten nebeneinander. Es kann danach keine Rede davon sein, die GDBA greife widerrechtlich auf den Tarifbereich von ver.di über. Das Gegenteil ist der Fall.

Neue Herausforderungen
Gegenüber den Herausforderungen, mit denen die Theater heute konfrontiert sind, sollte sich innergewerkschaftlicher Streit von selbst verbieten. Was nützen den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ihre TVöD-geschützten Arbeitsplätze, wenn die Theater in Gefahr geraten? Wenn der Bruch der Theatergemeinschaft Düsseldorf/Duisburg gerade noch abgewendet werden konnte, ist das doch kein Zeichen dafür, dass alles beim Alten bleibt. Das arbeitsmarktpolitische Umfeld der Theaterbetriebe hat sich verändert. Der zeitlich befristete Vertrag wird auch außerhalb des künstlerischen Bereichs immer mehr zur Regel. Die Zahl der befristeten Verträge ist im öffentlichen Dienst besonders hoch, wie das Statistische Bundesamt ermittelte. Das aber ist eine Folge der Arbeitsmarktpolitik und nicht der Tarifpolitik der GDBA zuzuschieben.

Die Produktionsbedingungen am Theater unterliegen einer stetigen Veränderung. Für die Jahreshauptversammlung des Deutschen Bühnenvereins waren auch die Möglichkeiten von Kooperationen und Koproduktionen ein Thema: „Kooperationen machen künstlerisch in einigen Fällen durchaus Sinn, sparen aber erfahrungsgemäß nur wenig Geld“, lautete der Befund. Den Praxistest darauf machen derzeit 17 Theater in Zusammenarbeit mit freien Gruppen, die im Programm „Doppelpass“ von der Kulturstiftung des Bundes gefördert werden.[3] Die Partnerschaften dauern zwei Spielzeiten und werden mit bis zu 150.000 Euro unterstützt. Hier treffen Gruppierungen mit einem unterschiedlichen arbeitsrechtlichen Status aufeinander: Arbeitnehmer nach dem Normalvertrag Bühne bzw. TVöD/TV-L gegenüber den meist als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GBR) verfassten freien Gruppen. Die Personalvertretungen werden gefordert sein, wenn die Proben- und Vorstellungszeiten zu disponieren sind. Die entscheidenden Fragen werden sich dann ergeben, wenn die Förderung ausläuft: Endet die Kooperation oder wird sie fortgesetzt – mit welchen Folgen für das Ensemble und die freie Gruppe, für das Theater und seine Kunstsparten? Die törichte Phrase von den erstarrten Theaterstrukturen widerlegen diese Herausforderungen. Die Theater sind inhaltlich und strukturell in Bewegung.

[1] Vgl. Hans Herdlein: Gewerkschaftsreform vom Reißbrett, Hamburg 1993

[2] Geschäftsbericht der GDBA 1954 – 1957 zum Genossenschaftstag am 22./23. Oktober 1957 in München, S. 46 ff.

[3] Gefördert werden folgende Kooperationen: Landesbühnen Sachsen, Radebeul und bodytalk, Schaubühne, Lindenfels (Leipzig) und fringe ensemble, Staatsschauspiel Dresden und Theater Aspik, Theater Bremen und Gintersdorfer/Klassen, Ringlokschuppen Mülheim und copy & waste, Schauspielhaus Düsseldorf und vorschlag:hammer, Projekttheater Dresden und theatrale subversion, Staatstheater Schwerin und Kulturfiliale, Sophiensaele Berlin und Internest, Mousonturm Frankfurt und Mamaza, FFT Düsseldorf und machina eX, Theater Kiel und lunatiks produktion, Wuppertaler Bühnen und büro für zeit + raum, Junges Theater Münster und Theater Fetter Fisch, Theater Freiburg und Turbo Pascal, Theaterhaus Jena und Mass&Fieber Ost, Schauspiel Hannover und Das Helmi. [Quelle: Kulturstiftung des Bundes] Diesen Beitrag drucken Diesen Beitrag drucken