Leitartikel Dezember 2011

Theater – Ort schöpferischen Geistes

Das Staats- und Stadttheatersystem sei erstarrt und bedürfe dringend der Erneuerung. So schallt das Echo aus den verschiedensten Ecken: Kulturmanagement, Freie Szene, NRW-Kultursekretariat, Kulturstiftung des Bundes. Unbeweglich stehen sie vor sich hin, die Gebäude der Staats- und Stadttheater. Selbst das gereicht ihnen noch zum Vorwurf. Dagegen sollen Industriebrachen und Straßentheater die innovativen Orte der Zukunft sein. Die Gegenwart wird in eine nähere Zukunft entrückt, in der eine neue Community das alte bürgerliche Publikum ablösen soll. Vor lauter Suche nach neuen Ästhetiken und Formaten wird man nicht mehr gewahr, dass in dem verlästerten Theatersystem tagtäglich und allabendlich in Proben und Vorstellungen Kunstereignisse stattfinden, die von allen Schichten der Bevölkerung besucht werden. Es wird argumentiert, als seien die Bühnenangehörigen eine Spezies sui generis, die den „Zusammenbruch des Stadttheatersystems“ geradezu selbst heraufbeschworen habe. Diese Umbruch-Diskussion treibt man zu einem Zeitpunkt voran, in dem die öffentlichen Haushalte zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise – bis hinein in den europäischen Raum – massive Belastungen zu verkraften haben. Die Theaterfinanzierung findet dennoch statt, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. Dank des „Alarmismus“ (A. Klein) konnten im vergangenen und auch in diesem Jahr drohender Spartenabbau oder gar Schließungen verhindert werden. Nicht zuletzt trug dazu die Opferbereitschaft der Bühnenangehörigen in den neuen Bundesländern bei, die überwiegend mit Haustarifverträgen auf allgemeine Tariferhöhungen verzichten. Die Politik hält zu ihrem Kulturauftrag – trotz aller Konsolidierungsanstrengungen. Dagegen steht eine „gefühlte“ Abbauhaltung, deren Stichhaltigkeit eine Untersuchung Dr. Bernd Wagners, wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. [1], auf den Grund gegangen ist.

In seiner Studie „Wachstum oder Schrumpfung?“ untersucht er die „kulturelle Infrastruktur und ihre Finanzierung“. Schon einleitend trifft er die Feststellung: „Der gewachsenen Vielfalt kultureller Angebote steht in der Regel auch eine entsprechende Nachfrage gegenüber. Ginge das vorhandene Angebot gänzlich an der Nachfrage vorbei oder hätte sich diese in den letzten Jahren erheblich verändert, würde die kulturelle Infrastruktur mit ihren jeweiligen Angeboten inzwischen anders aussehen. Das gilt auch für die von der öffentlichen Hand vorgehaltenen und geförderten Einrichtungen“. Für diese Einschätzung einer gewachsenen kulturellen Angebotsvielfalt macht er zwei Einschränkungen: „Diese betreffen zum einen eine Stadt-Land-Differenzierung sowie zum anderen die ungleiche Entwicklung verschiedener Räume und Regionen“. Dennoch stehen die Ergebnisse der Studie im Kontrast zu „zahlreichen Diskussionen in der kulturpolitischen Öffentlichkeit und einer Vielzahl von Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen sowie zu manchen Aktivitäten und Stellungnahmen von Kulturverbänden und Kulturredakteuren“. (…) „Häufig – allerdings nicht immer – kommt nach entsprechenden Beiträgen in der Presse und der berechtigten Empörung in der Kulturszene und von Kultureinrichtungen – oft begleitet von Protestaktivitäten – eine Haushaltsvorlage in den Rat, die bei weitem moderater ist als die ursprünglich geäußerten Vorstellungen. In diesen Vorlagen ist Kultur, verglichen mit anderen Feldern der Kommunalpolitik, in der Regel nicht überproportionalen Kürzungen unterworfen“. (…) „Damit soll in keiner Weise schön geredet werden, dass sich zahlreiche Kommunalhaushalte in einer äußerst desaströsen Situation befinden und dadurch ein erheblicher Einsparungsdruck auf den Kulturhaushalten lastet, der in den vergangenen Jahren zugenommen hat und in einigen Städten auch die kulturelle Substanz anzugreifen droht. Diese stehen aber nicht für die ganze Kulturlandschaft in der Bundesrepublik“.

„Gleichwohl gibt es eine Schieflage in der gegenwärtigen kulturpolitischen Diskussion zwischen den Erfahrungen einer in den letzten Jahrzehnten, und auch noch in den jüngsten Krisenjahren, gewachsenen Zahl kultureller Angebote einerseits und der Kahlschlag-Rhetorik bei den Auseinandersetzungen um die aktuellen Kulturausgaben andererseits. Eine solche falsche Verallgemeinerung der Situation in einzelnen Städten wird vor allem durch die weitgehend fehlenden kulturstatistischen Grundlagen befördert. Dieser Mangel an aktuellen Finanzdaten wird leider auch nicht durch den zweijährigen ‚Kulturfinanzbericht‘ der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder behoben“. Die Studie schließt mit dem beherzigenswerten Satz: „Die Lage der Kulturfinanzierung ist zu ernst, um sich durch Katastrophenszenarien unglaubwürdig zu machen und erfordert fundierte Analysen und reflektiertes kulturpolitisches Handeln sowie kulturpolitische Diskussionen mit Augenmaß“.

Die Hauptlast der Kulturfinanzierung hat bei den Kommunen gelegen. Die vergeblichen Anläufe zu einer Reform der Gemeindefinanzierung führten am Ende dazu, dass die Länder gleichzogen und die Städte zum Teil überholten. Zusätzlich wurden den Kommunen Kosten für die Grundsicherung für Arbeitslose nach SGB II übertragen. Davon hat der Bund sie nun zum Teil wieder entlastet. Um zu einer verlässlichen Grundsicherung für die Kulturfinanzierung zu gelangen, forderten die Kulturverbände die Aufnahme einer Staatszielbestimmung „Kultur“ in die Verfassung. Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ nahm diese Forderung an erster Stelle in ihre Handlungsempfehlungen auf. Es sollte ein zusätzlicher Artikel 12a in das Grundgesetz aufgenommen werden: „Der Staat schützt und fördert die Kultur“. Diesem erneuten Vorstoß war kein Erfolg beschieden. Artikel 5 Absatz 3 GG enthalte eine objektive Wertentscheidung des Staates, der damit zum Ausdruck bringt, dass er sich im Sinne einer Staatszielbestimmung als Kulturstaat versteht, der sich der Aufgabe unterworfen hat, ein freiheitliches Kunstleben zu erhalten und zu fördern (BVerfGE 36, 321, 331). Kultur ist nach geltendem Recht Sache der Länder und – soweit es um regionale Begrenzungen geht – der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass sich die Kulturstiftung des Bundes mit ihren Förderprogrammen, ungerügt und von der Öffentlichkeit kaum beachtet, im Rahmen der Kulturkompetenz der Länder und Kommunen bewegen darf. Die Erklärung findet sich in einer „Positionsbestimmung des Deutschen Städtetages zum Bericht der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland‘ des Deutschen Bundestages“. Mit einem Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages, den er auf seiner 196. Sitzung am 5. November 2009 in Berlin fasste, machte er sich eine zentrale Handlungsempfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zu eigen:
„Im Bereich der Theater empfiehlt die Enquete-Kommission regionale Entwicklungsplanungen zu erstellen und langfristig die Förderung darauf auszurichten, inwieweit Theater, Kulturorchester und Opern auch Kulturvermittlung betreiben, um möglichst breite Bevölkerungsschichten zu erreichen. Solche übergreifenden Abstimmungen finden in der Praxis bereits statt, sind gleichwohl weiter zu entwickeln. In diesem Zusammenhang sollte insbesondere die regionale Zusammenarbeit im Hinblick auf Qualitätsentwicklung aber auch zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur intensiviert werden. Zur Theaterentwicklungsplanung gehört ebenfalls die Zusammenarbeit der öffentlichen Theaterbetriebe mit den freien Theatern, um so die Vielfalt der Produktionsformen zu nutzen und gewährleisten zu können (Ensemble und Repertoire bei öffentlichen Theaterbetrieben, Produktionen für den En-Suite-Betrieb bei freien Theatern). Schwierig ist es jedoch, die gewünschten Strukturen auch finanzieren zu können. Einen Zwang zur Abstimmung kann es deshalb nicht geben. Deshalb werden auch Handlungsempfehlungen kritisch gesehen, die Mittelzuweisungen von der Kooperation bzw. Koproduktion zwischen Stadt-/Staatstheatern und freien Theatern abhängig machen“.

Dazu eine weitere Passage dieser bedeutsamen Positionsbestimmung des Deutschen Städtetages zur „Kulturwirtschaft“:
„Das von der Enquete-Kommission befürwortete Drei-Sektoren-Modell (Staat, Markt, zivilgesellschaftliches Engagement) erscheint hilfreich, weil es zum einen den Kulturbereich als Ganzes erfasst. Zum anderen verdeutlicht es wichtige Unterschiede, aber auch Interdependenzen. Die vielfältigen Wechselbeziehungen zwischen den drei Sektoren bedingen sich gegenseitig. Damit kann der Gefahr begegnet werden, dass unter den Begriff Kulturwirtschaft alle Kunstbereiche unterschiedslos zusammengefasst und ein Rückzug der öffentlichen Hände aus der öffentlichen Kulturförderung bzw. die Delegation bislang öffentlich wahrgenommener Aufgaben in der Kultur an die Kulturwirtschaft Vorschub geleistet wird. Kulturwirtschaft ist begrifflich der erwerbswirtschaftliche Teil des Kultursektors. Die von der Kommission und Wirtschaftsressorts propagierte „kulturelle Wertschöpfungskette“ als Analysemodell für die Entstehung von Wertschöpfung bei kulturellen Prozessen erscheint geeignet, die Komplexität und die vielfältigen Verflechtungen und Wechselwirkungen deutlich zu machen. Der unkritische Bezug auf das Wertschöpfungsmodell darf allerdings nicht dazu führen, dass Kulturwirtschaft sowie Teile der öffentlich finanzierten bürgerschaftlich organisierten Kultur ausschließlich in einem ökonomisch definierten Prozess mit der Folge eingeordnet werden, dass der Eigenwert der Kultur negiert oder zumindest schleichend unterminiert wird. Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat daher in seiner 366. Sitzung am 24.10.2007 festgestellt, dass Kulturwirtschaft öffentliche Kulturförderung nicht ersetzen kann“.

Die Kulturstiftung des Bundes fördert über den Fonds Darstellende Künste e.V. Arbeitsfelder und Sparten der darstellenden Künste des professionellen freien Theaters und freien Tanzes. Sie finanzierte die Programme „Heimspiel“ und „Wanderlust“ an Stadttheatern. Nunmehr wurde ein neues Programm aufgelegt: „Doppelpass – Fonds für Kooperationen im Theater“, das sich in gleicher Weise an die freien Gruppen und die Stadttheater wendet. In einem zweijährigen Residenzprogramm soll in bis zu 20 neuen Partnerschaften die gleichberechtigte künstlerische Zusammenarbeit zwischen einem festen Haus und einer freien Gruppe gefördert werden. Die Kulturstiftung des Bundes vergibt dazu bis zu 150.000 Euro. Das Haus muss sich mit baren Eigenmitteln in Höhe von 10 Prozent der Fördersumme sowie weiteren Eigenmitteln beteiligen. Die Problematik der Eingliederung eines weiteren Ensembles in die ausdisponierten Proben- und Aufführungszeiten eines Repertoiretheaters betrifft in erster Linie die Leitungsebene und nicht zuletzt auch die Personalvertretungen. Grundsätzliche Probleme aber ergeben sich, wenn nach zwei Jahren die Förderung der Kulturstiftung endet. Über eine Fortsetzung der Kooperation entscheidet dann der jeweilige Rechtsträger des Theaters. Der Arbeitgeberseite bieten sich als Alternativen an: Man trennt sich wieder oder die Kooperation wird zunächst beibehalten und geht anschließend in eine Fusion über. Das eröffnet die Möglichkeit, aus den Arbeitgeberverbänden auszutreten, Tarifbindungen zu lösen und Stellen abzubauen oder das Ensembletheater aufzugeben und zum Bespielungstheater überzugehen. Dass ein solcher Ablauf nicht zu weit hergeholt ist, zeigen die vom NRW-Kultursekretariat veröffentlichten „Thesen zur Zukunft des Theaters in NRW“. In diesen wird gefordert: „An die Stelle des Denkens in überkommene Prinzipien muss das Denkmodell der Veränderung treten“ [2].

Einen solchen Prozess der mentalen Umprogrammierung leitet im Juni 2012 eine neue Veranstaltungsreihe der Kulturstiftung des Bundes ein. Sie trägt den beziehungsreichen Titel: „Kulturen des Bruchs – Eine Veranstaltung zur Kultur des Erinnerns und Bewahrens“ [3]. Mit Experten soll darüber diskutiert werden: „wie stark unsere Kultur von der Macht der Vergangenheit und einer forcierten Erinnerungskultur geprägt ist, inwieweit unsere kulturelle Praxis sich zugunsten unserer Zukunftsfähigkeit von der Verpflichtung auf Tradierung lösen kann und darf. Lässt sich dem Bruch mit Traditionen, dem Ausscheren aus Erhaltungspraxen auch etwas Positives abgewinnen, lassen sich Kulturen des Bruchs denken und demokratisch legitimieren?“

[1] Die Kulturpolitische Gesellschaft hat im Sommer/Herbst 2010 zwei Studien erarbeitet. Dabei handelt es sich zum einen um das „Jahrbuch für Kulturpolitik 2010“ mit dem Schwerpunktthema „Kulturelle Infrastruktur“ sowie zum anderen um die gemeinsame Erhebung der Kulturpolitischen Gesellschaft und des Deutschen Städtetages zur Kulturfinanzierung in den deutschen Großstädten vom Herbst 2010 „Wachstum oder Schrumpfung?“, in: Kulturpolitische Mitteilungen, Nr. 133, II/2011, S. 42-45.

[2] NRW KULTURSekretariat, Wuppertaler Debatte: Thesen zur Zukunft des Theaters in NRW, Presseinformation v. 28.06.2011.

[3] das magazin der kulturstiftung des bundes, No 18, editorial.

Leitartikel November 2011

Vorwärts – in die Vergangenheit!

Die angespannte Haushaltslage der öffentlichen Hand wirkt sich ebenso nachteilig wie nachhaltig auf den zuschussabhängigen Kulturbereich aus. Wenn auch bei den kommunalen Spitzenverbänden durch die Beibehaltung der Gewerbesteuer wieder etwas Ruhe eingekehrt ist, die Gemeindefinanzreform ist immer noch nicht vom Tisch. Weitere Entlastung wird das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen bringen. Die Städte begrüßen es, dass der Bund schrittweise die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen wird. Die Last der kommunalen Sozialausgaben wird dadurch spürbar verringert. Wenn es jedoch um die Finanzierung haushaltsrechtlich freiwilliger Leistungen geht, bleibt es bei der Härte der Verteilungskämpfe.

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Leitartikel Oktober 2011

„ALARMISMUS“

Dunkle Wolken ziehen sich über den Landesbühnen Sachsen – Dresden / Radebeul zusammen. Das Theater soll umstrukturiert und privatisiert werden. Der Rechtsträger der Bühnen, das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, beabsichtigt, eine Betriebsumwandlung nach § 613a BGB vorzunehmen. Diese Vorschrift enthält eine gesetzliche Regelung zum Betriebsübergang und seine Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse. Von dieser Regelung werden auch die zeitlich befristeten Arbeitsverträge der künstlerischen Bühnenmitglieder erfasst. Der bisherige Rechtsträger oder der neue Arbeitgeber ist danach verpflichtet, die Arbeitnehmer über die wichtigsten Fragen zu informieren. Die Unterrichtung dient dazu, sie über den Zeitpunkt des Betriebsübergangs und die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen aufzuklären. Nach Absatz 6 der Vorschrift kann der Arbeitnehmer dem Übergang des Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang der Unterrichtung schriftlich widersprechen. Die Unterrichtung der Arbeitnehmer soll ihnen eine Entscheidungsgrundlage vermitteln, ob sie von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen oder den Übergang hinnehmen sollen. Wird von dem Widerspruchsrecht kein Gebrauch gemacht, gelten die bisherigen Tarifnormen gem. § 613a Abs. 1 BGB weiter und dürfen nicht vor Ablauf eines Jahres nach dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs zum Nachteil der Arbeitnehmer geändert werden. Nach Ablauf der Sperrfrist gilt das nicht mehr. Da Betriebsänderungen meist mit einem Personalabbau verbunden sind, soll der Betriebsübergang mit einem Personalüberleitungsvertrag geregelt werden. Ein Besprechungstermin des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit den beteiligten Gewerkschaften steht bevor – das Ergebnis ist offen.[1]

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Leitartikel August/September 2011

Im Schlagschatten der Arbeitsmarktreformen

Die Arbeitsmarktreformen haben zu einschneidenden Veränderungen der Arbeitswelt geführt. Das Ziel, die hohen Arbeitslosenzahlen möglichst schnell zu senken, konnte nicht in einem Anlauf erreicht werden. Mit der Agenda 2010 wurde deshalb ein Reformprozess angestoßen, der fortwirkt. Die Modernisierungsgesetze der Hartz-Kommission führten zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel: Das Arbeits- und Sozialrecht wurde bis hinein in die Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit reformiert. Damit verbunden war eine Ablösung vom tradierten Rechtsverständnis des Arbeitsverhältnisses. Nicht mehr die Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmer stand im Vordergrund, sondern die Senkung der hohen Zahl der Arbeitslosen. Mit einer schnelleren Vermittlung in Arbeit allein war das mangels neuer Arbeitsplätze nicht zu schaffen. Die Situation wurde zusätzlich durch Entlassungswellen zur Senkung der Personalkosten verschärft. Um dem abzuhelfen, führte man das Instrument der Statusänderung ein. Die vormaligen Arbeitnehmer wurden zu Selbstständigen erklärt. Die Unterlegenheit des Arbeitnehmers gehöre dem vergangenen Industriezeitalter an. In der Wissensgesellschaft seien die Menschen mehr als „Arbeitskräfte“. Ihre Rechte und Pflichten müssten daher neu bestimmt werden. Mit der soziologischen Kunstfigur des „Arbeitskraft-Unternehmers“[1] wurden sie in den Rang selbständiger Unternehmer erhoben. Die gescheiterte „Ich-AG“ setzte dem Höhenflug ein jähes Ende. Geblieben sind jedoch die mit dieser Statusänderung verbundenen Rechtsfolgen.

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Leitartikel Juni/Juli 2011

Praktizierte Solidarität

Eine Organisationsgründung in schwieriger Zeit ist vor 140 Jahren gelungen:
Die Gründung der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger am 17. Juli 1871 in Weimar. Vorangegangen war schon die Gründung des Deutschen Bühnenvereins 1846. Damit waren die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Arbeitsrechtsbeziehungen der Bühnenangehörigen tarifvertraglich zu regeln und sozialen Mißständen abzuhelfen. 1919 wurde der erste Normalvertrag abgeschlossen, auf den 1924 eine überarbeitete Fassung folgte. Flankierende Tarifverträge kamen hinzu: Die Wanderbühnenordnung vom 19. Juni 1924 und am 19. November 1929 eine Wanderbühnenbetriebsordnung, die zwischen dem Deutschen Bühnenverein, der Vereinigung gemeinnütziger Wanderbühnen e.V. und der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger vereinbart wurde. Als Ergebnis des solidarischen Zusammenschlusses der Bühnenangehörigen erfolgte bereits im Jahr 1878 die Gründung einer Pensionsanstalt. Nach den Wirren des I. Weltkriegs wurde sie 1927 als „Pensionsanstalt für Bühne, Film und Funk” wieder gegründet und nach dem II. Weltkrieg am 1. Januar 1962 in die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen übergeleitet. Die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen wurde 1937 mit einer Tarifordnung als Pflichtversicherung der Bühnenangehörigen eingeführt. Neben dem seit Gründung der GDBA entwickelten Tarifrecht sind beide Institutionen das Ergebnis im besten Sinn praktizierter Solidarität.

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