Hans Herdlein Geschrieben am 2 April, 2007

Kolumne April 2007

Schwarze Zahlen – rote Ampeln

buehnengenossenschaft_04_07Aufschwung hin oder her: An den meisten deutschen Theatern stehen die Ampeln immer noch auf Rot! Obwohl sich die kommunalen Finanzen kräftig erholen und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sprudeln, geht die Klage der kommunalen Spitzenverbände über die schlechte Finanzlage weiter. Unvermindert halten auch die Einsparungsauflagen der Rechtsträger an, obwohl sie mittlerweile wieder schwarze Zahlen schreiben. Ihre Einsparungsauflagen können nur durch Eingriffe in die künstlerische Substanz erfüllt werden. Das gilt vor allem für die Theater und Orchester in den neuen Bundesländern. Keine Bühne ist mehr ohne einen Notlagentarifvertrag – bis auf die Semperoper, die auch einen haben will. Vergessen scheint Artikel 35 – Kultur – des Einigungsvertrages. Danach gilt als fortdauernde Regelung, dass die kulturelle Substanz nicht beschädigt werden darf. Das aber soll nur eine „Übergangsregelung“ sein – obgleich die Schlussvorschrift des Einigungsvertrages bestimmt, dass dieser fortgeltendes Recht ist.

Was nützen die hehren Worte über den Wert der kulturellen Bildung, wenn sie in der Praxis des Alltags nicht gelebt werden? Was kümmert es die kommunale Kulturpolitik, wenn die Bundeskulturstiftung den hohen Wert der Tanzkunst nicht nur preist, sondern auch mit substanziellen Mitteln unterstützt? Da hält man 2006 einen Tanzkongress in der Bundeshauptstadt ab, der all die Mängel offen legt, die diese Kunstform behindern. Der kreative Entwürfe vorlegt, wie der Tanzkunst aufgeholfen werden kann und sie aus der Rolle des fünften Rades am Wagen des Musiktheaters befreit. Da bieten sich ausgewählte Städte an, zusammen mit der Bundeskulturstiftung Mittel freizumachen, solche Ziele zu verwirklichen. Vor allem auch, um dem banausischen Unfug ein Ende zu setzen, bei Etatengpässen als Erste die Sparte Tanz zu opfern. Mit den meist jungen Künstlerinnen und Künstlern glaubt man leichtes Spiel zu haben, sich ihrer ohne große arbeitsrechtliche Komplikationen zu entledigen. Der „Zeitvertrag“ machts möglich.

Die mit dem Titel „Bundesstadt“ geschmückte ehemalige Bundeshauptstadt Bonn geht dabei mit schlechtem Beispiel voran: Sie liquidiert kurzerhand ihr Choreographisches Tanztheater. Man droht, eine Spielstätte des Schauspiels zu schließen. Kürzt dem Opernbetrieb die Mittel bis zum „geht nicht mehr“. Das Geld spart man lieber für eine „Beethoven Festhalle“, zum späteren Ruhm der Oberbürgermeisterin. In Köln, wo man einst eine weit über die Stadt hinauswirkende Tanzkultur gepflegt hat, trennt man sich ebenfalls von der Sparte Tanz. Hinterher rätselt man, wie es doch wieder zu einer solchen Kunstform kommen könnte. Hat man doch in der Stadt eine geachtete „Tanz-Akademie“ – deren Zöglingen man kein professionelles Betätigungsfeld mehr bieten kann. Ein Blick auf das Badische Staatstheater in Karlsruhe könnte erkennen lassen, was mit dieser Kunstform an überregionaler Ausstrahlung zu gewinnen ist. Dazu aber bedarf es eines langen Atems und gezielter Förderung.

Eine kurzatmige Kultur- und Strukturpolitik führt zu Ergebnissen, deren man sich nicht zu rühmen braucht. Der Tanzkunst keinen Raum mehr am Theater zu geben, ist ein Armutszeugnis für alle, die für das Musiktheater verantwortlich sind. Allen voran für die Kulturausschüsse. Sie weichen vor der Einsparungswut der Kämmerer zurück, anstatt um diesen „weichen Standortfaktor“ zu kämpfen. Unleugbar war eine lange Durststrecke zurückzulegen, bis sich die Finanzlage der Kommunen wieder entspannt hat. Aber sie hat sich entspannt. Daraus folgt nicht, dass man sogleich mit überzogenen Forderungen wieder antritt. Zu fordern ist, den Ist-Zustand zu halten und nicht weiter abzubauen. Aber schon daran fehlt es. Die Politik hat erfahren, dass man weiter gehen kann, als vorher angenommen. Das Wahlvolk lässt sich heute in seinen kulturellen Ansprüchen durchaus beschneiden, ohne die nächsten Wahlen fürchten zu müssen.

Gefragt sind Innovationen! Man orientiert sich an der Wirtschaft, dort sind Fusionen im Schwange. Man fusioniere zwei Tanztheater und schon hat man die doppelte Qualität bei gleichzeitigem Stellenabbau und hoher Einsparungsquote. So geschehen in Essen. Der dortige SPD-Vorstand wandte sich mit der bahnbrechenden Idee an die Öffentlichkeit, das Essener Tanztheater mit dem Dortmunder zu fusionieren. Ohne sich vorher zu vergewissern, ob in Dortmund an einem derartigen Projekt überhaupt Interesse bestand. Ohne zu überlegen, was das für den Tanz in Essen für Folgen gehabt hätte. Ohne zu bedenken, was das für den Ruf der zur Kulturhauptstadt erkorenen Stadt Essen bedeutet hätte, die zudem ausgewählte Tanzstadt und am „Tanzplan vor Ort“ der Bundeskulturstiftung beteiligt ist. Der in Dortmund regierenden SPD war die Beibehaltung ihres Tanztheaters wichtiger als die Fiktion einer Fusion. Der kühne Plan verschwand ebenso rasch in der Versenkung, wie er geboren war.

Auch am Landestheater Coburg geht es dem Ballett an den Kragen. Das Tanzensemble umfasst gerade noch drei Damen und drei Herren. Die Reduzierung des Ensembles geht auf das Jahr 2004 zurück. Die Stadt hatte mit einem rückläufigen Gewerbesteueraufkommen zu kämpfen. Jetzt kämpft die Sparte Tanz ums Überleben gegen den Verwaltungsrat, der ihr den schleichenden Tod verordnet hat. Als letzte gefeierte Premiere stand „Romeo und Julia“ auf dem Spielplan im „Großen Haus“. Offensichtlich das Ende keiner großen Liebe zu dieser Kunstform. Für sie tut es künftig die Verbannung in die „Reithalle“ mit 99 Plätzen auch. Da braucht man schon aus Platzgründen keine Gäste mehr für das zu Ballett verpflichten und entlastet so den Gästeetat. Die städtischen Vertreter im Verwaltungsrat raten dem Intendanten – einst selbst Tänzer –, mit den sechs Solotänzern mit Gruppenverpflichtung einfach weiter zu machen. Nach einer Meldung der Süddeutschen Zeitung vom 20.03.2007 gilt Coburg beim Deutschen Städtetag mit einem Gewerbesteueraufkommen von 61 Millionen Euro als „eine der reichsten Kommunen Bayerns“.

Und wenn den politischen Mandatsträgern absolut nichts Neues einfallen will, brütet man eben alte Ideen aus. Man greift zum Gutachten „Führung und Steuerung des Theaters“ der Kölner Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) aus dem Jahr 1989 und wird dort unter dem Stichwort „Gemeinsames Ballett“ fündig. Dort empfiehlt der Gutachterausschuss Theater:

„In Verdichtungsräumen beschließen die Theaterträger, statt eines eigenen ein gemeinsames Ballett zu unterhalten, um einerseits das künstlerische Niveau zu halten und andererseits Kosten zu sparen. Voraussetzungen für diese Maßnahmen sind, dass

– die beteiligten Theaterträger eine Trägerform für das Gemeinschaftsballett vereinbaren;
– die Verpflichtung des Balletts, an mehreren Theatern aufzutreten, mit den Künstlern vertraglich vereinbart wird;
– die Spielpläne der beteiligten Theater aufeinander abgestimmt werden.“

Auch wenn es schon länger her ist und die Idee als untauglich befunden wurde, gibt sie doch wieder eine Vorlage für die Lösung der Bonner Ballettmisere ab. Bonn möchte sich mit etwa einer halben Million Euro an einem „Rheinschienenballett“ beteiligen. Gemeint ist damit nicht etwa ein Ableger des „Starlight-Express“, sondern ein alter Plan, den der nordrhein-westfälische Kulturstaatssekretär Grosse-Brockhoff wieder ausgegraben hat: Die klassische Compagnie der Deutschen Oper am Rhein Düsseldorf-Duisburg mit einem neu zu formierenden Tanztheater der Bühnen Köln und Bonn zu einem „Rheinschienenballett“ zusammenzuführen. Das allerdings dürfte das Ende der hauseigenen Tanzgruppen bedeuten und mit ihnen das Ende der bisherigen Tanzlandschaft Nordrhein-Westfalens. Die Betätigungsmöglichkeiten für den Tänzernachwuchs schmelzen bei „Gemeinsamen Balletten“ dieser Art zusammen wie Schnee in der Sonne.

Am wechselvollen Geschick der Tanzkunst an den Theatern lässt sich spiegelbildlich das Auf und Ab der Finanzierung der Kultureinrichtungen ablesen. Sind doch alle Kunstsparten des Theaters betroffen, wenn die „freiwilligen Leistungen“ in den kommunalen Haushalten zur Disposition gestellt werden. Die Solomitglieder werden davon genau so erfasst wie die künstlerisch-technischen Mitarbeiter. Nur die angewandten Methoden wechseln – führen aber zu denselben Ergebnissen: Einsparungen durch Personalabbau oder verbrämt: statt Festvertrag auf Spielzeitdauer, kurzzeitiger Gastvertrag, nach Möglichkeit noch aus dem Arbeitnehmerstatus abgedrängt in die neue „arbeitnehmerähnliche“ Selbständigkeit. Das bewirkt Einsparungsgewinne auf Seiten der Rechtsträger: Nur Künstlersozialabgabe an die günstigere Künstlersozialversicherung, keinen Gesamtsozialversicherungsbeitrag mehr, und keine Beiträge an die Bühnenversorgung. Es verlieren nur die Künstlerinnen und Künstler, die substanzielle Einbußen erleiden – und mit ihnen das einstmals vielgepriesene Ensembletheater. Verkehrte Verwaltungswelt: Zur Erhaltung der Theater kürzt man die Mittel und ruiniert damit gleichzeitig ihren künstlerischen Zweck.

Kernstück der kommunalen Selbstverwaltung sind die freiwilligen Aufgaben. Jede Gemeinde kann selbständig darüber entscheiden, ob und welche freiwilligen Aufgaben sie übernehmen will. Eine gesetzliche Verpflichtung dazu gibt es nicht, wenngleich freiwillige Aufgaben wie beispielsweise „Kultur“ oder „Sport“ einen festen Platz im Haushalt haben. Nach dem Selbstverständnis kommunaler Selbstverwaltung haben die freiwilligen Leistungen zwar einen hohen Stellenwert, in der Rangfolge der Aufgabenwahrnehmung aber rangieren sie am Ende. Das Haushaltsrecht zwingt, zuerst die übertragenen Aufgaben und die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Bleibt danach noch ein finanzieller Spielraum, kann dieser zur Durchführung freiwilliger Leistungen genutzt werden.

Die langen Jahre wirtschaftlicher Stagnation haben tiefe Furchen in den Kulturhaushalten hinterlassen. Die Kommunen, einstmals führend in der Kulturfinanzierung, sind hinter die Bundesländer zurückgefallen. In vielen kommunalen Haushalten konnte der Haushaltsausgleich nicht mehr hergestellt werden. Ursache dafür war der überproportionale Anstieg der Ausgaben für Sozialleistungen – einer Pflichtaufgabe. Die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung haben sich zwangsläufig auf den Bereich der freiwilligen Leistungen erstreckt. Auch die Aufsichtsbehörden drängen bei unnausgeglichenen kommunalen Haushalten auf eine Reduzierung freiwilliger Leistungen.

In manchen Bundesländern sind Kommunen mit unausgeglichenen Haushalten verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen, das Grundlage für die Haushaltsplanung der Folgejahre wird. In so einem Konzept ist darzulegen, wie und zu welchem Zeitpunkt die Kommune den Haushaltsausgleich wieder erreichen kann. Das ist bei längerfristiger, unausgeglichener Haushaltswirtschaft besonders schwierig. Das hierzu zur Verfügung stehende Instrumentarium sind pauschale Kürzungen von Haushaltsansätzen oder die gänzliche „Haushaltssperre“. Mit den vielerorts verordneten Haushaltssperren stehen alle Ampeln auf Rot! Vertragliche oder gesetzlich gebundene Leistungen müssen dabei trotzdem in voller Höhe erfüllt werden. Die haushaltswirtschaftliche Sperre wird von den für das Finanzwesen Zuständigen (Bürgermeister; Kämmerer) erlassen. Sie ist aufzuheben, wenn der Anlass entfallen ist!

Seit 2004 geht es mit den kommunalen Finanzen wieder aufwärts. Besonders im vergangenen Jahr haben sich die Kassen der Kommunen auf einmal stark gefüllt. Die Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) erwirtschafteten 2006 bundesweit einen Überschuss von 3 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt kürzlich bekannt gab. Die Kommunen schreiben damit erstmals wieder seit dem Jahr 2000 „schwarze Zahlen“! Erfreulich ebenfalls: Die Entwicklung der Kommunalfinanzen verlief auch im Osten „äußerst positiv“, wie das Finanzministerium verlautbarte. Wenn auch die kommunalen Spitzenverbände der Auffassung sind: „Es gehe spürbar aufwärts, aber finanziell über den Berg seien viele Städte noch nicht“, ist angesichts der schwarzen Zahlen der kommunalen Haushalte zu fordern, die Agonie der Haushaltssperren aufzuheben und dem lebendigen Theater wieder freie Fahrt zu gewähren!

Diesen Beitrag drucken Diesen Beitrag drucken