Jörg Löwer Geschrieben am 19 Februar, 2013

Aufruf gegen Kulturkürzungen in NRW

Ludwig BarnayDer Kulturrat NRW, der Zusammenschluss von 80 Kulturverbänden in Nordrhein-Westfalen, hat am 4.2.2013 einen Aufruf gegen die geplanten Kulturkürzungen gestartet. In diesem werden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, den von der Landesregierung vorgeschlagenen Kürzungen im Kulturhaushalt 2013 nicht zuzustimmen. In dem Aufruf erinnert der Kulturrat NRW die Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft, an die Aussage in ihrer Regierungserklärung: „Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein“.

Der Kulturrat NRW begrüßt es, dass die Koalitionsparteien in ihrem Vertrag über die Regierungsjahre 2012–2017 vereinbarten: „Wir werden die Kulturförderung durch das Land für alle Sparten auch in Zukunft auf dem erreichten Niveau erhalten und – wo möglich und geboten – ausbauen.“ Jetzt soll es allerdings keine Erhöhung, sondern eine Kürzung von 196 Mill. Euro auf 180 Mill. Euro geben. In dem Aufruf heisst es weiter:

„Ein Etat, der nur 0,33% des Landeshaushalts ausmacht, soll damit um 8,3% gekürzt werden und würde auf das Niveau von 2010 zurückfallen. Der Kulturrat NRW versteht nicht, warum die Landesregierung und damit auch die Regierungskoalition wegen einer möglichen Kürzung, die 0,03% des Landeshaushaltes ausmacht, ihre kulturpolitische Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzt.

Dies wäre ein völlig falsches Signal für den Kulturstandort NRW. Besonders ärgerlich ist, dass die geplanten Kürzungen verglichen mit anderen Bereichen überproportional erscheinen.

Die Künstlerinnen und Künstler und die Kultureinrichtungen, Vereine und Kulturinstitutionen vor Ort sind u.a. mit zahlreichen Projekten vor allem in folgenden Bereichen betroffen. Es handelt sich um:

  • individuelle Künstlerförderung
  • Regionale Kulturförderung und der Kultur im ländlichen Raum
  • Jugendkulturförderung
  • Unterstützung der freien Kunstszenen durch Projektförderungen.

Es besteht die Gefahr, dass Strukturen, die durch das Engagement einzelner aufgebaut worden sind, unwiederbringlich zerstört werden.Bei den Kürzungen sind auch Mittel für das künftige Kulturfördergesetz einbezogen, das aus unserer Sicht für die Fortentwicklung der kulturellen Aktivitäten in NRW von besonderer Bedeutung ist. Wir hoffen, dass sich hinter der jetzt beabsichtigten Mittelkürzung nicht die Absicht verbirgt, das Projekt abzuschwächen oder gar ganz aufzugeben.

Von daher fordern wir: Die Pläne für die Kürzungen müssen wieder zurück genommen werden.“

Der Kulturrat NRW ruft auf, sich weiter an der Unterschriftensammlung zu beteiligen – bisher wurden über 5700 Unterschriften gesammelt:

http://www.kulturrat-gegen-kuerzungen.de/

Der Kulturrat NRW wird in den nächsten Wochen Gespräche mit den LandespolitikerInnen suchen, um sie von dieser Kürzungsidee, zumindest teilweise, abzuhalten.

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