Jörg Rowohlt Geschrieben am 5 Mai, 2020

Kolumne Mai 2020

CORONA-HILFE

Schnell & unbürokratisch?

„Schnell und unbürokratisch“ würde auch freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern geholfen werden. Nach dem Ausbruch der Pandemie war diese politische Absichtserklärung überall zu hören. Inzwischen ist klar: Längst nicht alle Länder springen in der Notlage so ein wie erhofft. Ob das Kulturleben insgesamt überlebt, wird zur gesellschaftlichen Nagelprobe.

Immerhin war vielen Entscheidungsträgern ziemlich von Anfang an klar, dass sich mit dem mehr oder weniger kompletten Wegbrechen der Honorare von nicht festangestellten Kulturschaffenden etwas zusammenbraute. So wurde in den ersten Statements nach dem Lockdown meist auch die Kultur als unterstützungsbedürftig erwähnt. In den sozialen Medien gab es schon wenige Tage, nachdem die Fördertöpfe von Bund und Ländern eingerichtet worden waren, erste Stimmen, die von bereits empfangenen Überweisungen berichteten. Andererseits gibt es auch fünf Wochen später noch unbearbeitete Anträge und Kulturschaffende stehen vor dem Ruin. Einen der Gründe benennt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann: Die Nothilfe der Länder sei ein „fast unüberschaubarer, ungerechter Flickenteppich“, schrieb er. Die Unterstützungsprogramme hat der Deutsche Kulturrat unter bit.ly/2zEpw9v zusammengefasst: In der Tat handhabten die 16 Bundesländer, zuständig für die Auszahlung der Bundesförderung, gerade in den ersten Tagen die Verwendungszwecke nicht einheitlich. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel galt auch die private Lebenshaltung ausdrücklich als zulässig, inklusive Wohnungsmiete und Versicherungen. Seit dem 1. April ist dieser Passus jedoch von den Antragswebseiten gelöscht. Der Bund besteht auf einheitlicher Verwendung seiner Mittel und im Beschlusspapier zur Corona-Hilfe ist tatsächlich explizit von „wirtschaftlicher Existenzsicherung“ die Rede – das meint konkret aber nur berufliche oder gewerbliche Kosten wie Laden- oder Ateliermieten, Leasingraten, Materialkosten etc. Die aber haben freie Kulturschaffende in der Regel nicht. Deren Kapital ist das eigene Talent.

Zusätzlich – und der Übersichtlichkeit auch nicht zuträglich – gab es neben NRW auch noch anderswo länderspezifische Förderprogramme mit unterschiedlichen Voraussetzungen, etwa in Berlin oder Bremen. Weitere Verzögerungen entstanden auch, weil die Programme in einigen Ländern nach kriminellen und missbräuchlichen Vorkommnissen zeitweilig gestoppt werden mussten. Von „schneller“ Hilfe konnte gefühlt für die meisten Betroffenen keine Rede sein.

Dass die Nerven blank liegen, ist unter diesen Umständen zu verstehen. Aber auch bei manchen Journalisten im Home-Office herrschte durch keine Recherche getrübte Unklarheit. So behauptete die Süddeutsche Zeitung fälschlich, für die Grundsicherung dürften höchstens 9.000 Euro Rücklagen vorhanden sein – in Wirklichkeit wird nur noch eine Selbsteinschätzung gefordert und der Vermögens-Freibetrag beträgt 60.000 Euro. Das Antragsverfahren ist deutlich entbürokratisiert worden. Stern online fabulierte über „irgendwelche Virologen“, die Kunst und Kultur in Zeiten von Corona ihre Existenzberechtigung absprächen. Über den Stellenwert von Kultur entscheiden Politikerinnen und Politiker – leider werden das nach Corona wohl vor allem solche aus den Finanzressorts sein.

VON „SCHNELLER HILFE“ KONNTE ZU OFT KEINE REDE SEIN

Zusätzlich sind in einigen Bundesländern mit Sonderförderprogrammen die Gelder inzwischen erschöpft: So war das nordrhein-westfälische Programm zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern von maximal 2.000 Euro mit fünf Millionen Euro ausgestattet. Dieser Topf ist längst leer, rund 3.000 Personen bekamen Geld – mehr als 13.000 weitere Antragsteller gingen leer aus. In Berlin waren zwar immerhin 5.000 Euro pro Person vorgesehen, aber der Fördertopf – nicht nur für Kulturschaffende, sondern für alle Solo-Selbständigen – war sehr schnell ausgeschöpft. In Baden-Württemberg waren bis Redaktionsschluss noch Anträge möglich: Dort können für drei Monate jeweils 1.180 Euro – 3.540 Euro ingesamt – an Unterstützung für laufende Lebenshaltungskosten beantragt werden, zusätzlich zu den Betriebsmittelkosten aus Bundesgeldern. In Bayern wiederum kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein zusätzliches Programm von 200 Millionen Euro an, aus dem alle in der KSK Versicherten 1.000 Euro monatlich erhalten sollen, darunter auch freie Künstlerinnen und Künstler. Allerdings konnten bei Redaktionsschluss noch keine Anträge gestellt werden. Auf jeden Fall verweisen mehr als die Hälfte der Bundesländer, darunter Hessen, Thüringen oder Niedersachsen, ihre selbständigen Theaterschaffenden lediglich auf die Bundeshilfe, die nicht greift.

In dieser Situation forderte die GDBA „verständliche Regelungen“. Zuschussmöglichkeiten abhängig vom Wohnort seien schwer zu vermitteln, formulierte GDBA-Präsident Jörg Löwer und forderte eine bundeseinheitliche Regelung. In diese Richtung ging auch ein einstimmiger Beschluss der Wirtschaftsminister der Länder vom 7. April – sie forderten einen monatlichen Pauschalbetrag für Soloselbständige zur Hilfe bei den Lebenshaltungskosten, der auf Basis von nachgewiesenen coronabedingten Umsatzeinbrüchen für maximal drei Monate errechnet wird. Betriebskosten sollten demnach zusätzlich bezuschusst werden. Der Bund allerdings wehrte sich gegen eine Lösung und verwies die Betroffenen immer wieder auf die Grundsicherung inklusive privaten Mietkosten mit ihren vorläufig gelockerten Zugangsbedingungen – die Größe der Wohnung wird von den Jobcentern ebenso wenig überprüft wie die Vermögenssituation. Laut Kulturstaatsministerin Grütters spielen auch Bedarfsgemeinschaften keine Rolle, eine Arbeitslosmeldung sei nicht notwendig. Selbstbewusst erklärte sie dieses „Sozialpaket“ gar zum Beleg der „Augenhöhe“ zwischen Kultur und anderen Wirtschaftszweigen. Inzwischen macht aber auch die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) Druck, um das Problem der durch den Rost fallenden Solo-Selbständigen zu lösen: In einem Offenen Brief an Monika Grütters wird eine Arbeitsgruppe vorgeschlagen, „um in kurzer Zeit ein Bundesprogramm zu entwickeln, das in maximaler Übereinstimmung mit den Länderprogrammen konzipiert wird“. Der KMK-Vorsitzende, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), verlangte ein „umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich“.

DER BUND SOLL NACHBESSERN

So sinnvoll und gut gemeint dieser KMK-Beschluss auch sein mag: Er kam erst am 24. April und lange, nachdem klar geworden war, dass viele Kulturschaffende mangels Betriebskosten durchs Raster des 50-Milliarden-Programms für Solo-Selbständige fallen würden. Weitere Zeit wird seine Umsetzung in Anspruch nehmen, falls es überhaupt jemals dazu kommt. Bis dahin werden viele Betroffene schlicht kein Geld mehr haben. Selbständige Künstlerinnen und Künstler sind von der Krise besonders betroffen, weil sie schon zuvor oft prekär lebten und deshalb existentiell bedroht sind. Dass sich in einer solchen Situation die eine oder der andere an Empfänge und wohltönende Reden von politisch Verantwortlichen erinnert, in denen von Wertschätzung für die Kultur die Rede war, ist nachvollziehbar – und das jetzt von den gleichen Politikern geforderte Beantragung von ALG II nicht gerade als solche Wertschätzung aufgefasst wird, ist genauso verständlich. Hartz IV ist eben keine Kulturförderung. Aber ein simples Rechenexempel könnte im Einzelfall doch für diesen Weg – nicht nur Monika Grütters vermeidet die Vokabel Hartz IV – sprechen: Selbst wenn es auf Länder- oder Bundesebene irgendwann eine Regelung geben sollte, wird diese doch finanziell und zeitlich begrenzt sein. Summen von einigen tausend Euro sind realistisch. Der Deutsche Kulturrat hat als Alternative zum Sozialpaket vorgeschlagen, ein Drittel der bisher für Betriebskosten reservierten Bundesförderung als „fiktiven Unternehmerlohn“ zu behandeln – das wären dann 3.000 Euro. Über einen längeren Zeitraum – und Corona wird länger dauern – kommt damit niemand zurecht. Die ALG II-Lösung hingegen bietet zwar auch nicht gerade üppige 432 Euro pro Familienmitglied plus Miete und Nebenkosten für mindestens sechs Monate – mit der Perspektive auf Verlängerung. Monika Grütters verweist – womöglich nicht zu Unrecht – darauf, dass Betroffene sich mit dieser Lösung materiell besser stehen.

Wohl als Reaktion auf Kritik an ihrer vermeintlichen Untätigkeit brachte die Kulturstaatsministerin zuletzt einen weiteren Vorschlag ins Spiel: Für die freien Künstlerinnen und Künstler, die sie unter normalen Umständen beschäftigt hätten, sollten öffentliche Theater, Konzerthäuser und andere Kultureinrichtungen eine Art Ausfall-Honorar zahlen – zumindest in Höhe des Kurzarbeitergeldes. Belasten würde das allerdings vor allem die Etats von Ländern und Kommunen.

Bei nicht selbstständigen Gastverträgen hingegen ist nach GDBA-Auffassung eindeutig, dass Theater und Rechtsträger ihrer Zahlungsverpflichtung nachkommen müssen. Alles andere sei „empörend“, sagte Jörg Löwer dem Kölner Stadt-Anzeiger: „Es werden landauf, landab an den Theatern Zahlungen nicht geleistet, zum Beispiel mit dem Hinweis darauf, die Gast-Sängerinnen und -Sänger seien ja gar keine richtigen Arbeitnehmer. Wenn die Theater diese Gagen auszahlten, heißt es, bekämen sie ihrerseits Ärger mit dem Rechtsträger, sprich: der Kommune oder dem Land. Wir sagen aber ganz deutlich: Diese Verträge müssen bezahlt werden.“ Die Betroffenen dürften nicht dazu gezwungen werden, einen langwierigen Rechtsweg zu beschreiten.

KONZEPTE FÜR DIE ZUKUNFT

Die versprochene „schnelle und unbürokratische Hilfe“ war also in zu vielen Fällen weder das eine noch das andere. Ganze Betroffenen-Gruppen sind durch den Rost gefallen – nun muss nachjustiert werden. Letztlich müssen aber nicht nur Künstlerinnen und Künstlern gerettet werden, sondern auch deren Spielstätten. Diese Kulturorte wiederum sind ohne ihre Mitwirkung öd und leer. Deshalb müssen wir uns schon jetzt auf eine Auseinandersetzung einstellen, die spätestens nach dem Ende der Corona-Krise ausbrechen wird und deren Vorläufe sich schon jetzt bemerkbar machen: Es wird um die Finanzierung der Theater gehen. Wer trägt die Einnahmeverluste, die die Häuser in diesen Monaten anhäufen? Schon jetzt klagen Städte und Kommunen über schwindende Steuereinnahmen. Nach der Steuerschätzung, die in diesem Monat erstellt wird, dürften die Klagen noch viel lauter werden. Kommunalpolitiker werden sich daran erinnern, dass Kultur eben doch nur eine „freiwillige Aufgabe“ ist, will sagen: Hier kann gespart werden. Um diesen Effekt abzufedern, hat der Deutsche Kulturrat einen mächtigen Kulturinfrastrukturfonds vorgeschlagen. Kulturrats-Geschäftsführer bezifferte dessen Volumen mit 500 Millionen Euro. Die GDBA unterstützt diesen Vorschlag (siehe Seite 14). Kulturstaatsministerin Grütters hat sich diesen Vorschlag Ende April zu eigen gemacht und verhandelt darüber nach eigenen Angaben mit Finanzminster Olaf Scholz (SPD). Endgültig wird der Bundestag entscheiden müssen. Zusätzlich werden nach einer Ankündigung der Ministerin Ausfallhonorare für Künstlerinnen und Künstler gezahlt, die an Häusern arbeiten, bei denen der Bund mitentscheidet. Dazu gehören die Bayreuther Philharmoniker, die Berliner Festspiele, die Rundfunk und Chöre GmbH und die Barenboim-Said-Akademie. Fließen sollen 40 bis 60 Prozent der ausgefallenen Gagen, dabei sei eine Deckelung bis 2.500 Euro vorgesehen. Für die kommunalen Häuser erhofft sich Grütters, dass diese dem Beispiel folgen.

Zunächst aber sehnen sich alle nach baldiger Wiederöffnung der Theater – kaum vertretbar angesichts eines Virus, über das wir noch immer viel zu wenig wissen. Natürlich müssen trotzdem Konzepte für einen Neustart der Theater entwickelt werden. Aber welcher Entscheidungsträger will verantworten, seine Künstlerinnen und Künstler einem unkalkulierbaren Gesundheitsrisiko auszusetzen? Die GDBA fordert in diesem Zusammenhang, dass es keine Probe ohne von Experten (Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte) überprüfte Vorsorgemaßnahmen geben darf. Was von einzelnen Theaterleitungen in diesem Zusammenhang zu hören ist, klingt nicht überzeugend. Die gegenwärtige Unsicherheit darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden – was übrigens auch für das in diesen Zeiten von vielen großen und kleinen Häusern geübte Streaming gelten muss: Corona setzt finanzielle Ansprüche der Beteiligten nicht außer Kraft. So oder so: Die Menschen stehen im Mittelpunkt.

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