Jörg Rowohlt Geschrieben am 24. März 2021

Direktvergütung von Internet-Plattformen für Künstlerinnen und Künstler muss kommen

Die Bundesrepublik soll die überfällige faire Vergütung für ausübende Künstler*innen bei Nutzungen ihrer Werke auf Internet-Plattformen im nationalen Recht verankern. Das fordern die GDBA und weitere Verbände. In Schreiben an Bundestagsabgeordnete, das Bundeswirtschaftsministerium sowie an die Kulturstaatsministerin haben wir unsere Position klargestellt, mit der wir uns gegen Versuche von Verwertern wenden, die laufende Gesetzgebung noch aufzuhalten und Rechteinhaber*innen zu schwächen.

Das EU-Parlament hatte 2019 die Urheberrechtsrichtlinie beschlossen und damit die Position der Rechteinhaber*innen gestärkt, denn durch Lizenzvereinbarungen könnten sie künftig ihre Ansprüche besser durchsetzen. Allerdings muss diese EU-Richtlinie bis Anfang Juni in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland soll das mit dem Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) geschehen. Der Entwurf dazu sieht in Art. 4 Abs. 3 einen Direktvergütungsanspruch für ausübende Künstlerinnen und Künstler vor. Bislang erhalten sie oft gar kein Geld bei Internetnutzungen etwa für Streamings. Und wenn vereinzelt doch, wurden sie völlig unzureichend vergütet. Die Autor*innen des Schreiben engagieren sich deshalb für den Direktvergütungsanspruch und beklagen massive Einschüchterungsversuche der Verwerter gegenüber dem Gesetzgeber. Versuchen, Direktvergütungsansprüche gegenüber Diensteanbietern zu beschränken oder gar generell in Frage zu stellen, muss vom Bundestag eine klare Absage erteilt werden.

Die gemeinsame Stellungnahme wurde unterschrieben von der GDBA, der DOV, ver.di-Fachgruppe Musik, PRO MUSIK, der Deutschen Jazzunion, der Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer, der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger und vom Deutschen Tonkünstlerverband. Unterstützt wird sie vom Composers Club, Defkom, Deutschen Komponistenverband und mediamusic.

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