Ludwig BarnayAm 10. Oktober 2015 findet in Berlin eine Großdemonstration statt, zu der ein zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen aufruft. Im Mittelpunkt steht die Forderung: “TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!”. Damit soll ein deutliches Zeichen an die Politik gesendet werden.

Gewerkschaften, Parteien, Verbände und Kulturschaffende erwarten negative Auswirkungen durch die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Ziel des Veranstalter-Bündnisses ist der Stopp der Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung der Abkommen.

Welche Gefährdungen für den kulturellen Bereich mit TTIP verbunden sind, hat die GDBA wiederholt deutlich gemacht – als Mitgliedsorganisation des Deutschen Kulturrates unterstützt sie die geplante Demonstration. Der Deutsche Kulturrat ist folgerichtig Bestandteil des Bündnisses gegen TTIP und CETA. Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, erklärte: “TTIP, CETA & Co. bedrohen die kulturelle Vielfalt. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren, um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt der kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Für den Kulturbereich ist TTIP keine politische Petitesse, sondern eine Frage der Existenz.”

In einem gemeinsamen Aufruf fordert das in seiner Breite einmalige Bündnis eine alternative Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Mit TTIP und CETA drohe die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt werden, heißt es in dem Aufruf. In den Abkommen werde der Wert des Freihandels über ökologische und soziale Standards gestellt und die Chance vertan, die Globalisierung fair zu gestalten. Zu dem veranstaltenden Bündnis gehören nebem dem Deutschen Kulturrat unter anderem der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Grünen, die Linkspartei, Attac, Mehr Demokratie, und Greenpeace.

Die Demonstration startet am Samstag, 10. Oktober 2015 um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof. Die GDBA ruft ihre Mitglieder zur Teilnahme auf.

Mehr Infos hier: ttip-demo.de/home