Kolumne April 2020

Geschrieben am 31.März 2020 von Jörg Rowohlt

CORONA

Kultur unter Quarantäne

Das Corona-Virus hat längst auch den Kulturbetrieb infiziert. Alle Häuser bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Abgesehen von medizinischen Unwägbarkeiten kommen auch arbeitsrechtliche Herausforderungen auf die Beschäftigten zu – was erwartet mich persönlich? Ob und welche Folgen es in der Zeit nach der akuten Krise geben wird, ist offen. Wir versuchen uns an einem Zwischenstand.

In Deutschlands Theatern gab es am 1. März einen ersten Verdachtsfall – da war die Scala in Mailand schon lange dicht. Im Oberhausener Metronom-Theater („Tanz der Vampire“) kam es zu einem Rettungseinsatz wegen des Verdachts auf eine Corona- Erkrankung. Das Publikum durfte das Theater zunächst nicht verlassen – bis die Stadt Entwarnung gab, der Verdacht auf eine Coronainfektion bei einem Besucher hatte sich nicht bestätigt.

Der Bariton Michael Volle geriet ebenfalls schon am Anfang in den Corona-Sog. Volle ist als renommierter Opernstar weltweit an großen Häusern selbstständig tätig. Eine Salome-Premiere an der Mailänder Scala, bei der er eigentlich singen sollte, wurde abgesagt, nachdem sich ein Ensemble-Mitglied infiziert hatte. Nach Berlin zurückgekehrt, wurde das GDBA-Mitglied unter häusliche zweiwöchige Quarantäne gestellt. Auch seine Familie war Gegenstand von Vorsorgemaßnehmen. Letztlich stellte sich zwar auch hier heraus, dass sich niemand infiziert hatte und alle gesund waren – aber geplante zukünftige Vorstellungen platzten. Er selbst sollte in New York auftreten: Nur hatten inzwischen die USA die Grenzen für Europäer geschlossen. Seine Frau Gabriela Scherer, ebenfalls Sängerin, musste ihren geplanten Auftritt in Wiesbaden streichen, weil die dortige Oper geschlossen ist. Für selbstständige Künstler wie Michael Volle und seine Frau stellt das Virus eine echte wirtschaftliche Herausforderung dar, zumal die Dauer der Corona-Krise unabsehbar bleibt. Für viele andere sieht es nicht besser aus – unabhängig vom bisherigen Einkommen. Über die aktuelle Situation für Freischaffende haben wir mit zwei GDBA-Mitgliedern gesprochen: der Regisseurin und Dramaturgin Christine Bossert sowie mit der Opernsängerin und Theaterpädagogin Nathalie Senf (Seiten 10 und 11). Betroffen sind aber auch die festengagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesichts durchgängig geschlossener Bühnen und mehr und mehr Häusern, die auch den Probenbetrieb einstellen. Die juristische Situation hat Hinrich Lange in seinem „Fug und Recht“ auf den Seiten 12 und 13 dargestellt – wobei in Berlin sehr kurzfristig politische Entscheidungen fallen, die auch hier künftig noch relevant werden können. Schon bald nachdem deutlich geworden war, in welchem Ausmaß Corona Deutschland betrifft, haben Politikerinnen und Politiker aus Bund und Ländern rasch Handlungsbedarf auch im Kulturbereich erkannt (Seiten 14 bis 16).

Kurzarbeit am Theater? Gewerkschaften eher skeptisch

Zwar wird es den ursprünglichen geforderten Nothilfefonds für die Kultur nun doch nicht geben, aber die diversen Maßnahmenpakete kommen auch Theaterschaffenden zu Gute. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) setzt weiter darauf, möglichst alle Kunst- und Kulturschaffenden trotz finanzieller Einbußen durch die Corona-Krise zu bringen: „Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet.“ Der Bundestag hatte zwar sehr rasch eine ausgeweitete Kurzarbeiterregelung verabschiedet: Anträge hierfür müssten von den Arbeitgebern bei der Arbeitsagentur gestellt werden. Ob es dafür an den Theatern in öffentlicher Trägerschaft überhaupt Bedarf gibt, ist fraglich. Die Künstlergewerkschaften stehen dem Instrument eher skeptisch gegenüber. Diese Häuser sind derzeit finanziell gesichert und haben „nur“ den Ausfall der Eigeneinnahmen auszugleichen, der sich im Schnitt unter 20 Prozent des Gesamtetats bewegt. Die Personalkosten als solche sind aber ebenso wie die Sachkosten grundsätzlich zu mehr als 80 Prozent durch die öffentlichen Haushalte und Zuwendungsverträge gesichert. Individuelle Fragen zum Thema Kurzarbeit sollten in jedem Fall mit der Rechtsberatung der GDBA geklärt werden.

Gleichzeitig waren Kreditzusagen von bis zu 550 Milliarden Euro beschlossen worden, die nicht nur Großunternehmen, sondern auch Mittelstand, Kleinunternehmern und Soloselbstständigen zugute kommen sollte. Ob das aber vor allem für letztere ein geeignetes Modell sein kann, wird vielerorts bezweifelt. Vorgesehen sind Kredite bis 30.000 Euro, die unkompliziert bei der Hausbank beantragt werden können. Die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) übernimmt den größten Teil des Ausfallrisikos. Nach Meinung von Wirtschaftsexperten wird die gewaltige Summe ohnehin nicht ausreichen, gefordert seien konkrete Liquiditätshilfen.

Dazu passen auf jeden Fall die am 25. März vom Parlament im Eiltempo verabschiedeten Regelungen, die auch für in finanzielle Schieflage geratene Theaterschaffende gelten: Es gibt einen Topf von bislang 50 Milliarden Euro für Betriebsmittelzuschüsse. Wer keine oder bis zu fünf Mitarbeiter hat, kann bis zu 9.000 Euro für die nächsten drei Monate beantragen. Für bis zu zehn Mitarbeiter kann es bis zu 15.000 Euro geben – diese Unterstützung des Bundes kann außerdem laut Monika Grütters kumulativ mit den Nothilfen der einzelnen Bundesländer genutzt werden (siehe unten). Hinzu kommt, dass wegen Mietverzug (wichtig für Clubs, Ateliers oder Proberäume) vorläufig nicht gekündigt werden darf. Letztlich kann jeder für die nächsten sechs Monate Grundsicherung (ALG II) beantragen, ohne wie sonst zuerst seine Rücklagen aufbrauchen oder seine Raumverhältnisse rechtfertigen zu müssen (was insbesondere für bildende Künstler und Tänzer wichtig ist). Steuervorauszahlungen können gestundet und KSK-Beiträge gesenkt werden. Das ganze sei, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), ein „erster Schritt“.

GDBA leistete Sofort-Nothilfe

Bereits Mitte März, bevor die staatlichen Hilfsmaßnahmen richtig angelaufen waren, hatte die GDBA einen bescheidenen Beitrag geleistet, um Beschäftigten im Kulturbereich unter die Arme zu greifen.
Die GDBA stellte als Soforthilfe 50.000 Euro zur Verfügung. Dieses Geld stammt aus dem Helene Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds. Die Schauspielerin hatte der Gewerkschaft seinerzeit ihr Vermögen hinterlassen, um damit unverschuldet in Not geratene Theaterschaffende zu unterstützen. Diese Aktion der Solidarität war eindeutig im Stiftungssinn. Um möglichst vielen Betroffenen Unterstützung zuteil werden zu lassen, erhielten Empfängerinnen und Empfänger jeweils 500 Euro, um deren akute Notlage ein klein wenig zu erleichtern. Diese Notlage musste im Einzelfall begründet werden. Wie groß der Bedarf für dieses „Zeichen des Zusammenhalts der Bühnenangehörigen“ (GDBA-Präsident Jörg Löwer) war, wurde auch an der Flut der Anträge deutlich, die die Hauptgeschäftsstelle der GDBA erreichten. Bei Erscheinen dieser Ausgabe wird die Summe voraussichtlich an hilfsbedürftige Theaterschaffende ausgeschüttet sein.

Förderprogramme der Länder

Unterdessen haben sämtliche Bundesländer ihre eigenen Förderprogramme aufgelegt, die auch die Kultur betreffen. Eine Übersicht (Stand 25. März) nachstehend. Über weitere Entwicklungen informieren wir in einem Info-Blog auf der Internetseite der GDBA unter www.buehnengenossenschaft.de.

Baden-Württemberg

  • Härtefallfonds von 5 Milliarden Euro für Zuschüsse für Start-ups, kleine Unternehmen und Freiberufler bis 50 Beschäftigte
  • Einrichtung einer Online-Krisen- und Liquiditätsberatung geplant: Antragstellung ab Ende März
  • Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen Corona-Krise
  • weitere Liquiditätshilfen und Förderprogramme durch die Förderbank Baden-Württemberg und Bürgschaftsbank Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Rettungsschirm der Landesregierung: bit.ly/ 3ds5fn9 [1]

Bayern

  • umfangreiches Soforthilfeprogramm für Unternehmen und Selbstständige
  • Höhe der Soforthilfe gestaffelt nach Zahl der Erwerbstätigen: 5.000 bis 30.000 Euro
  • Weitere Liquiditätshilfen und Risikoentlastungsprogramme durch LfA Förderbank Bayern und Bürgschaftsbank Bayern

Informationen zum Soforthilfeprogramm und Antragstellung: www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/ [2]

Berlin

  • Soforthilfe-Landesprogramm für Soloselbstständige und Kleinunternehmen
  • Antragstellung über Investitionsbank Berlin (IBB)
  • Weitere Fördermöglichkeiten durch IBB und Bürgschaftsbank Berlin Leitfaden zum Soforthilfe-Programm für Unternehmen und Selbstständige

Informationen der IBB und Online-Antragstellung: www.berlin.de/sen/web/corona/ [3]

Brandenburg

  • Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler
  • Nicht rückzahlbare Zuschüsse gestaffelt nach Zahl der Erwerbstätigen von 5.000 bis 60.000 Euro
  • Antragstellung bei der ILB ab 25. März 2020 möglich

Informationen zum Soforthilfe-Programm der Landesregierung: bit.ly/39iGAxO [4]

Bremen

  • Soforthilfe-Programm im Schnellverfahren bis zu 5.000 Euro
  • bei erhöhtem Bedraf Zuschüsse bis 20.000 Euro
  • Zuschüsse für Kleinstunternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler
  • Steuerliche Erleichterung für Unternehmen

Informationen zum Soforthilfe-Programm des Senats: www.bremen-innovativ.de/corona-info-ticker-fuer-unternehmen/ [5]

Hamburg

„Hilfspaket Kultur“ speziell für den Bedarf in der Kultur im Wert von 25 Millionen Euro

Schutzschirm mit unbürokratischen Hilfen insbesondere für kleine und mittlere Betriebe, für Freiberufler und für private Betreiber kultureller Einrichtungen

Direkte Zuschussmittel von 2.500 bis 25.000 Euro

Weitere Maßnahmen als Corona-Soforthilfen durch IFB-Förderprogramme (IFB-Übersicht der Hilfsmaßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft: bit.ly/33HSwbx [6]

Hessen

  • Landesregierung stellt bis 7,5 Milliarden Euro als Corona-Soforthilfe zur Verfügung
  • vorübergehende Liquiditätsunterstützung zu 1,5 Milliarden Euro

Pressemitteilung: bit.ly/2UF4MoS [7]

Mecklenburg-Vorpommern

  • Erarbeitung eines Nothilfefonds der Landesregierung, Sofort-Programm in Höhe von 100 Millionen Euro
  • Infoblätter des Kulturministeriums mit aktuellen Maßnahmen
  • zusätzliche Mittel für digitale Kulturangebote

Information der Landesregierung zu Hilfen von Bund und Land Portal kultur-mv.de mit aktuellen Infos: www.kultur-mv.de/kunst-kultur/kultur-in-corona-zeiten.html [8]

Niedersachsen

  • Landesregierung plant kurzfristige Förderprogramme und mobilisiert 4,4 Milliarden Euro
  • Anpassungen im regulären Förderverfahren

Pressemitteilung: bit.ly/39eq2Hz [9]

Nordrhein-Westfalen

  • Landesregierung stellt Soforthilfe-Paket zur Verfügung
  • Einmalzahlung von 2.000 Euro für freischaffende, professionelle Künstler*innen und weitere Ausnahmeregelungen
  • Antragstellung mittels Formular bei den zuständigen Bezirksregierungen

Informationen der Landesregierung zur Soforthilfe für Kultureinrichtungen: bit.ly/39bBdRe [10]

Informationen zur Unterstützung für Kunst und Kultur und Antragsformular: www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus [11]

Rheinland-Pfalz

  • Soforthilfe-Programm für Selbstständige und Kleinunternehmen

Informationen zur Corona-Hilfe: mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/ [12]

Saarland

  • „Überlebenspaket für kleine und mittlere Unternehmen““ mit Soforthilfen ohne Rück- zahlpflicht zwischen 3.000 und 10.000 Euro
  • Weitere Kleinunternehmerhilfen für Firmen mit niedriger Bilanzsumme

Informationen zum Überlebenspaket: www.saarland.de/254639.htm [13]

Sachsen

  • Sonderprogramm „Sachsen hilft Sofort“ zur Unterstützung von Einzelunternehmern (Solo-Selbstständigen), Kleinstunternehmen und Freiberuflern
  • Förderung durch dir Sächsische Aufbaubank (SAB) mit zinslosen Darlehen von bis zu 50.000 Euro

Link zu den Informationen des Sonderprogrammes: bit.ly/2wCz9nV [14]
Informationen zum Soforthilfe-Darlehen und Antragsformular: bit.ly/2Ukdvy6 [15]

Sachsen-Anhalt

  • Soforthilfe-Programm für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer
  • weitere Liquiditätshilfen durch die KfW-Förderprogramme
  • Einzelheiten, Konditionen und Informationen zur Antragsstellung in Planung (Stand: 24.03.20)

Informationen zum Soforthilfe-Programm für Soloselbstständige und Kleinstunternehmer: bit.ly/2WH6wRe [16]

Schleswig-Holstein

  • Schutzschirm mit unbürokratischen Hilfen für Freiberufler, Selbständige, Kulturschaffende und Unternehmen
  • Soforthilfeprogramm über 100 Millionen Euro
  • Zuschüsse gestaffelt nach Zahl der Erwerbstätigen von 2.500 bis 10.000 Euro
  • Weitere Fördermöglichkeiten bei der IB.SH

Informationen zum Corona-Soforthilfeprogramm: bit.ly/3aj0WIR [17]

Thüringen

  • Soforthilfe-Programm für Klein- und Kleinstunternehmer, Soloselbstständige und Kreativwirtschaft
  • Fördersummen je nach Beschäftigungszahl von 5.000 bis 30.000 Euro
  • Antragstellungen ab 23. März 2020
  • weitere Förderungen durch die Thüringer Aufbaubank

Informationen zum Soforthilfe-Programm: bit.ly/2WOzTRT [18]
Informationen zum Online-Antragsformular: bit.ly/2UkeZbE [19]

Kultur muss nach Corona möglich bleiben!

Wie lange die Krise andauert, wie lange Theater und Opernhäuser geschlossen bleiben, weiß natürlich niemand heute zu sagen: Klar ist aber, dass unabhängig von der Dauer die Rechtsträger aufgefordert sind, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Die Finanzierung auch geschlossener Häuser muss sichergestellt werden. Die Arbeitgeber müssen ihre Verpflichtungen gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erfüllen. Wenn Corona eines Tages hinter uns liegen wird, darf das Publikum, begierig Versäumtes nachzuholen, nicht vor verschlossenen Türen stehen.


Diese Inhalte sind der Website Buehnengenossenschaft: https://www.buehnengenossenschaft.de entnommen

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[12] mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/: http://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/

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[14] bit.ly/2wCz9nV: http://bit.ly/2wCz9nV

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