Corona: Geld für Kulturschaffende muss fließen – sofort!

Geschrieben am 17.März 2020 von Jörg Rowohlt

Die GDBA fordert schnelle und unbürokratische Hilfsmaßnahmen für Kultureinrichtungen. Insbesondere brauchen Freischaffende und Selbstständige sofortige Unterstützung.

Erfreulich, dass die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) am 13. März einen Nothilfefonds für Kulturschaffende und „gezielte Instrumente zur wirtschaftlichen Existenzsicherung kultureller Einrichtungen“ gefordert hat. Die KMK folgte dem Deutschen Kulturrat und dem Aktionsbündnis Darstellende Künste, denen jeweils auch die GDBA angehört. Beide hatten einen solchen Fonds angeregt. Die Kulturministerinnen und -minister sehen „mit großer Sorge, dass kleine Institutionen, freischaffende Künstlerinnen und Künstler in ihrer Existenz gefährdet, aber auch größere Institutionen von erheblichen wirtschaftlichen Einbußen bedroht sind“. Nur mit „sehr schnellen und unbürokratischen staatlichen Hilfen“ könne eine Gefahr für Deutschlands vielfältige Kultur abgewendet werden. In Abstimmung mit Ländern und Kommunen sollten, so die KMK, „im erforderlichen Umfang“ Finanzhilfen und Mittel für Härtefälle insbesondere für freie Kulturschaffende zur Verfügung gestellt werden. Kulturpolitikerinnen und -politiker aller demokratischen Parteien äußerten sich entsprechend. Die Grünen haben zum Beispiel einen Rettungsfonds für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende vorgeschlagen. Dabei soll es um nachweisliche Umsatzeinbußen durch die Coronoa-Pandemie und daraus folgende Bedrohungen der wirtschaftlichen Existenz gehen. Würde dieser Vorschlag realisiert, gäbe es für diese Gruppe eine ähnliche Absicherung wie beim Kurzarbeitergeld für abhängig Beschäftigte. Der Rettungsfonds sollte als Überbrückungshilfe für nicht durch Einnahmen gedeckte fixe Sach- und Personalkosten von privaten Kultureinrichtungen und anderen dienen und bei der KfW angedockt werden. Mittels dieses Fonds soll eine 100 Prozent-Haftungsfreistellung für die ausgereichten Betriebsmittelkredite erfolgen. Diese werden mit dem bei Förderkrediten etablierten Mechanismus kurzfristig über die Geschäftsbanken an die betroffenen Kultureinrichtungen etc. mittels eines unbürokratischen Antragsverfahrens ohne Kreditwürdigkeitsprüfung ausgezahlt. Die Zahlung sollte bis Ende 2020 tilgungsfrei sein. 2021 sollte dann in Einzelfallprüfungen entsprechend der individuellen Tragfähigkeit entschieden werden, ob Rückzahlungen erlassen, gestundet oder zumindest teilweise erlassen werden.

Der Deutsche Musikrat fordert zur Überbrückung der Corona-Krise ein zeitlich befristetes bedingungsloses Grundeinkommen. Hierzu existiert auch eine Online-Petition. Vertreten wird diese Position ebenfalls von der Linkspartei.

Welcher Vorschlag auch immer am Ende umgesetzt wird: Angesichts der dramatischen Situation kommt es nach Ansicht der GDBA jetzt in jedem Fall auf eine zügige Umsetzung an, die hoffentlich Selbstständige und Freischaffende berücksichtigt. Wir appellieren an die Verantwortlichen, sich nicht lange mit (partei-)politischen Diskussionen aufzuhalten: Es muss Geld fließen, und zwar sofort!

In einem ersten Schritt sollten Freischaffende und Selbstständige ihre aktuellen Einnahmeausfälle dokumentieren. Dabei sollten die Verluste pro Monat und Jahr selbst geschätzt werden – und nach Schaffung der zu erwartenden technischen Abläufe eingereicht werden. Die KSK sollte, damit die Beiträge dort sinken, über Einnahmeverluste informiert werden. Mit den jeweils zuständigen Finanzämtern kann versucht werden, Steuerstundungen oder Steuergutschriften auszuhandeln.

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Wahrnehmungsberechtigten, die ausschließlich freiberuflich tätig sind, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung direkt an die GVL: https://www.gvl.de/coronahilfe [1]

Jörg Löwer, Präsident der GDBA: „Außerdem appellieren wir an das Publikum, bereits gekaufte Karten für ausfallende Vorstellungen möglichst nicht gegen Kostenerstattung zurückzugeben, um so einen solidarischen Unterstützungsbeitrag für die Häuser zu leisten, die absehbar in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten werden. Ein entsprechender Solidaritätsappell läuft im Netz unter dem Hashtag #meinekartemeinebühne

An die Häuser und sonstigen Veranstalter appellieren wir außerdem, für ihre Gäste auch angesichts ausfallender Vorstellungen kulante und solidarische Lösungen zu finden und diese existentiell bedrohten Kolleginnen und Kollegen wo immer möglich zu bezahlen.“


Diese Inhalte sind der Website Buehnengenossenschaft: https://www.buehnengenossenschaft.de entnommen

URLs in diesem Beitrag:

[1] https://www.gvl.de/coronahilfe: https://www.gvl.de/coronahilfe

[2] Pressemitteilung: Corona – Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger leistet Sofortnothilfe: https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-corona-genossenschaft-deutscher-buehnen-angehoeriger-leistet-sofortnothilfe

[3] Pressemitteilung: Corona – Wir brauchen Notfallfonds für Künstler*innen!: https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-corona-wir-brauchen-notfallfonds-fuer-kuenstlerinnen

[4] Gemeinsame Erklärung von DOV, GDBA und VdO: Kurzarbeit bei öffentlich finanzierten Theatern und Orchestern?: https://www.buehnengenossenschaft.de/gemeinsame-erklaerung-von-dov-gdba-und-vdo-kurzarbeit-bei-oeffentlich-finanzierten-theatern-und-orchestern

[5] Corona-Sofortnothilfe-Fonds vollständig ausgeschüttet!: https://www.buehnengenossenschaft.de/corona-sofortnothilfe-fonds-vollstaendig-ausgeschuettet

[6] Informationen zum Coronavirus – Hinweise der GDBA: https://www.buehnengenossenschaft.de/informationen-zum-coronavirus-hinweise-der-gdba

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