Jörg Rowohlt Geschrieben am 4 März, 2020

Corona-Virus und Kulturbetrieb

Die zunehmende Verbreitung des Corona-Virus hält uns alle mehr und mehr in Atem. Auch die Kultur ist davon betroffen. In Deutschland sind – Stand 4. März – zwar noch keine Vorstellungen von Theaterbetrieben direkt in Gefahr, die Risikoabwägungen erfolgen noch auf kommunaler beziehungsweise Länderebene. Mit Blick auf die Schweiz, wo unter anderem das Theater Basel gar nicht und die Oper Zürich nur eingeschränkt spielen, können entsprechende behördliche Anordnungen aber nicht ausgeschlossen werden. Auf der anderen Seiten wäre Panik allerdings auch in dieser Situation der falsche Ratgeber. Es gilt vielmehr, aufmerksam, aber gelassen zu bleiben.

Zunächst geht es um die Beschäftigten in den Kulturbetrieben – hier gelten die allgemeinen Fürsorgepflichten der Arbeitgeber, wie sie in § 618 BGB und konkretisierend in den Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes niedergelegt sind. Konkret heißt das: Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte so einzurichten und zu unterhalten, dass eine Gefahr der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Leib und Leben möglichst ausgeschlossen bleibt. Dazu gehört sicher das Anhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbesserter Hygiene ebenso wie das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln und das Sicherstellen ausreichender Sauberkeit und Hygiene in den Räumen der Arbeitsstätte. Was im Einzelfall erforderlich ist, wird jedes Haus unter Einholung valider Informationen, etwa von Seiten des hierfür zuständigen Robert-Koch-Instituts, für sich beurteilen müssen; dies jedenfalls, solange es keine ausdrücklichen und allgemein verbindlichen Anweisungen von Seiten des Gesundheitsministeriums gibt. Es ist letztlich eine Risikoabwägung erforderlich – vorzugsweise in Rücksprache mit obengenannten fachkundigen Stellen – und die Entscheidung, ob der Spielbetrieb weitergeht. Sollte sich die Lage dramatisch verschärfen, kommen auch behördlich angeordnete Betriebsschließungen in Betracht. Nach derzeitigem Stand sieht es aber hierzulande nach einem solchen Szenario nicht aus.

Wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter zuhause bleiben muss, weil das Theater den Betrieb vorsorglich aus eigener Entscheidung geschlossen hat, so stellt dies einen Fall des sogenannten Betriebsrisikos dar: Das Theater muss die Vergütung seiner Angestellten weiter zahlen. Resultiert das Zuhausebleiben der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers aus einer behördlichen Betriebsschließung, so muss das Theater, ebenso wie bei anderen Fällen höherer Gewalt, ebenfalls die Vergütung weiterzahlen. Im Falle der Anordnung einer individuellen Quarantäne der einzelnen Person gibt es nach den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes eine Entschädigung der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers in Höhe des Einnahmeausfalls.

An Besucherinnen und Besucher von Kulturveranstaltungen ist zu appellieren, bei auch nur geringen Infektionsanzeichen zu Hause zu bleiben. Die Häuser sollten sich bei der Erstattung von Tickets – sollte die Erstattung des Ticketpreises nicht ohnehin in ihren AGB vorgesehen sein – im Rahmen des Möglichen kulant zeigen, auch wenn eventuell ein juristischer Anspruch nicht besteht.

Je weiter sich das Corona-Virus verbreitet, desto spürbarer werden die wirtschaftlichen Folgen. Das gilt auch für Kulturbetriebe. Wenn Theater Einnahmeverluste infolge von Vorstellungsabsagen und daraus resultierenden fehlenden Karteneinnahmen erleiden, wird sich für für die Rechtsträger die Frage nach einer Kompensation dieser Defizite stellen. Das gilt auch schon für geringere Auslastungen. Die GDBA appelliert an die Verantwortlichen, die Theater hier nicht sich selbst zu überlassen.

Weitere allgemeine Informationen:

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