Jörg Rowohlt Geschrieben am 9 Oktober, 2017

Kolumne Oktober 2017

THEATERSCHAFFENDE

Wie frei sind wir?

In Sonntagsreden wird sie immer wieder beschworen, die Kunstfreiheit. Sie sei ein hohes Gut, das nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfe. Doch was bedeutet das in der Praxis?

Grundsätzlich sollte es kein Problem bei der Betrachtung des Zusammenhangs von Kunst und Freiheit geben. Denn in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes heißt es lapidar: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“. In der Auslegung dieses Artikels verstehen Juristen diesen als klassisches Abwehrrecht, das das bürgerliche Individuum gegen willkürliche Eingriffe des Staates schützt, so wie es das ursprüngliche Anliegen der Grund- und Menschenrechte in der Geschichte war.

Vereinfacht ausgedrückt: Staatliche Stellen haben in künstlerische Handlungen nicht einzugreifen. So einfach ist es in der Praxis leider nicht. Zum einen wird es immer dann problematisch, wenn der freien Entfaltung der Kunst andere, genauso schutzwürdige Interessen entgegenstehen. Zum anderen ist die Freiheit der Kunst – zumindest hierzulande – nicht in erster Linie durch staatliche Eingriffe bedroht, sondern durch einen Zeitgeist, der sich zunehmend schwertut, abweichende Meinungen zu akzeptieren.

KUNST PROVOZIERT

So machte im Februar 2017 eine Kunstinstallation in Dresden Schlagzeilen: Die aufrecht stehenden, demolierten Busse sollten an das Leid syrischer Flüchtlinge erinnern. Sowohl die Nutzungserlaubnis als auch der Einsatz von Steuergeldern war diversen rechtsgerichteten Organisationen ein Dorn im Auge. Die Klage eines sogenannten Wutbürgers wurde jedoch abgewiesen. Begründung des Gerichts: Kunstfreiheit.

Doch nicht nur von rechts wird Kunst im öffentlichen Raum bedroht. In Berlin ziert ein Gedicht des herausragenden Lyrikers Eugen Gomringer die Fassade der Alice-Salomon-Hochschule. Die Studentenvertretung der Hochschule hat ihre sehr eigene Lesart des Textes und meint, sexistische Inhalte ausgemacht zu haben. Deshalb soll der Text, so ihre Forderung, bei der Fassadenrenovierung 2018 verschwinden.

Die Hochschulleitung zieht das in Erwägung – und sieht sich nun massivem Druck anderer Parteien ausgesetzt, die den Erhalt des Kunstwerks fordern. Wenn der Eigner des Gebäudes sich für die Vernichtung des Kunstwerks entscheidet, gibt es weder Kläger noch Richter, die das verhindern könnten. In dieser Konstellation nutzt die staatliche Kunstfreiheitsgarantie genau gar nichts. Es bleibt nichts, als abzuwarten, ob politische Korrektheit oder Kunstverstand die Oberhand behalten.

Deutlich machen die beiden Vorfälle zumindest eines: Kunst im öffentlichen Raum wirkt und löst Denkprozesse aus. Leider, auf beiden Seiten des politischen Spektrums, manchmal allzu schlichte. Wer ein Stück abseits des Mainstreams in Szene setzt und bewusst Regeln verletzt, muss mindestens mit einem Shitstorm rechnen. Vielleicht sieht er oder sie sich aber auch einer Moralkeule ausgesetzt: Ergebnis könnte Selbstzensur aus wirtschaftlichen Gründen sein. In der Zeit sieht der Maler Neo Rauch eine Gefahr für die Freiheit der Kunst vor allem in Bezug auf die Sexismusdebatte: „Heute dominiert der Typus des gendersensiblen Bücklings, der sich nicht ins Leben hineinwagt, weil dort zu viele Gefahren lauern. Und weil man zu viel falsch machen kann in dem Versuch, sich auszurichten an den Meinungs- und Haltungsvorgaben.“

STAATSKRITISCHE KUNST – EIN RISIKO?

Doch auch dann, wenn tatsächlich der Staat als Entscheider gefragt ist, kommt die Kunst nicht immer ungeschoren davon. Kunst beziehungsweise Satire als eine Form der Kunst darf verzerren, übertreiben, verfremden. Jedoch gelten auch für sie Grenzen: Dann etwa, wenn Menschen mit Schmähkritik überzogen werden. Berühmt ist etwa das sogenannte Strauß-Urteil von 1987: Eine Karikatur, die den CSU-Vorsitzenden als kopulierendes Schwein darstellte, war demnach nicht von der Kunstfreiheit gedeckt. Auch den Fall Böhmermann haben noch alle im Kopf. Der als Ziel des Schmähgedichts auserkorene türkische Staatspräsident Erdo?an traf in Deutschland auf nicht allzu viel Mitleid, doch die Gerichte waren auf seiner Seite: Böhmermanns Gedicht bleibt zu großen Teilen verboten. Weniger überzeugend argumentierte AfD-Vizechefin Beatrix von Storch, derer sich Falk Richter im Stück „Fear“ annahm. Hier hielten Gerichte die Kunstfreiheit hoch.

Abgesehen von solchen begründeten Einzelfällen darf man sich in Deutschland jedoch eigentlich sicher sein, dass man sich nicht aufgrund seines künstlerischen Schaffens Repressalien ausgesetzt sieht. Bleiben wir zum Vergleich in der Türkei: Im Reich Erdo?ans ist von Kunstfreiheit schon längst nicht mehr die Rede, Theater können nicht mehr aufführen, was ihnen gefällt – jedenfalls dann nicht, wenn ein Gegensatz zur Regierungslinie konstruiert werden kann. Wegen angeblicher Unterstützung der Gülen-Bewegung, die die Regierung für den gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr verantwortlich macht, sitzen inzwischen auch zahlreiche Künstlerinnen und Künstler in U-Haft. Von einem rechtsstaatlichen Verfahren kann keine Rede sein. Terrorvorwürfe werden missbraucht, um Kritikerinnen und Kritiker mundtot zu machen. Immerhin wurde gerade erst die Journalistin und Schriftstellerin Asli Erdo?an (nicht zu verwechseln mit dem Präsidenten), die wegen angeblicher Volksverhetzung angeklagt ist, die Ausreise nach Deutschland erlaubt.

Die Türkei ist jedoch nicht der einzige autoritäre Staat, der Sorgen bereitet. Im August 2017 wurde in Moskau der Regisseur Kirill Serebrennikow verhaftet. Der Vorwurf lautet nicht Terrorismus, sondern Subventionsbetrug. Er soll rund eine Million Euro an Fördergeldern veruntreut haben. Viele Beobachter zweifeln daran. Die landläufige Meinung ist eher, dass der offen homosexuelle Starregisseur mit seinen teils kirchenkritischen Inszenierungen einigen konservativen Politikern ein Dorn im Auge war – obwohl Serebrennikow die Machthaber in Russland selbst nicht angegriffen hat.

Dass das Schlagwort von der Kunstfreiheit manchmal auch für je nach Standpunkt geschmacklosen Unfug herhalten muss, zeigt ein Beispiel aus den USA vom Mai: Die Schauspielerin und Komikerin Kathy Griffin postete in den sozialen Netzwerken ein Foto, auf dem sie in einer naturalistischen Darstellung den abgeschlagenen und blutüberströmten Kopf von Donald Trump hochhielt. Ein Shitstorm war die Folge. CNN, nicht unbedingt als Trump-freundlich bekannt, kündigte einen bestehenden Produktionsvertrag. Unabhängig von der Frage, ob es sich beim Griffinschen Machwerk um Kunst gehandelt hat oder nicht, bleibt offen, ob existenzbedrohende Nachteile für Künstlerinnen und Künstler entstehen können, wenn sie das, was sie für Freiheit der Kunst halten, für sich in Anspruch nehmen. Wenn Grenzüberschreitungen den Verlust von Aufträgen zur Folge haben, könnte zumindest der böse Eindruck entstehen.

SOZIALE SICHERHEIT VS. KUNSTFREIHEIT

Man muss sich jedoch nicht in die Welt der großen Politik wagen und sich als echter oder vermeintlicher Dissident präsentieren. Das Thema der Kunstfreiheit betrifft viele Theaterschaffende auf einer ganz alltäglichen Ebene: Bei der Gestaltung ihrer Arbeitsverträge. Denn das Freiheitsprivileg kann beispielsweise im Widerspruch zu Artikel 20 Grundgesetz stehen, dem Sozialstaatsgebot. Will heißen: Einerseits gibt es ein soziales Interesse der im Kunstbetrieb betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf der anderen Seite steht das eherne Prinzip der Kunstfreiheit.

Zwar beschäftigt sich die Bühnengenossenschaft eher selten mit ZDF-Freitagabendkrimis. Allerdings hat ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nun eine Ausnahme gebracht, denn das Gericht bezieht sich auf Rundfunk- und Kunstfreiheit gleichermaßen. Die Schauspieler Pierre Sanoussi-Bliss und Markus Böttcher waren 18 Jahre beziehungweise 28 Jahre lang in der ZDF-Serie „Der Alte“ als Kommissare tätig. 2014 beschlossen die Programmverantwortlichen, eine Verjüngung sei notwendig und schrieben die beiden aus der Serie heraus – was Sanoussi-Bliss und Böttcher verständlicherweise gar nicht gefiel. Das böse Wort vom Verjüngungswahn fiel, vor allem aber zogen Sanoussi-Bliss und Böttcher vor Gericht. Die Anwälte der Schauspieler argumentierten gegen die Weigerung der Produktionsfirma, neue Verträge zu schließen, die letzte Befristung sei unwirksam gewesen, weil ein sachlicher Grund hierfür gefehlt habe. Es habe sich um „normale“ Arbeitsverhältnisse gehandelt, vor allem hätten ihre Mandanten wegen strikter Vorgaben des ZDF und der Produktionsfirma kaum künstlerischen Gestaltungsspielraum beim Ausfüllen ihrer Rollen gehabt. Für einen dauerhaften Bedarf der Schauspieler spreche auch die lange Kette von befristeten Verträgen hintereinander („Kettenbefristung“). Die beiden hatten für die einzelnen Folgen zwar jeweils nur befristete „Mitarbeiterverträge“ abgeschlossen. Die jeweilige Gage war jedoch, wie sie ihre Anwälte formulieren ließen, „zur Grundlage ihrer wirtschaftlichen Lebensführung geworden“.

Trotzdem scheiterten sie mit ihren Klagen in allen Instanzen: Das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht München hatten diese abgewiesen. Schließlich folgte auch das Bundesarbeitsgericht den Vorinstanzen. Die Richter in Erfurt waren ebenfalls der Meinung, dass die Befristung der Verträge wegen der Eigenart der Arbeitsleistung sachlich gerechtfertigt war. Zwar sei ein Bestandsschutzinteresse der Kläger durchaus anzuerkennen. Auf der anderen Seite sei jedoch auch die verfassungsrechtlich geschützte Kunstfreiheit der Produktionsfirma zu respektieren. Die Kunstfreiheit umfasse insbesondere die Möglichkeit, das Drehbuch und dessen Inhalt sowie dessen Umsetzung autonom zu handhaben. Hierzu gehöre es auch, Handlung und Personen einschließlich deren Besetzung neu gestalten zu können. Das Gericht habe, so die FAZ, zwischen der Kunstfreiheit und dem Bestandsschutz für die Darsteller abwägen müssen.
Das Urteil bestätigt im Grunde nur, was für vor allem solistisch tätige Theaterkünstlerinnen und -künstler schon lange gilt: Schon vor Jahrzehnten, 1981, hat dasselbe Gericht festgestellt, „mit befristeten Arbeitsverträgen (nach dem NV Bühne) könne … dem Abwechslungsbedürfnis des Publikums am ehesten Rechnung getragen werden“. Die jeweilige Intendanz müsse ihre künstlerischen Vorstellungen verwirklichen können.

Es ist also deutlich, dass die im NV Bühne verankerten, sich selbst verlängernden Zeitverträge Bestandteil jener Kunstfreiheit sind, die das Grundgesetz vorschreibt. Der Tarifvertrag berücksichtigt somit soziale Bedürfnisse der künstlerisch Beschäftigten wie auch die Tatsache, dass im künstlerischen Bereich eine dauernde Bindung an einen Theaterbetrieb eben nicht im Sinne des Grundsatzes der Kunstfreiheit ist.

Außerdem garantiert das Prinzip, dass auf keiner künstlerischen Leitungsebene hingenommen werden muss, dass sich Rechtsträger ungeniert in die künstlerische Produktion einmischen.

Alle Experten sind sich über die Einzigartigkeit der deutschen Theaterlandschaft einig. Das Regelwerk des NV Bühne hat dazu unbestritten einen wichtigen Beitrag geleistet – auch die darin festgeschriebenen Zeitverträge sind Bestandteil dieser Vielfalt. Jedenfalls müssten sich alle Beteiligten mit anderen Vertragsformen an deutlich andere Arbeitsstrukturen gewöhnen. Konsequenz einer Abschaffung der Zeitverträge wären nämlich aller Voraussicht nach wesentlich mehr Gastverträge als bereits heute schon. Folge: Soziale Sicherheit gäbe es bei diesen Gastverträgen, die dann zur Regel würden, erst recht nicht, auch wenn GDBA und VdO gerade nach jahrelangen Auseinandersetzungen eine Mindestgage für Gastvorstellungen und Probentage erstritten haben.

Am Ziel sind wir damit jedoch noch nicht. Wenn Theaterkünstlerinnen und -künstler zu den wenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit fast beliebig oft verlängerbaren Zeitarbeitsverträgen gehören, dann müssen sich die damit verbundenen unsicheren Zukunftsperspektiven auf jeden Fall in einer besseren Bezahlung widerspiegeln. Dafür streitet die GDBA.

Jörg Rowohlt/Kai Hirdt

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