Jörg Rowohlt Geschrieben am 2 April, 2019

Kolumne April 2019

IN SACHEN KUNSTFREIHEIT

Kulturkampf der Neuen Rechten

Die Neue Rechte und ihr parlamentarischer Arm in Gestalt der AfD dürfen nicht unterschätzt werden – auch für Kunst und Kultur stellen sie eine Bedrohung dar. Aber wie darauf reagieren?

Die AfD hat der Kulturszene bekanntlich den Kampf angesagt. Zwar hat der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Marc Jongen seine Formulierung, es werde ihm „eine Freude sein, die Entsiffung des Kulturbetriebs in Angriff zu nehmen“, inzwischen wortakrobatisch relativiert – in der Sache bleibt er aber bei seiner Behauptung vom links-grünen Mainstream. So ist die wenige Monate alte Forderung von Jongens Parteifreunden, ein Konzert der linken Band „Feine Sahne Fischfilet“ abzusagen (die vorauseilend befolgt wurde), nur ein Beispiel für eine bundesweite Offensive gegen Kulturschaffende. Im Herbst vergangenen Jahres zeigten die Westfälischen Kammerspiele in Paderborn eine Inszenierung von Max Frisch „Andorra“. In dem Stück geht es am Beispiel des Antisemitismus um die Wirkung von Vorurteilen und die Schuld der Mitläufer. Beworben wurde die Inszenierung im Programmheft mit einer Grafik, die die Wahlergebnisse von NSDAP und AfD nebeneinander stellte. Letztere erstattete Anzeige wegen Verleumdung und Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft lehnte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens aus rechtlichen Gründen ab – die AfD will weitere juristische Mittel ergreifen. In Dessau führten deutsche und syrische Jugendliche im Oktober 2016 das Tanzprojekt „Das Fremde so nah“ auf. Der damalige sachsen-anhaltische AfD-Landtagsabgeordnete Gottfried Backhaus polterte: „Das ist ein manipulatives Theater-Projekt, das darauf abzielt, Jugendlichen den Sinn für die Differenz zwischen dem Eigenen und dem Fremden ab zu erziehen. Das kann doch nicht Sinn unserer Theater sein. Das Theater muss wieder zu einem volkspädagogischen Anspruch zurückfinden. Das Theater dient der Nationalbildung.“ Die künstlerische Leiterin der Hamburger Kulturfabrik Kampnagel, Amelie Deuflhard, wurde von der AfD unter anderem wegen Schlepperei und eines Verstoßes gegen das Ausländergesetz angezeigt, weil Ende 2014 auf dem Gelände ein künstlerischer Aktionsraum für Flüchtlinge entstand. Bei den Beratungen des Berliner Landeshaushalts im vergangenen Jahr stellte die AfD Anträge, dem Deutschen Theater, dem Gorki-Theater und dem Friedrichstadt-Palast Zuschüsse zu kürzen. Dort werde, so der AfD-Abgeordnete Hans-Joachim Berg, mit Steuergeldern „Gesinnungs- und Propagandatheater“ betrieben. Ulrich Khuon, Intendant des Deutschen Theaters und Präsident des Bühnenvereins, empfindet das als „Versuch, uns ganz konkret die Arbeit schwerer zu machen“. Im Januar hatte am Staatsschauspiel Dresden die AfD-Groteske „Das blaue Wunder“ Premiere. Regisseur Volker Lösch will nach eigenem Bekunden kein „gefühliges Verständnisgerede“ mehr, sondern Konfrontation. In der Zeit war von Unmut unter manchen Technikern und Schauspielern zu lesen. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende kommentierte auf der Facebookseite des Theaters, man müsse sich nicht wundern, wenn künftig die Haushaltsmittel für „derlei ‚Kultur’“ infrage gestellt würden.

„Es gibt einen Kulturkampf von rechts“, so schon vor Jahren Manuela Lück, SPD-Referentin im Landtag von Sachsen-Anhalt, „den die AfD ja auch selbst ausgerufen hat, der sich gegen alle wendet, die nicht ihrer Meinung sind, die nicht ihr Weltbild teilen, ihre völkisch, nationale konservative Kulturpolitik.“ Der völkische Blickwinkel ist den AfDlern wichtig. So erklärte der kulturpolitische Sprecher in Sachsen-Anhalt und Parteirechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider in einem Fernsehinterview, die deutschen Stücke müssten beim Zuschauer „ein gutes Gefühl für deutsche Geschichte hinterlassen.“ Weiter forderte er ein „Bekenntnis zu Strenge, Form und Stil“ und lehnt die „Formlosigkeit, die keinen Begriff für Stil kennt“ ab, denn sie habe „keine echte Ästhetik“. Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Initiativen der AfD gegen Kulturschaffende, deren Begründung gern lautet, öffentlich bezuschusste Einrichtungen dürften sich nicht gegen eine demokratisch gewählte Partei äußern. Dabei gilt für Theater und andere Kultureinrichtungen die Kunstfreiheit des Grundgesetzes. Fördergelder hin oder her. Eine Neutralitätspflicht existiert nicht.

„KULTURELLE IDENTITÄT LEITKULTUR“

Kultur ist für die Neue Rechte und die AfD immer wieder ein Thema, sei es, dass sie sich klar für eine Leitkultur aussprechen oder die ethnokulturelle Identität betonen wie die Identitäre Bewegung – bei alldem wird Kultur aber immer nur zur Abgrenzung vom Anderen benutzt. Und wenn Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann das Grundgesetz als zentralen Bestandteil einer Leitkultur postuliert, verlangt AfD-Kulturpolitiker Marc Jongen von Migranten vor allem Assimilation und Aufgabe des Eigenen. Welche Bedeutung Kultur für AfD und Neue Rechte hat, zeigte sich auch, als die Rechtspopulisten Anspruch auf den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestages erhoben – was letztendlich abgewehrt wurde. Ganz klar: Die einzelnen Zensur-Versuche von AfD-Seite stehen nicht nur für sich und durchgeknallte Wutbürger, sie sind Teil eines umfassenderen Konzepts: Es geht der Neuen Rechten und der AfD um eine kulturelle Gegenbewegung.

Schon 2016 hatte die AfD in ihrem Grundsatzprogramm „die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte damit zutiefst relativiert, … als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit“ betrachtet. Staat und Zivilgesellschaft müssten „die deutsche kulturelle Identität als Leitkultur selbstbewusst verteidigen.“ Zu diesem Zweck wolle die AfD „den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen…und die Kulturpolitik generell an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Opportunitäten ausrichten.“ Kulturförderung würde sich demnach also am ökonomischen Erfolg und nicht an künstlerischer Freiheit orientieren. Auch der Widerspruch zwischen der gewünschten Zurückhaltung der Parteien und den AfD-Kürzungsanträgen muss offen bleiben.

„DIE VIELEN“ GEGEN RECHTE UMTRIEBE

In der Kulturszene selbst haben die schrillen Töne von rechts außen Verunsicherung hervorgerufen. Trotzdem können Kunstschaffende der Neuen Rechten und den Populisten auch mit Haltung und Selbstbewusstsein entgegentreten: Es zeugt vor allem von Selbstüberschätzung, wenn der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming breitbeinig erklärt, nun sei „eine neue politische Kraft mit ins Spiel gekommen“. Darauf werde sich „der Kulturbetrieb einstellen“ und möglicherweise gelänge es ja, „die einen oder anderen Auswüchse ein Stück weit zu korrigieren“. Die Theater wehren sich: Ausgerechnet in Halberstadt, wo 2007 Schauspieler von Rechtsradikalen verprügelt wurden, hatte im Februar die Neonazi-Satire „Familie Braun“ Premiere – basierend auf einer ZDF-Miniserie (S. 4/5).

Im vergangenen November hatten sich über 300 Kulturinstitutionen unter dem Namen „Die Vielen“ zu einem Solidaritätspakt zusammengeschlossen. Ziel ist, die offene Gesellschaft zu verteidigen und einander gegen rechtsradikale Hetze zu unterstützen (Bühnengenossenschaft 12/18). Inzwischen geht die Zahl der Unterzeichner in die Tausende; dazu gehört auch GDBA-Präsident Jörg Löwer. Für den 19. Mai planen die Vielen eine Großdemonstration in Berlin (siehe auch Interview Seiten 9 und 10).

Das Theater Ulm hat die Erklärung der Vielen (Bühnengenossenschaft 12/18) nicht unterzeichnet, weil das Leitungsteam sie als „zu einseitig” empfand, so Chefdramaturg Christian Katzschmann. Stattdessen gab es eine eigene Ulmer Erklärung „Haltung zeigen!”, die gegen jede Form der Ideologisierung Stellung bezieht. Mit „Mitteln der Kunst“ wolle man sich gegen „die Diffamierung Andersdenkender und rassistisch motivierte Gewalt, gegen jegliche Formen von Zensur und die Unterdrückung religiöser oder politischer Anschauungen, sexueller Orientierungen, sowie des Rechts der freien Meinung“ positionieren. Gefordert seien mehr als „bloße Gesten”, sagt Intendant Kay Metzger.

Zu den Kritikern könnte ebenfalls Bernd Stegemann gerechnet werden, auch wenn der Dramaturg am Berliner Ensemble und Professor an der Schauspielschule ErnstBusch „Die Vielen“ nicht explizit nennt. In seinem Buch „Die Moralfalle”, das im letzten November erschien, analysiert der Stratege der „Aufstehen”-Bewegung angebliche Defizite der moralischen Kritik linksliberaler Eliten: „Vielleicht hängt es an der verbreiteten Doppelmoral des Milieus, in dem ich lebe und arbeite, vielleicht daran, dass ich…eher skeptisch auf den hitzigen Streit der Moral schaue – ich sehe in der Selbstgewissheit, sich zu den Guten zu zählen, vor allem eine bequeme Lüge.“ Stegemann beklagt moralischen Populismus, der der AfD zu unverdienter Resonanz verhelfe und mahnt angesichts einer polarisierten Gesellschaft Kommunikation und gegenseitiges Zuhören an. Tatsächlich wirken manche Diskussionen in der Theaterwelt genauso befremdlich und intolerant wie ihre Pendants von Rechtsaußen. Kunst kennt keine Ideologie.

Dass handwerklich angreifbare Arbeit der Auseinandersetzung letztlich mehr schadet als nutzt, zeigt die „Handreichung zum Umgang mit dem Kulturkampf von rechts“ (Bühnengenossenschaft 3/19). Die eigentlich sinnvolle Broschüre durfte zwischenzeitlich nicht mehr veröffentlicht werden, weil dem Zeit-Autor Ulrich Greiner fälschlich unterstellt worden war, die zuwanderungskritische und ausländerfeindliche „Erklärung 2018“ unterschrieben zu haben.

Eine Woche nach der Demonstration der Vielen in Berlin, am 26. Mai, finden in allen ostdeutschen Bundesländern gemeinsam mit der Europawahl Kommunalwahlen statt – die AfD könnte dabei mancherorts stärkste Partei werden und unmittelbar Einfluss auf die Zuschussvergabe an kommunale Theater bekommen. Davor fürchten sich nicht nur die Theatermacher. Die Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Brandenburg und Thüringen erscheinen dagegen weniger bedrohlich, weil den Rechtspopulisten allerorten die Regierungsperspektive fehlt – und damit der Zugriff auf Haushaltstöpfe.

GEFAHR DER BLASENBILDUNG

Aber vielleicht gibt es zusätzliche Erkenntnisnotwendigkeiten tatsächlich nicht nur auf der völkisch-rechten Seite, auch wenn diese dort Vordergründiger erscheinen.

Unabhängig von den Extremen besteht auf allen Seiten die Gefahr der Blasenbildung: Theatermacherinnen und -macher sowie viele andere Kulturschaffende bewegen sich unter ihresgleichen und teilen häufig gesellschaftspolitische Grundüberzeugungen. Der Diskurs droht dann zuweilen, einseitig auf die Provokationen der Rechtspopulisten einzugehen, den konstruktiven Dialog mit Konservativen und Traditionialisten aber zu vergessen. Dabei könnte die Erkenntnis verloren gehen, dass gesellschaftliche Weiterentwicklung gemeinsame Anstrengungen zum Fortschritt benötigt und nicht nur Selbstvergewisserung der eigenen Positionen. Kultur ist zwar immer auch Auseinandersetzung – in der Konsequenz sind es aber eben nicht allein Linke und Liberale, die Kunst machen dürfen. Auch Konservative und Traditionalisten können berechtigte Ansprüche geltend machen, die genauso scharfe Trennlinien zu Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und der Bedrohung der Kunstfreiheit ziehen. Das ist Teil der vielgerühmten Vielfalt in einer freien Theaterwelt.

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