Jörg Rowohlt Geschrieben am 30 Januar, 2019

Kolumne Februar 2019

HAUSTARIF ADÉ?!

Haustarifverträge waren in den letzten Jahrzehnten fast ausschließlich in den neuen Ländern das Mittel der Wahl, um einen noch tieferen Kahlschlag in der Theaterszene zu verhindern. Die Theaterleute mussten zum Teil skandalöse Gagen- und Gehaltsabschläge hinnehmen. Nun scheint sich an immer mehr Orten die Rückkehr zum Flächentarif durchzusetzen – jedenfalls in den Ankündigungen von Politikern.

In den vergangenen Jahren lautete das Motto stets: Stellenerhalt gegen schlechtere Bezahlung plus Freizeitausgleich. Der GDBA-Landesvorsitzende Ost, Alexander Günther, betont, dass man sich „Freizeit auch leisten können“ muss: „Gerade wenn man nur etwas um die Mindestgage verdient, ist es schwer, die gewonnene Freizeit auch mit Leben zu erfüllen. Da reicht das Geld nicht für mehrmalige Kinobesuche, Freizeitparks oder Urlaube.“ Leidtragende sind so immer die Beschäftigten der Häuser. Die Theater waren letztlich gezwungen, im Einverständnis mit den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften Haustarifverträge zu verhandeln, die Gehaltsverzicht gegen die Auflage, keine Stellen zu streichen, kombinierten. Alexander Günther: „Haustarifverträge sind als Instrument gedacht, einen kurzfristigen finanziellen Engpass zu überbrücken. Als dauerhafte Lösung über mehr als 20 Jahre waren sie nie gedacht. Ohne diese Lösung hätten aber viele Theater im Osten längst geschlossen.“

Dabei waren sich die Tarifpartner schon früh einig, was von solchen Haustarifverträgen zu halten sei: Die Bühnengenossenschaft schrieb 2012 von der „Wahl zwischen Pest und Cholera“. Und der Bühnenverein forderte 2007, vor der Finanzkrise, die Abschaffung des ungeliebten Instruments mit der Begründung, die Kassen seien ja „jetzt wirklich gefüllt“. In der Tat sind Haustarifverträge selten auf die Böswilligkeit von Theatern oder deren Leitungen zurückzuführen: Ursache war meist die mangelnde Verantwortung von Politikerinnen und Politikern, für die Tariferhöhungen aufzukommen, die sie selbst als Vertreter der Arbeitgeberseite bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst ausverhandelt hatten – und die dann in eigenen Verhandlungen sinngemäß auf die künstlerischen Beschäftigten übertragen werden müssen, ohne dass das einzelne Theater diese Erhöhung in irgendeiner Weise verantwortet oder beeinflussen könnte. Verschwiegen werden soll aber nicht, dass es auch Haustarifverträge gab und gibt, die für einzelne Betriebe – häufig mit herausragender Bedeutung – über dem Flächentarifvertrag liegende Leistungen garantieren.

SACHSEN: KULTUR IST MEHR ALS BÜHNENUNTERHALTUNG

Beschäftigte und Gewerkschaften haben seither immer wieder auf die untragbaren Zustände aufmerksam gemacht. Der langjährigen Gewerkschaftsforderung nach angemessener Bezahlung für die Theaterleute und auskömmlicher Finanzierung der Häuser scheint nun Erfolg beschieden – wenn auch nicht überall. In Sachsen zum Beispiel hat der Landtag in Dresden kurz vor Weihnachten den Doppelhaushalt für 2019/2020 beschlossen. Der Kulturetat steigt dabei kräftig an: Von 216,1 Millionen Euro 2018 auf jeweils rund 240 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren, was ein jährliches Plus von rund 13 Prozent bedeutet.
Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Diese bundesweit vorbildliche Konstruktion von 1994 führte innerhalb der fünf ländlichen und drei urbanen Kulturräume das Zweckverbandsprinzip ein: Sitzgemeinden, der umliegende Kulturraum und der Freistaat Sachsen finanzieren solidarisch Kultureinrichtungen, von denen das gesamte Einzugsgebiet profitiert, insbesondere die Stadttheater und Orchester. Mit dem jetzt zusätzlich in die Hand genommenen Geld sollen die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden – so die Idee der Regierung. Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer eine „ordentliche Bezahlung der Kulturschaffenden“ verlangt. Im Juni 2018 wurde dann ein Kulturpakt zwischen Wissenschafts- und Kunstministerium, Kommunen und Finanzministerium beschlossen. Auf ungefähr 13 Millionen Euro wurde der Mehrbedarf für eine Rückkehr zum Flächentarif in den Kulturräumen beziffert.
Nun werden – jedenfalls auf Ebene des Freistaats – die Mittel bereitgestellt werden, die dazu notwendig sind. Es ließe sich darüber spekulieren, ob die Wiederentdeckung der ländlichen Räume durch die CDU mit den AfD-Erfolgen bei der Bundestagswahl 2017 zu tun hat. Wie dem auch sei: Kultur wird als Bindeglied in den von Auszehrung betroffenen Gebieten begriffen. Theater sind außerdem nicht nur in den drei Großstädten längst mehr als Bühnenunterhaltung und zeigen sich als öffentliche Orte des gesellschaftlichen Diskurses.

Endgültig abgeschlossen ist das Thema „Haustarifverträge“ in Sachsen damit aber keineswegs: Die Kommunen haben nicht nur das Entscheidungsrecht über Förderungen, sie müssen auch selbst mitfinanzieren. Der Freistaat darf höchstens zu 30 Prozent fördern. Dieser Eigenanteil der Kommunen und Gebietskörperschaften sei im Großen und Ganzen auch in die Haushalte eingestellt, lässt sich Kunstministerin Eva-Maria Stange von der SPD zitieren. Chemnitz etwa hat schon im Oktober 2018 seinen Haushalt beschlossen und das Theater auskömmlich ausgestattet. Das gilt aber nicht überall, in Plauen-Zwickau zum Beispiel gibt es streitende Kommunen und unzufriedene Beschäftigte: Als Rechts- träger des fusionierten Theaters müssen beide Städte zustimmen, damit tatsächlich wieder tarifliche Löhne gezahlt werden (siehe Seite 10). Der Unmut gegen Jahrzehnte zurückliegende Theaterfusionen scheint auch heute noch nachzuwirken.

SACHSEN-ANHALTS KULTURELLE REVOLUTION

Auch im Nachbarland Sachsen-Anhalt scheinen die Zeiten vorbei, als Kultusminister Dorgerloh (SPD) unseligen Angedenkens die Theater bluten ließ (Bühnengenossenschaft 2/14) und die Existenz einzelner Häuser aufs Spiel setzen wollte – vor allem Halle, Dessau und Eisleben waren von den Sparmaßnahmen seit 2014 betroffen: Anfang Januar dieses Jahres nun hat der amtierende Kultusminister Rainer Robra (CDU) eine Kehrtwende vollzogen und neun Theater- beziehungsweise Orchesterverträge feierlich unterschrieben sowie eine „verlässliche Zukunft“ angekündigt. Das Land unterstützt seine Theater und Orchester in den Jahren 2019 bis 2023 mit fast zweihundert Millionen Euro. Die neue Generation der Zuwendungsverträge sieht eine Erhöhung der Grundförderung für alle vertragsgebundenen Theater und Orchester um 5 Prozent vor, von Land und den kommunalen Trägern gleichermaßen getragen. Zusätzlich werden die Verträge mit 4 Prozent jährlich dynamisiert, jeweils hälftig getragen vom Land und von den kommunalen Trägern. 2019 gibt es 36,2 Millionen Euro. Die Summe steigt an – bis auf 42,7 Millionen Euro im Jahr 2023. 2018 Jahr lag die Fördersumme bei rund 32,4 Millionen Euro. Damit, so das Kultusministerium, könnten Standorte, die bisher noch keine Flächentarife zahlen, „schrittweise eine Annäherung an die Flächentarifverträge erreichen“. An den Bühnen Halle sieht der sonst nicht unumstrittene kaufmännische Geschäftsführer Stefan Rosinski schon keine Notwendigkeit für künftige Haustarifverträge mehr und sprach von einem „historischen Schritt“ und einer „kulturpolitischen Revision“. Auch Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) zeigte sich überrascht.

AUCH BRANDENBURG ZIEHT MIT

Mehr Zeit bei der Rückkehr zum Flächentarif will man sich hingegen im Land Brandenburg nehmen. Kultusministerin Martina Münch (SPD) erklärte am 8. Januar, bis 2022 würden „nahezu alle Theater und Orchester“ an den Flächentarif herangeführt. Zuvor hatte die Landesregierung die Neuregelung der Theaterfinanzierung beschlossen, die ursprünglich Bestandteil der abgesagten Gemeindestrukturreform sein sollte. Ab 2019 fließen rund 34 Millionen Euro jährlich in die großen Theater und Orchester. Insgesamt stellt das Land im Zuge des Doppelhaushaltes 2019/20 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dazu kommt die um 5 Millionen Euro erhöhte Theater- und Orchesterpauschale im Finanzausgleichsgesetz. Ministerin Münch verspricht sich davon „langfristige Planungssicherheit“ für die Theater. Auch würden die Kommunen nachhaltig entlastet, die künftig nur noch einen 20-prozentigen Finanzierungsanteil übernehmen müssten. „Zudem“, so die Ministerin, „haben wir finanzielle Vorsorge für zu erwartende Tarifsteigerungen und eine beständige Erhöhung der Sachausgaben getroffen“.

WELCHEN STELLENWERT HABEN THEATER?

Selbst im bis dato nicht gerade theateraffinen Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung ihre jahrzehntelange Deckelung des Theateretats im letzten Sommer aufgehoben und einen Theaterpakt geschlossen (Bühnengenossenschaft 6-7/18), aus Schwerin sollen insgesamt 4 Millionen Euro jährlich zusätzlich fließen. Der zu dynamisierende Gesamtzuschuss wird im Verhältnis 55 zu 45 Prozent zwischen Land und Trägern aufgeteilt. Mit „gegebenenfalls schrittweisen tariflichen Steigerungen“ soll eine Annäherung an den Flächentarif erreicht werden. Dass die Praxis anders aussah, kann die GDBA-Landesvorsitzende Sabine Nolde beschreiben. Dabei geht es in Mecklenburg-Vorpommern und in den anderen Ländern um mehr als um bloße Gagensteigerungen: Im Fokus müssen insgesamt angemessene Arbeitsbedingungen stehen. Nicht nur die Finanzierung der bestehenden Struktur muss gesichert werden. An vielen Standorten fehlt es an Personal durch die zurückliegenden Sparrunden und die überlasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssten durch Personalaufstockung entlastet werden. Dafür reichen aber die aufgerufenen Summen dann in der Regel doch nicht.

Unabhängig davon, findet der GDBA-Landesvorsitzende Ost, Alexander Günther, sei es im 30. Jahr des Mauerfalls „an der Zeit, dieses Relikt zu beseitigen und auch hier eine Gleichstellung der Beschäftigten im Osten Deutschlands herzustellen“.

Am Ende muss sich in den kommenden Jahren nämlich erst zeigen, ob das gegenwärtige Entgegenkommen der Rechtsträger mehr ist als die schon bekannte Kulturpolitik nach Kassenlage – nur diesmal positiv gewendet nach dem Motto: Das Geld ist halt grad‘ da. In den vergangenen Jahrzehnten war der Stellenwert der Kulturinstitutionen ausgesprochen niedrig und die Ohnmacht der Kulturpolitik gegenüber der Finanzpolitik groß. Ob Kultur künftig eine höhere politische Bedeutung hat, wird deutlich werden, sollten irgendwann Staatseinnahmen nicht mehr so reichlich sprudeln.

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