Jörg Rowohlt Geschrieben am 16 Oktober, 2013

Land und Städtetag vereinbaren Theater- und Orchesterpakt Nordrhein-Westfalen

Ludwig BarnayDas Land Nordrhein-Westfalen hat mit dem Städtetag NRW in Kooperation mit den Intendantinnen und Intendanten, dem Deutschen Bühnenverein und dem NRW Kultursekretariat einen „Theater- und Orchesterpakt“ geschlossen. Seit 2011 wurde die Förderung der kommunalen Theater- und Orchester von rund 14,5 Millionen Euro um jährlich 4,5 Millionen Euro auf rund 19 Millionen Euro erhöht. Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich in der Vereinbarung nun, diese 19 Millionen Euro in den nächsten Jahren fortzuschreiben. Der „Theater- und Orchesterpakt Nordrhein-Westfalen“ ist ein Ergebnis der Theater- und Orchesterkonferenz des Landes, in der Vertreter der theater- und orchestertragenden Städte, der Intendanten der 18 Stadttheater und 15 kommunalen Orchester sowie des Kulturministeriums seit 2011 zum regelmäßigen Austausch zusammenkommen. Diese Einrichtung soll nun auch verstetigt werden und künftig finanzielle und kulturpolitische Ziele erarbeiten. Um den Theaterpakt rechtssicher zu machen, sollen die einzelnen Kommunen Zielvereinbarungen mit dem Land treffen.

„Die Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt in Richtung der Sicherung und verstärkten Finanzbeteiligung des Landes an der Theater- und Orchesterlandschaft in NRW und zwar insbesondere für finanzschwache Städte. Das Land und die Kommunen geben damit ein wichtiges Signal, dass sie sich nicht nur an der gemeinsamen Sicherung, sondern vor allem auch Weiterentwicklung der vielfältigen Theaterlandschaft in NRW stärker als bisher beteiligen wollen“, erklärte der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Norbert Bude, in einer Pressemitteilung des Landes.

„Unsere Vereinbarung stellt in dieser Form bundesweit ein Novum dar. Dabei ist für mich die Planungssicherheit das wichtigste gemeinsame Ziel, das wir im Theater- und Orchesterpakt NRW formuliert haben. Wir wollen für die Theater und Orchester einen verlässlichen Rahmen schaffen, sagte Kulturministerin Schäfer in gleicher Pressemitteilung.

In der WAZ wird Norbert Hilchenbach, Intendant des bedrohten Theaters Hagen, zitiert: „Das Gute ist, dass Land, Städtetag und Intendanten gemeinsam im Gespräch bleiben über den sehr, sehr notwendigen Erhalt der Theater- und Kulturlandschaft.“ Die Theaterkonferenz wolle erreichen, dass die Bezuschussung des Landes auf 20 Prozent wächst. Damit wäre den Kommunen laut Hilchenbach schon geholfen: „Im Falle von Hagen könnte damit das Theater gerettet werden, und die Stadt hätte trotzdem Einsparungen.“

Nordrhein-Westfalen ist das größte Bundesland und hat die meisten kommunalen Theater. Während andere Bundesländer wie Baden-Württemberg und Bayern ihre städtischen Theater mit bis zu 50 % unterstützen, beträgt der Anteil in NRW zwischen 5 und 8 %.

Auch Adil Laraki, Landesvorsitzender der GDBA, bezeichnete den Theaterpakt in einer ersten Stellungnahme als positives Zeichen aus NRW zur Herstellung von Planungssicherheit.

Die wichtigsten Vereinbarungen des „Theater- und Orchesterpakts Nordrhein-Westfalen in Auszügen“:

  1. Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und die theater- bzw. orchestertragenden Städte werden in enger Kooperation alles in ihren Kräften Stehende tun, um die Theater- und Orchesterlandschaft Nordrhein-Westfalens zu erhalten, zukunftsfähig zu machen und weiterzuentwickeln. Zu diesem Zweck wird die „Theater- und Orchesterkonferenz Nordrhein-Westfalen“ regelmäßig zu Beratungen über die Zukunft der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen zusammenkommen. Gegenstand dieser Beratungen sollen nicht nur Finanzierungsfragen, sondern auch Fragen der strukturellen Weiterentwicklung und künstlerisch-konzeptionellen Innovation sein.
  2. Angesichts der aktuellen Situation leistet das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2011 mit einem Beitrag von zusätzlichen 4,5 Millionen Euro eine Hilfe an die theater- und orchestertragenden Städte. Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach einem in der Theater- und Orchesterkonferenz gemeinsam zu vereinbarenden Schlüssel, der die Kommunen mit einer besonders schwierigen Haushaltslage besonders berücksichtigt, ohne andere auszuschließen. Eine Fortschreibung dieser Mittel ist – vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes – beabsichtigt.
  3. Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt. Dies gilt auch für theater- bzw. musikpädagogische Aktivitäten.
  4. Der Städtetag Nordrhein-Westfalen empfiehlt seinen theater- bzw. orchestertragenden Mitgliedstädten, alles zu tun, um ihrerseits eine Absicherung der kommunalen Theater- und Orchester mindestens auf dem Status Quo zu erreichen.
  5. Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
  6. Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.
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